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Conte bleibt italienischer Premier
International 28.08.2019 Aus unserem online-Archiv

Conte bleibt italienischer Premier

Giuseppe Conte nimmt das Heft in die Hand.

Conte bleibt italienischer Premier

Giuseppe Conte nimmt das Heft in die Hand.
AFP
International 28.08.2019 Aus unserem online-Archiv

Conte bleibt italienischer Premier

Die Fünf-Sterne-Bewegung hat sich mit den Sozialdemokraten auf Giuseppe Conte als Chef einer gemeinsamen Regierung verständigt. Salvini ist raus.
 Für Matteo Salvini ist das Pokerspiel nicht aufgegangen.
Für Matteo Salvini ist das Pokerspiel nicht aufgegangen.
AFP

 (dpa) - Die Fünf-Sterne-Bewegung in Italien hat sich mit den Sozialdemokraten auf Giuseppe Conte als neuen Premier einer gemeinsamen Regierung verständigt. 

„Wir haben dem Staatspräsidenten heute gesagt, dass es eine politische Einigung mit den Sozialdemokraten gibt, damit Giuseppe Conte erneut den Regierungsauftrag bekommen kann“, sagte Sterne-Chef Luigi Di Maio am Mittwochabend nach dem Ende der Konsultationen bei Staatschef Sergio Mattarella. 

Der muss nun entscheiden, ob er eine Allianz der beiden ungleichen Partner absegnet und Conte mit der Regierungsbildung beauftragt.  

Treffen mit Mattarella

 Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella empfängt am Donnerstag den amtierenden Premierminister. Das Treffen werde um 9.30 Uhr stattfinden, teilte der Präsidentenpalast am Mittwochabend mit. Zuvor hatten die Fünf-Sterne-Bewegung und die Sozialdemokraten sich darauf geeinigt, dass Conte eine mögliche Koalition der beiden Parteien anführen solle. Es wird erwartet, dass Mattarella Conte den Auftrag erteilt, eine Regierungskoalition zu bilden.   

Rückblick

Die Koalition aus Sternen und rechter Lega war vergangene Woche zerbrochen. Conte hatte seinen Rücktritt eingereicht. Vor allem Innenminister und Lega-Chef Matteo Salvini pocht auf Neuwahlen, weil seine Umfragewerte gut stehen. 

Unklar war, ob Mattarella noch am Mittwochabend sein Urteil fällt. Zuvor hatten auch schon die Sozialdemokraten ihre Bereitschaft für eine „Regierung der Umkehr“ bekannt gegeben und dass sie Conte als Regierungschef unterstützen wollen.  


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