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China stemmt sich gegen Corona-Krise - Volkskongress eröffnet
International 2 Min. 22.05.2020

China stemmt sich gegen Corona-Krise - Volkskongress eröffnet

Die 2.900 Abgeordneten traten allesamt mit Masken an.

China stemmt sich gegen Corona-Krise - Volkskongress eröffnet

Die 2.900 Abgeordneten traten allesamt mit Masken an.
Foto: AFP
International 2 Min. 22.05.2020

China stemmt sich gegen Corona-Krise - Volkskongress eröffnet

Die Zeiten sind so schwer und so unsicher wie noch nie, warnt Premier Li vor dem Volkskongress. Geplant sind Milliardenausgaben gegen die Folgen der Corona-Krise.

(dpa) - Mit einer massiven Erhöhung der Staatsausgaben will China gegen die Abschwächung der Konjunktur durch die Pandemie mit dem neuen Coronavirus ankämpfen. „Dies sind außergewöhnliche Maßnahmen für ungewöhnliche Zeiten“, sagte Regierungschef Li Keqiang am Freitag zum Auftakt der Jahrestagung des Volkskongresses in Peking zu der dafür nötigen starken Erhöhung der Staatsverschuldung. Er warnte, die Epidemie „ist noch nicht zu Ende“, auch wenn China große Fortschritte im Kampf gegen das Sars-CoV-2-Virus gemacht habe.


(COMBO) This combination of pictures created on May 14, 2020 shows recent portraits of  
China's President Xi Jinping (L) and US President Donald Trump. - US President Donald Trump said on May 14, 2020, he is no mood to speak with China's Xi Jinping, warning darkly he might cut off ties with the rival superpower over its handling of the coronavirus pandemic. "I have a very good relationship, but I just -- right now I don't want to speak to him," Trump told Fox Business. (Photos by Dan Kitwood and Nicholas Kamm / various sources / AFP)
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Die rund 2.900 Abgeordneten saßen alle mit Mundschutz in der Großen Halle des Volkes, während die kommunistische Führung auf dem Podium auf Gesichtsmasken verzichtete. Erstmals seit fast zwei Jahrzehnten gab der Ministerpräsident in seinem Rechenschaftsbericht kein Ziel für das Wachstum der zweitgrößten Volkswirtschaft in diesem Jahr vor. Er verwies auf die „großen Unsicherheiten“ hinsichtlich der Covid-19-Pandemie und der weltweiten Wirtschaftskrise. China sehe sich Faktoren gegenüber, „die schwer vorherzusagen sind“.

Steigerung der Militärausgaben

Präsident Xi Jinping (L) und Premierminister Li Keqiang bei der Eröffnung der Tagung.
Präsident Xi Jinping (L) und Premierminister Li Keqiang bei der Eröffnung der Tagung.
Foto: AFP

„Gegenwärtig und in der näheren Zukunft wird China vor Herausforderungen stehen wie nie zuvor“, schwor Li Keqiang die Delegierten ein. Im ersten Quartal war die Wirtschaft um 6,8 Prozent eingebrochen, nachdem sie im Vorjahr mit 6,1 Prozent innerhalb der Vorgabe der Regierung von 6,0 auf 6,5 Prozent gewachsen war. Wegen der rückläufigen Einnahmen und der steigenden Ausgaben wird die Staatsverschuldung über die kritische Schwelle von drei Prozent der Wirtschaftsleistung auf 3,6 Prozent ansteigen. Geplant sind besondere Anleihen sowie eine weitere Senkung von Steuern und Abgaben.

Trotz der wirtschaftlich schwierigen Lage wird China seine Militärausgaben in diesem Jahr kräftig um 6,6 Prozent im Vergleich zum Vorjahr steigern. Schon früher war der Verteidigungshaushalt höher als das Wirtschaftswachstum ausgefallen. Die Steigerung geht allerdings im Vergleich zum Vorjahr zurück, als der Militäretat noch um 7,5 Prozent angehoben wurde. Vor dem Hintergrund der Spannungen mit den USA und Pekings Drohungen gegenüber dem demokratischen Taiwan wird der Ausbau des chinesischen Militärs mit Sorge beobachtet. 

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Der Ministerpräsident verteidigte den Umgang Chinas mit dem Virus. Es habe eine „offene, transparente und verantwortliche Haltung“ in der internationalen Kooperation eingenommen und „rechtzeitig“ Informationen zur Verfügung gestellt. Er reagierte damit auf Vorwürfe besonders von US-Präsident Donald Trump, den Ausbruch anfangs vertuscht, nicht ausreichend kooperiert und damit zur starken Ausbreitung des Virus weltweit beigetragen zu haben.

Die Ausgaben für Verteidigung und Militär steigen um 6,6 Prozent.
Die Ausgaben für Verteidigung und Militär steigen um 6,6 Prozent.
Foto: AFP


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