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Bundeswehr setzt Mali-Einsatz aus - Bausch trifft deutsche Amtskollegin
International 3 Min. 13.08.2022
UNO-Mission

Bundeswehr setzt Mali-Einsatz aus - Bausch trifft deutsche Amtskollegin

Soldaten der Bundeswehr verlassen einen Platz im Camp Castor in Gao während des Besuchs der Verteidigungsministerin im April 2022.
UNO-Mission

Bundeswehr setzt Mali-Einsatz aus - Bausch trifft deutsche Amtskollegin

Soldaten der Bundeswehr verlassen einen Platz im Camp Castor in Gao während des Besuchs der Verteidigungsministerin im April 2022.
Foto: Kay Nietfeld/dpa
International 3 Min. 13.08.2022
UNO-Mission

Bundeswehr setzt Mali-Einsatz aus - Bausch trifft deutsche Amtskollegin

Deutschland zieht Konsequenzen, nachdem Mali wiederholt Überflugrechte verweigert hatte. Auch Luxemburger Soldaten sind vor Ort im Einsatz.

(dpa/KNA/jt) - Deutschland setzt den Bundeswehr-Einsatz im westafrikanischen Mali vorerst aus. Transportflüge und Aufklärungsoperationen würden bis auf Weiteres eingestellt, teilte das Bundesverteidigungsministerium am Freitag in Berlin mit. Die malische Regierung habe der Bundeswehr zum wiederholten Mal Überflugrechte verweigert, hieß es zur Begründung. Mit dem Flug sollte das Personal vor Ort turnusmäßig ausgetauscht werden.

Grundsätzlich sei Deutschland weiterhin bereit, sich an der internationalen Friedensmission zu beteiligen, versicherte Regierungssprecher Steffen Hebestreit. Das mache allerdings nur Sinn, wenn das von der dortigen Regierung unterstützt werde.

Die deutsche Verteidigungsministerin Christine Lambrecht übte deutliche Kritik an ihrem malischen Amtskollegen Sadio Camara. „Die Taten Camaras sprechen eine andere Sprache als seine Worte“, beklagte die SPD-Politikerin. Am Donnerstag soll sie in einem Telefonat von Camara die Zusicherung erhalten haben, dass die Flüge zum Truppenaustausch wieder aufgenommen werden können.

Mehr als 20 luxemburgische Soldaten in Mali im Einsatz

In Mali sind auch Soldaten der luxemburgischen Armee stationiert. 21 Soldaten sind dort im Rahmen des europäischen Ausbildungseinsatzes EUTM aktiv. Ihre Mission endet am 31. Dezember, teilte das Verteidigungsministerium am Freitag mit. 

François Bausch hatte im Juni mit der deutschen Verteidigungsministerin vereinbart, bei Einsätzen in der Sahelzone zusammenzuarbeiten und sich zu koordinieren.
François Bausch hatte im Juni mit der deutschen Verteidigungsministerin vereinbart, bei Einsätzen in der Sahelzone zusammenzuarbeiten und sich zu koordinieren.
Foto: MAEE

Zwei weitere Armeeangehörige nehmen an der UNO-Mission Minusma in Mali teil. Das Team ist in Bamako stationiert und damit beauftragt, die Satellitenverbindungen, die Luxemburg der Minusma zur Verfügung stellt, betriebsbereit zu halten, teilte das Verteidigungministerium am Freitag mit. In den vier regionalen Kommandoposten in Gao, Kidal, Mopti und Timbuktu führen die beiden Soldaten regelmäßig Wartungsarbeiten durch. Im März wurde der Einsatz der luxemburgischen Armee im Rahmen von Minusma bis zum 31. März 2024 verlängert.

Vize-Premierminister und Verteidigungsminister François Bausch (Déi Gréng) trifft am 21. September in Berlin mit seiner deutschen Amtskollegin Christine Lambrecht zusammen, um über die Sicherheitslage in der Sahelzone zu sprechen.

Deutschlands Entscheidung löst neue Sorgen in Mali aus

Die Aussetzung des Bundeswehr-Einsatzes stößt vor Ort auf ein geteiltes Echo. Es wird befürchtet, dass der Norden, wo verschiedene der Al-Kaida und dem „Islamischen Staat“ nahestehende Terrorgruppen aktiv sind, weiter geschwächt werden könnte. Deutschland ist bisher der größte Truppensteller der UN-Friedensmission Minusma.

Der Schritt, den Einsatz auszusetzen, sei zwar nachvollziehbar, so Ulf Laessing, Leiter des in Malis Hauptstadt Bamako ansässigen Regionalprogramms Sahel der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung, gegenüber der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA). Mali habe nicht auf die jüngsten Gesprächsangebote aus Deutschland reagiert.  

Die Minusma habe aber eine stabilisierende Funktion im Norden, so Laessing. Sie sorge einerseits für Sicherheit, sei aber auch eine soziale Kraft. Allein die Bundeswehr beschäftige in Gao 700 Menschen, die Minusma mehrere tausend. Würden diese arbeitslos, könnte das für neuen Sprengstoff sorgen. Die Betroffenen könnten leicht von Dschihadisten angeworben werden, so die Befürchtung.

Nach Einschätzung von Christian Klatt, Repräsentant der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung in Mali, ist es wichtig, dass es sich nicht um ein komplettes Anhalten des Mandats, sondern um eine Aussetzung handele. Man müsse prüfen, wo Spannungen lägen und wie diese behoben werden könnten.

Ein Aussetzen des Bundeswehr-Einsatzes bedeute außerdem, dass der größte europäische Truppensteller wegfalle. Beispielsweise würde das von der Bundeswehr betreute Krankenhaus in Gao nicht mehr betrieben. „Das hat Auswirkungen auf die Funktionalität der gesamten Mission.“

Kontakte zu Russland intensiviert

Mali mit seinen rund 20 Millionen Einwohnern hat seit 2012 drei Staatsstreiche erlebt. Derzeit wird es von einer Übergangsregierung mit General Assimi Goita an der Spitze regiert. Seit einem Jahr hat dieser Kontakte zur russischen Regierung von Wladimir Putin intensiviert. Es gibt Militärabkommen. Zudem sind russische Söldner vor Ort. Seitdem wird der Einsatz der Minusma immer wieder beeinträchtigt.

In Mali operieren verschiedene Terrorgruppen, die sich vom Norden ins Zentrum sowie in die Nachbarländer Burkina Faso und Niger ausgebreitet haben. Die Minusma entstand 2013, um Malis Norden zu stabilisieren. Andere bi- und internationale Militärmissionen sind mittlerweile wegen ausbleibender Erfolge ausgesetzt oder beendet worden. 


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