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Briten stimmen am 23. Juni ab
International 20.02.2016 Aus unserem online-Archiv
Datum für Referendum steht

Briten stimmen am 23. Juni ab

Nach seiner Rückkehr aus Brüssel gab David Cameron den Termin des Referendums bekannt.
Datum für Referendum steht

Briten stimmen am 23. Juni ab

Nach seiner Rückkehr aus Brüssel gab David Cameron den Termin des Referendums bekannt.
Foto: Reuters
International 20.02.2016 Aus unserem online-Archiv
Datum für Referendum steht

Briten stimmen am 23. Juni ab

Nach der Einigung beim Gipfel in Brüssel trafen am Samstag die Minister des britischen Kabinetts in der Downing Street in London ein. Das Datum des Referendums wurde anschließend bekannt.

(dpa) - Die Briten sollen am 23. Juni in einem Referendum entscheiden, ob ihr Land in der EU bleiben oder austreten soll. Das kündigte Premierminister David Cameron am Samstag nach einer Kabinettssondersitzung in London an. Er werde für den Verbleib in der Gemeinschaft werben. Ein Austritt wäre ein „Schritt ins Dunkle“, warnte er.  

Am Freitagabend hatte sich der EU-Gipfel in Brüssel nach zweitägigen, zähen Verhandlungen auf Sonderrechte für London geeinigt. Dazu zählt, dass die Regierung EU-Migranten unter bestimmten Umständen Sozialhilfen zeitweise verweigern kann. Großbritannien werde auch nicht der Euro-Zone beitreten.  

Der Premierminister stellte zum offiziellen Auftakt der Kampagne die Vorteile einer Mitgliedschaft in der Union heraus. Großbritannien sei als EU-Mitglied sicherer, stärker und besser dran, sagte er nach einer Kabinettssondersitzung am Samstag in London. Wer vor der Volksabstimmung am 23. Juni für den Austritt werbe, werbe für ein „Risiko in einer unsicheren Zeit“ und einen Sprung ins Ungewisse.

Umstrittenes Thema auch innerhalb der Regierung

Das Kabinett habe zugestimmt, dass die Regierung empfehle, für den Verbleib in einer reformierten Union zu stimmen. Einzelne Kabinettsmitglieder dürfen aber auch für das austrittswillige „Brexit“-Lager trommeln. „Wir gehen auf eine der größten Entscheidungen zu, die dieses Land zu unseren Lebzeiten trifft“, betonte Cameron.

Zwar sei die EU weiterhin reformbedürftig, auch nach dem Kompromiss auf dem Brüsseler Gipfel vom Vorabend. Zwar könne Großbritannien auch außerhalb der Gemeinschaft überleben. Aber „Europa zu verlassen, würde unsere wirtschaftliche und nationale Sicherheit gefährden“, sagte der Premier.

Nach Umfragen ist der Ausgang der Abstimmung ungewiss. Ursprünglich hatte Cameron das Referendum bis spätestens Ende 2017 angekündigt. Großbritannien gehört der Gemeinschaft seit 1973 an - damals handelte es sich noch um die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft (EWG). 1975 entschieden sich die Briten in einem Referendum mit breiter Mehrheit für den Verbleib.

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