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Brexit: Johnson schlägt Neuwahl am 15. Oktober vor
International 1 5 Min. 04.09.2019 Aus unserem online-Archiv

Brexit: Johnson schlägt Neuwahl am 15. Oktober vor

Brexit: Johnson schlägt Neuwahl am 15. Oktober vor

Foto: AFP
International 1 5 Min. 04.09.2019 Aus unserem online-Archiv

Brexit: Johnson schlägt Neuwahl am 15. Oktober vor

Sollten die Abgeordneten den Weg zu einem No-Deal-Brexit versperren, will der britische Premier neu wählen lassen. Das kündigte er am Mittwoch im Unterhaus an. Aber auch dafür bräuchte Johnson eine Mehrheit.

(dpa) - Der britische Premierminister Boris Johnson will am 15. Oktober ein neues Parlament wählen lassen, sollten ihm die Abgeordneten den Weg zu einem No-Deal-Brexit per Gesetz versperren. Das sagte Johnson am Mittwoch in einer lebhaften Fragestunde des Unterhauses.

Johnson ist auf die Zustimmung der Opposition angewiesen, um eine Neuwahl auszulösen. Denn dafür ist eine Zweidrittelmehrheit im Parlament nötig. Die Opposition zeigt sich jedoch zögerlich, weil sie fürchtet, Johnson könnte den Wahltermin nach einer Abstimmung nachträglich auf einen Termin nach dem EU-Austritt verschieben, um doch noch einen Brexit ohne Abkommen zu erreichen.

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Johnson will Großbritannien am 31. Oktober aus der Europäischen Union führen - „komme, was wolle“. Bei einem No-Deal-Brexit werden große Schäden für die Wirtschaft und viele andere Lebensbereiche befürchtet. Das Parlament hatte am Dienstag gegen den Willen der Regierung den Weg für ein Gesetzgebungsverfahren frei gemacht, mit dem ein solcher ungeregelter Austritt zu Halloween verhindert werden soll.


A handout photograph released by the UK Parliament shows Britain's Prime Minister Boris Johnson gesturing in the House of Commons in London on September 3, 2019. (Photo by JESSICA TAYLOR / UK PARLIAMENT / AFP) / RESTRICTED TO EDITORIAL USE - NO USE FOR ENTERTAINMENT, SATIRICAL, ADVERTISING PURPOSES - MANDATORY CREDIT " AFP PHOTO /JESSICA TAYLOR / UK Parliament"
Brexit-Drama: Johnson verliert wichtige Abstimmung
Wieder einmal geht es im britischen Unterhaus drunter und drüber. Die Gegner eines ungeregelten Brexits besiegen Premier Johnson bei einer Abstimmung und wollen nun ein Gesetz gegen den No Deal durchpeitschen.

Der Entwurf sollte noch am Mittwoch durch das Unterhaus gepeitscht werden, damit er so schnell wie möglich dem Oberhaus vorgelegt werden kann. Sollten auch die Lords zustimmen, kann der Entwurf Gesetz werden. Es sieht vor, dass Johnson eine Verschiebung des EU-Austritts beantragen muss, sollte bis zum 19. Oktober kein Austrittsabkommen ratifiziert sein. Der Antrag müsste dann von den übrigen 27 EU-Mitgliedstaaten einstimmig bewilligt werden.