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Brexit in Nordirland: Hart an der Grenze
Der Fischerhafen von Greencastle in Irland.

Brexit in Nordirland: Hart an der Grenze

Diego Velazquez
Der Fischerhafen von Greencastle in Irland.
International 1 8 Min. 04.03.2018

Brexit in Nordirland: Hart an der Grenze

Diego VELAZQUEZ
Diego VELAZQUEZ
Das kleine Nordirland wird allmählich zum größten Rätsel der Brexit-Verhandlungen. Ein Besuch an einer unsichtbaren Grenze, die bald zur Außengrenze der EU mutieren soll.

Von Diego Velazquez (Belfast und Derry)

Das Tagesgeschäft von Patsy Farren sieht in der Regel so aus: Er und seine Mitarbeiter fahren morgens von ihrer kleinen Zentrale am Rande von Derry zum nächstliegenden Fischerhafen. Es ist der Hafen von Greencastle, nordöstlich von Derry, eine der wichtigsten Städte in Nordirland. Patsy fährt dann 20 Minuten entlang der pittoresken Bucht von Lough Foyle, kauft Fisch bei der lokalen Fischerkooperative ein, fährt die Route dann zurück, um den frischen Fisch zu verarbeiten. Danach fährt er mit den fertigen Filets wieder Richtung Greencastle, um Supermärkte, Pubs und Restaurants zu beliefern.

Was kaum auffällt: Patsy hat dabei mehrmals die Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland überquert, einem Teilgebiet des Vereinigten Königreichs. Sehen tut man die Grenze nicht – nur das Handynetz wechselt schnell einmal zum irischen Betreiber. Bei der Rückfahrt zeigt Patsy auf eine kleine Baracke, die das Logo des Roten Kreuzes trägt. Darin soll früher die Zollverwaltung gesessen haben. Heute ist alles offen. Wer es nicht weiß, merkt nicht, wann es von einem Land in das andere geht.

In Derry sind die Wunden des Nordirlandkonflikts noch sehr sichtbar.
In Derry sind die Wunden des Nordirlandkonflikts noch sehr sichtbar.
Diego Velazquez

Patsy ist nicht der einzige Bewohner von Derry, der für Geschäfte und Arbeit mehrmals am Tag die Grenze zwischen der irischen Republik und Nordirland überquert. „In den Köpfen der meisten Leute hier gibt es keine Grenze“, sagt Sinead McLaughlin, Leiterin der Handelskammer von Derry. Nicht nur die Geschäfte sind grenzüberschreitend, sondern auch die Arbeitnehmer. Während Derry rund 110 000 Einwohner zählt, umfasst die Stadt samt wirtschaftlichem Hinterland 350 000 Einwohner – die „auf beiden Seiten der Grenze“ verteilt sind, so Sinead McLaughlin.

Die einzigartige Verstrickung Nordirlands mit der Republik Irland ermöglicht dies ohne Weiteres. Die Abschaffung der Zollkontrollen im Jahr 1993 und der Sicherheitskontrollen nach dem Karfreitagsabkommen im Jahr 1998 haben zur Schaffung einer gesamten Inselwirtschaft geführt, deren Lieferketten die Grenze ständig überqueren. Das Problem: „All das hat im sehr stabilen Umfeld einer gemeinsamen EU-Mitgliedschaft stattgefunden“, erläutert David Phinnemore von der Queen's University in Belfast. „Das gemeinsame EU-Regelwerk und die Freizügigkeit von Waren und Personen haben zur Unsichtbarkeit der Grenze beigetragen.“

Der Hafen von Greencastle in der Republik Irland
Der Hafen von Greencastle in der Republik Irland
Diego Velazquez

Was aber passiert wenn das Vereinigte Königreich wie geplant die EU verlässt und die Grenze, die Patsy täglich mehrmals überquert, zu einer Außengrenze der EU wird? Diese Frage um die knappen 14 000 Quadratkilometer, die Nordirland umfassen, wird allmählich zum größten Rätsel der Brexit-Verhandlungen.

Kein Verständnis in London

In Nordirland kann man sich nur darüber wundern, wie diese hochgradig komplexe Frage 2016 kaum in der Referendumskampagne auftauchte. „Der Brexit ist eine hirnlose Entscheidung, die die Schwierigkeiten nicht berücksichtigt, die für bestimmte Regionen aufkommen“, sagt McLaughlin. Es regt sie auf, dass es fast zwei Jahre nach der Brexit-Entscheidung noch immer keinen Plan für das nordirische Problem gibt. „Keiner hat es noch geschafft eine Lösung zu artikulieren, die die Notwendigkeit einer harten Grenze aufheben kann.“ Alles „chaotic“, klagt sie.

Der Brexit? "Ein Desaster", meint Patsy Farren
Der Brexit? "Ein Desaster", meint Patsy Farren

Im Herzen dieses Problems liegt der Wunsch der Briten, die EU samt ihrer Zollunion und ihrem Binnenmarkt zu verlassen, gleichzeitig aber eine Wiedereinführung einer „harten Grenze“ – also mit Güter- und Personenkontrollen – auf der irischen Insel zu verhindern. Das Problem artikuliert sich wie folgt: Drei der größten Versprechen des Brexit waren die Möglichkeit für London eigene Freihandelsabkommen abzuschließen, sich vom Regelwerk der EU zu lösen und EU-interne Migration zu begrenzen. Für das erste müssen die Briten die Zollunion verlassen und für die Regeln und die Migration den Binnenmarkt. Kurz: „Hard Brexit“.

Zwar redet die britische Premierministerin Theresa May immer wieder von einer „friktionslosen“ Grenze, aber wenn das Vereinigte Königreich als Ganzes den Binnenmarkt und die Zollunion verlassen möchte, dann gibt es keinen Weg an einer harten Grenze vorbei, meint Katy Hayward, Forscherin an der Queen's University. Es wird demnach Kontrollen an der Grenzen geben müssen. Diese Aussicht ist für Grenzregionen furchterregend. „Betrachtet man unsere Lebensweise, wird etwas geteilt, was nicht geteilt werden sollte“, sagt Sinead McLaughlin. „Ein Desaster“, meint Patsy.

Derry: Eine Gegenerzählung

In Derry ist diese Meinung konsensfähig. Stadt und Umgebung stimmten 2016 mit 78 Prozent gegen den Brexit. Dabei wirkt Derry auf den ersten Blick wie ein idealer Nährboden für Brexit-Hoffnungen: Eine wirtschaftlich angeschlagene Provinzstadt, weit entfernt vom kosmopolitischen Businessflair der City of London. Politiker wie der ehemalige UKIP-Chef Nigel Farage verkauften den Brexit auch stets als Revanche des kleinen Mannes gegen die globale Elite. In Derry trifft man indes auf eine Gegenerzählung. Patsy arbeitet seit dem Teenageralter in der Fischerei und leitet einen Betrieb von 15 Leuten. Leute wie ihn werden die Folgen des Referendums wohl am härtesten treffen. Außerhalb der Zollunion würden ihn täglich Kontrollen, Zollformulare, Warteschlangen und Abgaben erwarten. Für kleine Betriebe eine unheimliche Last.

„Alles was bisher sehr einfach war, droht unheimlich kompliziert zu werden“, sagt Sinead McLaughlin. Dazu ist es für Betriebe unmöglich, sich auf die Folgen des Brexit vorzubereiten. „Wie soll man etwas planen, wenn nichts Konkretes von der britischen Regierung kommt?“ Die Planlosigkeit der Regierung in London kontrastiert dabei mit den Erwartungen all jener, die die Folgen des Brexit fürchten. Patsy und Sinead McLaughlin zitieren Boris Johnsons jüngste Rede, in der sie vergebens nach beruhigenden Botschaften für Nordirland suchen.

„Nichts über die Autoindustrie, nichts über den Finanzsektor. Er sprach die Sorgen der Wirtschaftsakteure nicht an – es war alles Fantasy“, so McLaughlin. In seiner Rede hatte der britische Außenminister mit gewohntem Charme vom „historischen Genie“ und von der „globalen Identität“ der britischen Nation gesprochen und seine Mitbürger dazu aufgefordert, die Aufgabe mit Optimismus anzugehen. „Heroisch“ schrieb das britische „Daily Express“. Patsy sieht das anders. „Beim Brexit geht es um Flaggen und Wappen, nicht um die Leute.“

Der "Shankill" -  eine der Hochburgen der für die Zugehörigkeit Nordirlands zum Vereinigten Königreich eintretenden Unionisten.
Der "Shankill" - eine der Hochburgen der für die Zugehörigkeit Nordirlands zum Vereinigten Königreich eintretenden Unionisten.
Diego Velazquez

Und ebendiese Flaggen und Wappen sind in Nordirland besonders problematisch. Nicht so lange ist es her, da spalteten die „Troubles“, wie der Nordirlandkonflikt euphemistisch genannt wird, die Bevölkerung gewaltvoll. Rund 3 500 Menschen starben infolge dieser Gewalt, die von 1969 bis 1998 die unionistischen Protestanten und die irisch-nationalistischen Katholiken in Nordirland konfrontierte. Die Wunden der bürgerkriegsähnlichen Zustände dieser Jahrzehnte sind noch immer am Heilen.

"Peace Wall" in Belfast
"Peace Wall" in Belfast
Diego Velazquez

Nordirische Städte sind noch immer mit Wandmalereien geschmückt, die die paramilitärischen Kämpfer aus beiden Lagern wie Helden verehren – oft radikale Bilder von bewaffneten und vermummten Männern. Noch immer gibt es protestantische Wohnviertel, die durch „Peace walls“ von den katholischen getrennt sind. Noch immer reden die Menschen im Pub schlagartig leiser, sobald es um Politik geht. „Wir sind in einem Friedensprozess, wird haben noch keinen Frieden“, sagt Sinead McLaughlin. In Derry sind diese Wunden besonders sichtbar.

Karfreitagsabkommen in Gefahr

Derry, wo am 30. Januar 1972 13 Demonstranten von britischen Soldaten erschossen wurden. Am berühmten „Bloody Sunday“, dem U2 später in einem Welthit gedenken würden und den John Lennon in einem viel weniger bekannten Lied bereits 1972 viel unmissverständlicher verurteilte. „Die Schreie von 13 Märtyrern füllten die Luft des freien Derry“, sang der Brite Lennon damals.

Der Brexit droht nun die langsam heilenden Wunden wieder zu öffnen. Das Karfreitagsabkommen, der die „Troubles“ 1998 beendete, baut nämlich auf einem zerbrechlichen Kompromiss, der beiden Bevölkerungsgruppen jeweils das gibt, das sie hören wollen. Den unionistischen Protestanten wird die Zugehörigkeit Nordirlands zum Vereinigten Königreichs bis auf Weiteres garantiert, ohne aber die irischen Träume einer Wiedervereinigung der Insel komplett zerplatzen zu lassen. Nordirland ist demnach weitgehend autonom, ohne aber unabhängig vom Königreich zu sein; britisch, aber ohne sichtbare Grenze zur Republik Irland. Ein klassisches Beispiel einer „agree to disagree“-Schlichtung, bei der beide Parteien die Position des Gegners tolerieren, ohne sie jedoch zu akzeptieren.

Der Brexit wirft diese Ambivalenz aber über den Haufen, indem die unsichtbare Grenze zwischen der Republik Irland und Nordirland nun eine Grenze zwischen EU und Nicht-EU werden soll. „Der Friedensvertrag von 1998 und der Brexit sind nicht vereinbar“, meint etwa Mary Lou McDonald, die Vorsitzende der irisch-nationalistischen Partei Sinn Fein. Für irische Nationalisten verdeutlicht eine Verhärtung der Grenze die Trennung zwischen dem nordirischen Gebiet und Irland zu sehr. Für Unionisten besteht die Gefahr, Nordirlands Verbindungen zum Rest des Königreichs zu schwächen und somit einen weiteren Schritt in Richtung Vereinigung der Insel zu gehen. Etwa indem das Gebiet einen Spezialstatus bekommt, damit die Grenze so bleibt, wie sie nun ist. „Hard Brexit“ auf der britischen Insel – „Soft Brexit“ auf der irischen also.

irisch-nationalistische Wandmalerei in Derry
irisch-nationalistische Wandmalerei in Derry
Diego Velazquez

Die jüngsten elektoralen Erfolge von Sinn Fein verkleinern die Kompromissbereitschaft der Unionisten zusätzlich. Dass die DUP-Partei, die wohl radikalste unionistische Partei, gerade Theresa Mays Minderheitsregierung in London stützt, macht alles noch schwieriger. Die Verhärtung der Fronten und die Unsicherheiten, die der Brexit bringt, sind schlechte Nachrichten für den zerbrechlichen „peace process“. „Eine Grenze wäre gefährlich“, sagt Helen Henderson, Leiterin der Versöhnungs-NGO St. Columb's Park House in Derry. „Die Grenze wäre eine Zielscheibe für Attacken“, sagt sie. „Wir haben im letzten Jahr gesehen, dass die Unsicherheiten dazu führten, dass ehemalige Mitglieder paramilitärischer Organisationen sich wieder mobilisieren.“ Noch hat es keine Gewalt gegeben, warnt Henderson weiter, doch besteht die Angst, dass diese einfach zurückkommen könnte.

Pragmatismus gefragt

Brian McGrath, Chef vom Foyle Port, einem wichtigen Warenhafen, der an der Grenze aktiv ist und beide Seiten dieser Grenze beliefert, glaubt an pragmatische Lösungen. „Die Antwort zum irischen Problem kann es mit einem harten Brexit nicht geben“, sagt er. „Ich glaube auch, dass gesunder Menschenverstand bald eingreifen wird, und es dann eine Lösung geben wird.“ „Sonderstatus“ für Nordirland zum Beispiel. Dann wäre das nordirische Rätsel tatsächlich lösbar meint auch David Phinnemore. „Die Werkzeuge sind da: Differenzierte Integration seitens der EU, flexible und einfallsreiche Lösungen, britische Dezentralisierung, Karfreitagsabkommen. Das ist ein guter Werkzeugkasten“, sagt der Akademiker. „Aber es braucht Flexibilität und weniger roten Linien seitens der Politik.“ Dies bedeutet, ideologische Überzeugungen zur Seite stellen zu können. Flexibilität, Pragmatismus und Rationalität sind allerdings – anders als Ideologie – Wörter, die nur selten mit dem Brexit-Unterfangen in Verbindung gesetzt werden.


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