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Brexit: Gespräche zwischen Regierung und Labour gescheitert
International 17.05.2019

Brexit: Gespräche zwischen Regierung und Labour gescheitert

Jeremy Corbyn, Vorsitzender der Labour-Partei in Großbritannien.

Brexit: Gespräche zwischen Regierung und Labour gescheitert

Jeremy Corbyn, Vorsitzender der Labour-Partei in Großbritannien.
Bild: Stefan Rousseau/PA Wire/dpa
International 17.05.2019

Brexit: Gespräche zwischen Regierung und Labour gescheitert

Premierministerin Theresa May suchte die Hilfe der Labour-Opposition, um ihren Brexit-Deal durch das britische Parlament zu bringen. Das Vorhaben ist nun endgültig fehlgeschlagen. Für May dürfte es nun sehr schwierig werden, ihr EU-Austrittsabkommen zu retten.

(dpa/AFP/jt) - Die wochenlangen Gespräche zwischen der britischen Regierung und der Opposition über einen Kompromiss im Brexit-Streit sind vorerst gescheitert. „Wir waren nicht in der Lage, gewichtige politische Differenzen zwischen uns zu überbrücken“, sagte Labour-Chef Jeremy Corbyn der britischen Nachrichtenagentur PA zufolge am Freitag in London.


ARCHIV - 13.07.2016, Großbritannien, London: Boris Johnson, früherer britischer Außenminister, kommt winkend in der Downing Street an. Nach wochenlangem Schweigen hat Johnson bekräftigt, dass er Premierministerin May als Chefin der Konservativen Partei ablösen will. Am Rande einer Rede in Manchester sagte Johnson am Donnerstag auf die Frage, ob er für eine Nachfolge für das höchste Parteiamt kandiere: «Natürlich werde ich mich bewerben.» Foto: Andy Rain/EPA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
May wendet Revolte vorerst ab - Boris Johnson will Parteichef werden
Drei Wochen Aufschub hat Theresa May bekommen, um ihren Brexit-Deal noch durchs Unterhaus zu bringen. Ihre Partei will sie los werden, aber bis Anfang Juni stillhalten.

Die Diskussionen seien wegen der "wachsenden Schwäche und Instabilität" der konservativen Regierung "so weitreichend wie möglich" geführt worden, schrieb Corbyn in einem Brief an die britische Premierministerin Theresa May, die unterdessen von ihrer eigenen Partei zum Rücktritt als Chefin der Konservativen gedrängt wird.

Premierministerin Theresa May hatte die Gespräche mit Labour Ende März in die Wege geleitet, nachdem sie mit ihrem mit der EU ausgehandelten Austrittsabkommen zum dritten Mal im Parlament gescheitert war. Sie will das Abkommen nun Anfang Juni über den Umweg eines Gesetzgebungsverfahrens erneut den Abgeordneten vorlegen. Dafür hatte sie auf Unterstützung der Labour-Partei gehofft. Das dürfte nun schwierig werden.  

Die Frist für den EU-Austritt wurde bis 31. Oktober verlängert. Eigentlich hätte das Land die Staatengemeinschaft schon am 29. März verlassen sollen.

Weg frei für Boris: Der frühere Außenminister Boris Johnson schielt auf den Parteivorsitz der britischen Konservativen.
Weg frei für Boris: Der frühere Außenminister Boris Johnson schielt auf den Parteivorsitz der britischen Konservativen.
Bild: AFP/Tolga Akmen

May steht innerhalb ihrer konservativen Partei massiv unter Druck. Am Donnerstag stimmte sie zu – unabhängig vom Erfolg ihres Deals – noch in diesem Sommer den Zeitplan für ihre Nachfolge festzulegen.

Für Mays Nachfolge hatte sich am Donnerstag Ex-Außenminister Boris Johnson in Stellung gebracht. „Natürlich werde ich mich bewerben“, sagte Johnson, der sich wochenlang zurückgehalten hatte, am Rande einer Rede in Manchester auf die Frage, ob er bei einem Rücktritt Mays für das Amt des Parteichefs kandidiere. „Das dürfte kein Geheimnis sein.“ 

Die Regierung sei in den Brexit-Verhandlungen mit Brüssel nicht sehr dynamisch gewesen. Er habe endlosen Appetit, „dem Land auf den richtigen Weg zu helfen“. Neben ihm haben schon zahlreiche andere Politiker der Konservativen Partei ihr Interesse bekundet.


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