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Brasilien: Justiz geht gegen Bolsonaro-Anhänger vor
International 27.05.2020

Brasilien: Justiz geht gegen Bolsonaro-Anhänger vor

Jair Bolsonaro auf einem Treffen mit Anhängern.

Brasilien: Justiz geht gegen Bolsonaro-Anhänger vor

Jair Bolsonaro auf einem Treffen mit Anhängern.
AFP
International 27.05.2020

Brasilien: Justiz geht gegen Bolsonaro-Anhänger vor

Viele der Anhänger des extrem rechten Präsidenten träumten von einem Staatsstreich. Nun schlägt die Justiz zurück.

(dpa) - Die brasilianische Bundespolizei PF hat im Rahmen der Ermittlungen gegen ein vermeintliches Fake-News-Netzwerk mehr als zwei Dutzend Durchsuchungen in sechs Bundesstaaten durchgeführt. „29 Durchsuchungsbeschlüsse werden auf Anordnung von Richter Alexandre de Moraes (...) in Brasília, Rio de Janeiro, São Paulo, Mato Grosso, Paraná und Santa Catarina ausgeführt“, hieß es in einer Erklärung der Bundespolizei am Mittwoch. Ziel der Ermittlungen sind Anhänger und Unterstützer des rechten Präsidenten Jair Bolsonaro, die Posts in sozialen Medien mit Drohungen gegen das Oberste Gericht verbreitet haben sollen.


TOPSHOT - Brazilian indigenous Kaingang leader Kretan Kaingang takes part in a protest against Brazilian President Jair Bolsonaro, amid the COVID-19 corovavirus pandemic, in front of the National Congress in Brasilia, on May 21, 2020. - Brazilian opposition parties filed an impeachment request against Bolsonaro at the Lower House. (Photo by EVARISTO SA / AFP)
Bolsonaro droht mitten in der Pandemie die Amtsenthebung
Brasiliens Präsident Jair Bolsonaro wollte seine Familie vor Ermittlungen schützen. Nun droht ein "Impeachment".

Bolsonaro-Anhänger haben immer wieder ihren Frust über das Gericht zum Ausdruck gebracht, das mit seinen Entscheidungen ihrer Meinung nach die Macht des Präsidenten einschränkt. Angriffe auf die Justiz und andere demokratische Institutionen gehören zu den Demonstrationen, die es fast jedes Wochenende in Brasília gibt. Bolsonaro selbst missachtete dabei regelmäßig die Empfehlungen zum Abstand halten. Er setzt sich für eine Rückkehr zur Normalität und die Öffnung der Wirtschaft ein, während Bürgermeister und Gouverneure von wichtigen Bundesstaaten wie Rio de Janeiro und São Paulo strenge Maßnahmen umgesetzt haben.


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