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Bouteflika tritt nach 20 Jahren zurück
Bouteflika bei den Wahlen im April 2009.

Bouteflika tritt nach 20 Jahren zurück

Foto: AFP
Bouteflika bei den Wahlen im April 2009.
International 02.04.2019

Bouteflika tritt nach 20 Jahren zurück

Der Rückzug des algerischen Präsidenten Bouteflika zeichnete sich ab. Jetzt kommt der Rücktritt schneller als erwartet. Wer folgt auf den 82-Jährigen?

(dpa) - Algeriens Präsident Abdelaziz Bouteflika ist nach wochenlangen Protesten zurückgetreten. Er habe dem Präsidenten des Verfassungsgerichts offiziell das Ende seiner Amtszeit bekanntgegeben, berichtete die staatliche Nachrichtenagentur APS am Dienstag. Im Stadtzentrum von Algier versammelten sich spontan Dutzende Menschen, um zu feiern.


(FILES) A file photo taken on April 09, 1999 shows Algerian presidential candidate Abdelaziz Bouteflika, nominally independent but backed by Algeria's former sole ruling party, the National Liberation Front, addressing supporters in Adrar, some 1,400 kms south of Algiers. - Algeria's President Abdelaziz Bouteflika will resign before his mandate expires on April 28, 2019, his office said on April 1, after a succession of loyalists deserted the ailing leader in recent days. (Photo by MANOOCHER DEGHATI / AFP)
Algeriens Präsident Bouteflika kündigt Rücktritt an
Nach anhaltenden Massenprotesten hat Algeriens altersschwacher Präsident Bouteflika seinen Rückzug bekanntgegeben.

Erst am Montag hatte Bouteflika nach 20 Jahren an der Spitze des flächenmäßig größten afrikanischen Landes überraschend angekündigt, vor dem Ende seiner Amtszeit am 28. April zurückzutreten. Das genaue Datum ließ er dabei aber offen. Seit Wochen protestierten Hunderttausende Menschen im ganzen Land gegen Bouteflika und dessen Machtelite. Zunächst hatte Bouteflika die für Mitte April angesetzte Präsidentschaftswahl verschoben und Reformen angekündigt, gleichzeitig seine Amtszeit aber auf unbestimmte Zeit verlängert. Auch dagegen hatte es Proteste gegeben.

Laut algerischer Verfassung übernimmt im Fall des Rücktritts des Staatsoberhauptes der Präsident des Oberhauses das Amt. Derzeit ist das Abdelkader Bensalah, ein alter Weggefährte Bouteflikas. Binnen 90 Tagen muss ein neuer Präsident gewählt werden. Eine offizielle Erklärung seitens der algerischen Staatsorgane gab es zunächst nicht.

Auch aus europäischer Sicht ist der Machtkampf in Algerien wichtig: Mehr als zwölf Prozent der EU-Gasimporte stammen von dort.

Bouteflika war 1999 als Wunschkandidat des algerischen Militärs zum Präsidenten gewählt worden. In den vergangenen Tagen hatte sich die Militärspitze aber zusehends von dem gesundheitlich angeschlagenen Bouteflika zurückgezogen. Erst kurz vor der Bekanntgabe des Rücktritts hatte Generalstabschef Ahmed Gaid Saleh erneut darauf hingewiesen, dass Bouteflika für amtsunfähig erklärt werden müsse.


A woman covers her face with the national flag, as Algerian protesters demonstrate in the capital Algiers against ailing president's bid for a fifth term on March 8, 2019. - Tens of thousands protested across Algeria today in the biggest rallies yet against ailing President Abdelaziz Bouteflika's bid for a fifth term, despite the defiant leader's warning of the risk of "chaos". (Photo by RYAD KRAMDI / AFP)
Neue Massenproteste in Algerien erhöhen Druck auf Bouteflika
Er kann kaum noch reden, ist immer wieder im Krankenhaus. Trotzdem will Bouteflika an der Macht bleiben. Doch die Wut der Straße wird größer.

Auch mehrere algerische Oppositionsparteien hatten nach einem spontanen Treffen am Dienstag den sofortigen Rücktritt Bouteflikas gefordert. In einer Erklärung teilten die Parteien, zu denen auch die beiden größten islamistischen Parteien zählten, mit, dass sie keine der aktuell getroffenen Entscheidungen der Staatsführung akzeptieren würden. Dazu zähle auch die Einsetzung einer neuen Regierung am Wochenende.


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ARCHIV - 28.04.2014, Algerien, Algier: Abdelaziz Bouteflika, Präsident von ALgerien, nachdem er zum vierten Mal wiedergewählt wurde. Algeriens amtierender Präsident Abdelaziz Bouteflika ist seit 1999 im Amt. Im Gegensatz zu vielen seiner Amtskollegen in der Arabischen Welt hat er die Proteste des sogenannten «Arabischen Frühlings» überstanden und sich im Amt gehalten. (zu dpa "Abdelaziz Bouteflika: Das Gespenst Algeriens" vom 02.03.2019) Foto: Mohamed Messara/EPA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++