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Botschaftsverlegung nach Jerusalem - USA rechnen mit Ausschreitungen
International 2 Min. 12.05.2018

Botschaftsverlegung nach Jerusalem - USA rechnen mit Ausschreitungen

Die Lage in Nahost hatte sich zuletzt auch wegen des Ausstiegs der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zugespitzt.

Botschaftsverlegung nach Jerusalem - USA rechnen mit Ausschreitungen

Die Lage in Nahost hatte sich zuletzt auch wegen des Ausstiegs der USA aus dem internationalen Atomabkommen mit dem Iran zugespitzt.
AFP
International 2 Min. 12.05.2018

Botschaftsverlegung nach Jerusalem - USA rechnen mit Ausschreitungen

Der Konflikt zwischen Israel und dem Iran ist gerade voll entbrannt, da droht Anfang der Woche die nächste Eskalationsstufe. Und wieder steckt ein Alleingang von US-Präsident Trump dahinter.



09.05.2018, Jerusalem: Eine Israelische und US-amerikanische Flagge sind über einem Schild angebracht, das den Weg zur Botschaft der USA weist. Die US-Botschaft wird ab dem 14.05.2018 vorübergehend im Gebäude des US-Konsulats untergebracht. Foto: Corinna Kern/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Freude und Zorn: USA eröffnen Botschaft in Jerusalem
Nach Trumps umstrittener Anerkennung Jerusalems als Israels Hauptstadt eröffnen die USA ihre Botschaft in der Heiligen Stadt. Palästinenser kündigen Massenproteste an, dabei steht die Symbolik im Vordergrund.


US-Präsident Donald Trump hatte im Dezember in einem historischen Alleingang Jerusalem als Hauptstadt Israels anerkannt und die Verlegung der Botschaft aus Tel Aviv angekündigt. Kritiker sehen darin eine Bevorzugung Israels gegenüber den Palästinensern, die Ostjerusalem als Hauptstadt eines unabhängigen Staates für sich reklamieren.

Aus Sicht eines ranghohen Vertreters der US-Regierung wird dagegen die Verlegung der Botschaft zu größerem Realitätssinn bei den Palästinensern führen, den Friedensprozess beschleunigen und letztendlich mehr Stabilität bringen. Mit Blick auf eine andere Sichtweise der EU sagte der US-Botschafter in Israel, David Friedman, zwischen Verbündeten gebe es von Zeit zu Zeit gesunde Meinungsverschiedenheiten. Die USA seien nicht von ihren Verbündeten isoliert.


TOPSHOT - Iranians set fire to a makeshift US flag during a demonstration after Friday prayer in the capital Tehran on May 11, 2018.
Iran's foreign minister will embark on a diplomatic tour to try to salvage the nuclear deal amid high tensions following the US withdrawal and global fears over reports of unprecedented clashes with Israel in Syria. / AFP PHOTO / STRINGER
Eskalation in Nahost nach Trumps Ausstieg aus dem Atomdeal
Es kam wie prophezeit: Nach dem Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran fallen die Masken in Nahost. Eine Eskalation ist nicht mehr ausgeschlossen.

„In dieser höchst gespannten Lage haben wir durch den Ausstieg aus dem Atomabkommen mit dem Iran jetzt noch Benzin ins Feuer gegossen“, sagte der Sicherheitsexperte Bruce Riedel von der Denkfabrik Brookings Institution dem Sender CNN. Mit der Eröffnung der Botschaft in Jerusalem sei US-Präsident Donald Trump nur noch wenige Tage davon entfernt, „einen weiteren Kanister Benzin ins Feuer zu werfen.“

Sondierungswoche steht bevor

Die kommende Woche steht ganz im Zeichen von Sondierungen, ob das Atomabkommen auch ohne die USA gerettet werden kann. Irans Außenminister Mohamed Dschawad Sarif wird zuerst am Montag Russland und China - beide Mitunterzeichner und Befürworter des Atomabkommens - besuchen.

Spannender aus iranischer Sicht sind die Gespräche am Dienstag in Brüssel. EU-Chefdiplomatin Federica Mogherini will sich zuerst mit den Außenministern Deutschlands, Frankreichs und Großbritanniens beraten. Danach stößt Irans Außenminister Sarif zu der Runde.

Im Kern geht es dabei auch um die Frage, ob der Iran bereit ist, nicht nur über das Atomabkommen neu zu verhandeln, sondern auch über sein Raketenprogramm und seine Rolle in Nahost - beispielsweise in den Bürgerkriegsländern Syrien und Jemen. Die Führung in Teheran hat dies bis jetzt abgelehnt. Der Iran im Gegenzug will ausloten, wie sich die Europäer angesichts der US-Sanktionen verhalten werden und ob es überhaupt genug Anreize gibt, am Abkommen festzuhalten.


A Jewish man holding a gun stands on the Mount of Olives looking out over Jerusalem's Old City and the Dome of the Rock (C) as he observes two minutes of silence to mark Remembrance Day which commemorates Israel's fallen soldiers on April 18, 2018.
Israel mark the Remembrance to commemorate over 23,646 fallen soldiers since 1860, just before the celebrations of the 70th anniversary of its creation according to the Jewish calendar. / AFP PHOTO / AHMAD GHARABLI
Israelis feiern 70 Jahre Unabhängigkeit des jüdischen Staates
Israel hat mit den Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen des Staates begonnen. Doch von Frieden ist das Heilige Land immer noch weit entfernt.

Unterdessen ist der für den Iran zuständige IAEA-Chefinspektor Tero Varjoranta am Freitag zurückgetreten. Gründe nannte die Behörde nicht. IAEA-Chef Yukiya Amano habe Varjorantas bisherigen Mitarbeiter Massimo Aparo interimistisch mit der Funktion des Chefinspektors betraut, sagte ein IAEA-Sprecher. Aus dem Umfeld der IAEA hieß es, es gelte als unwahrscheinlich, dass der Schritt des Finnen Varjoranta eine Form von Protest gegen den Ausstieg der USA aus dem Atomabkommen mit dem Iran sei.


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US President Donald Trump announces his decision on the Iran nuclear deal in the Diplomatic Reception Room at the White House in Washington, DC, on May 8, 2018. / AFP PHOTO / SAUL LOEB