Biden warnt Xi Jinping vor Militäraktion
Biden warnt Xi Jinping vor Militäraktion
(dpa) – US-Präsident Joe Biden hat Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping bei seinem Treffen auf der indonesischen Insel Bali vor militärischer Gewalt gegen Taiwan gewarnt. Nach Angaben des Weißen Hauses sagte Biden am Montag bei dem Gespräch, dass sich die amerikanische Ein-China-Politik nicht geändert habe. Doch lehnten die USA jede einseitige Änderung des Status quo ab, sei es durch China oder Taiwan. Die Welt habe ein Interesse an Frieden und Stabilität in der Meerenge der Taiwanstraße.
Peking sieht die demokratische Inselrepublik als Teil der Volksrepublik, während sich Taiwan als unabhängig betrachtet. Auf dem jüngsten Parteitag hatte Xi Jinping gerade wieder mit einer Eroberung gedroht, wenn sich die 23 Millionen Taiwaner einer „Vereinigung“ verweigern sollten.
Die USA haben sich der Verteidigungsfähigkeit Taiwans verpflichtet, was meist Waffenlieferungen bedeutete. Doch als erster US-Präsident hat Biden deutlich gesagt, dass die USA im Falle eines chinesischen Angriffs auch mit Streitkräften zu Hilfe kommen würden.
Drohungen mit Einsatz von Atomwaffen verurteilt
Die beiden Politiker haben nach US-Angaben russische Drohungen mit dem Einsatz von Atomwaffen in der Ukraine verurteilt. Beide Seiten stimmten auch überein, dass „ein Atomkrieg niemals geführt werden sollte“, wie das Weiße Haus nach einem Treffen der Präsidenten am Montag auf der indonesischen Insel Bali mitteilte.
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