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Biden und Putin vereinbaren erstes Gipfeltreffen im Juni
International 4 Min. 25.05.2021

Biden und Putin vereinbaren erstes Gipfeltreffen im Juni

US-Präsident Joe Biden hatte das Treffen im April vorgeschlagen.

Biden und Putin vereinbaren erstes Gipfeltreffen im Juni

US-Präsident Joe Biden hatte das Treffen im April vorgeschlagen.
Foto: Nicholas Kamm / AFP
International 4 Min. 25.05.2021

Biden und Putin vereinbaren erstes Gipfeltreffen im Juni

Lange hat sich der russische Staatschef Zeit gelassen. Nun hat er die Einladung von US-Präsident Biden zu einem Gipfel auf neutralem Boden angenommen.

(dpa) - Vor dem Hintergrund massiver Spannungen kommt US-Präsident Joe Biden im kommenden Monat erstmals seit seinem Amtsantritt zu einem Spitzentreffen mit Kremlchef Wladimir Putin zusammen. Das Weiße Haus und der Kreml kündigten am Dienstag an, der von Biden vorgeschlagene Gipfel werde am 16. Juni in Genf stattfinden. Putin hatte lange offengelassen, ob er Bidens Gipfel-Einladung annimmt. Das Weiße Haus teilte nun mit, Ziel sei es, „Vorhersehbarkeit und Stabilität“ in den bilateralen Beziehungen wiederherzustellen. Biden und Putin würden „die gesamte Palette“ drängender Fragen besprechen.


TOPSHOT - US President Joe Biden speaks about updated CDC guidance on masks for people who are fully vaccinated during an event in front of the White House April 27, 2021, in Washington, DC. (Photo by Brendan Smialowski / AFP)
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In der Mitteilung des Kremls hieß es, Ziel des Treffens sei die Entwicklung der russisch-amerikanischen Beziehungen. Erörtert werden sollten zudem internationale Fragen, darunter der Kampf gegen die Corona-Pandemie und die Lösung regionaler Konflikte. Bei den Gesprächen solle es auch um Rüstungskontrolle und strategische Stabilität in der Welt gehen. Eine Tagesordnung stehe aber noch nicht, hatte Kremlsprecher Dmitri Peskow zuvor gesagt.

Für Biden dürfte das mit Spannung erwartete Treffen mit Putin am 16. Juni den Abschluss seiner ersten Auslandsreise als US-Präsident markieren, die ihn nach Europa führt: Vom 11. bis 13. Juni nimmt er am G7-Gipfel in Großbritannien teil, dann reist er zum Spitzentreffen der Nato am 14. Juni in Brüssel. Am selben Tag ist dort zudem ein Gipfel der USA und der EU geplant. Bei der Reise möchte Biden die transatlantischen Beziehungen wieder kitten, die unter seinem Vorgänger Donald Trump schwer gelitten haben. Biden will Russland und China künftig gemeinsam mit den Verbündeten die Stirn bieten.

Angespannte Beziehungen

Das Verhältnis zwischen Washington und Moskau ist angespannt - ganz besonders seit Bidens Einzug ins Weiße Haus am 20. Januar. Der US-Demokrat hatte bereits im Wahlkampf deutlich gemacht, dass er einen härteren Kurs gegenüber dem Kreml einschlagen werde. Über den damals regierenden US-Präsidenten Trump sagte Biden: „Er ist Putins Welpe.“ Dem Republikaner Trump war in seiner vierjährigen Amtszeit immer wieder ein Schmusekurs mit Putin vorgeworfen worden. Nach seinem Wahlsieg gegen Trump hielt Biden sein Versprechen - und sparte weder an harten Worten gegenüber Moskau noch an Taten.

In einem Interview im März bejahte Biden die Frage, ob er Putin für einen „Killer“ halte - Russland zog daraufhin vorübergehend seinen Botschafter aus Washington ab. Im Monat darauf betonte der US-Präsident dann zwar, dass er keinen „Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland“ wolle. Unmittelbar zuvor hatte die US-Regierung aber als Vergeltung für Russland zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in die US-Wahlen Sanktionen gegen Moskau verhängt. Die russische Regierung reagierte umgehend mit Gegenmaßnahmen.

Ein lang erwartetes Treffen

Das Gipfeltreffen mit Putin hatte Biden bereits Mitte April vorgeschlagen - „um die gesamte Bandbreite der Themen zu erörtern, mit denen die Vereinigten Staaten und Russland konfrontiert sind“, wie das Weiße Haus damals mitteilte. Der Kreml machte zuletzt fast täglich deutlich, dass Putin die Entscheidung über die direkten Gespräche erst noch treffen müsse - auf Grundlage einer detaillierten Analyse über den Sinn eines solchen Gipfels.


(FILES) In this file photo taken on March 17, 2021 (COMBO) This combination of pictures created on March 17, 2021 shows
US President Joe Biden(L) during remarks on the implementation of the American Rescue Plan in the State Dining room of the White House in Washington, DC on March 15, 2021, and Russian President Vladimir Putin  as he and his Turkish counterpart hold a joint press statement following their talks at the Kremlin in Moscow on March 5, 2020. - US President Joe Biden said May 4, 2021 he expects to hold a summit with his Russian counterpart Vladimir Putin during a June trip to Europe.
"That is my hope and expectation," Biden said. (Photos by Eric BARADAT and Pavel Golovkin / various sources / AFP)
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Putin hat sich die Entscheidung über ein solches Spitzentreffen bislang offengehalten.

Die Vorbereitungen für das Treffen liefen da allerdings schon längst. Am Mittwoch vergangener Woche kam US-Außenminister Antony Blinken mit seinem russischen Kollegen Sergej Lawrow im isländischen Reykjavik zusammen. Die beiden Minister betonten die Bereitschaft ihrer Länder zu einer Verbesserung der Beziehungen. Sie ließen zugleich keinen Zweifel daran, wie belastet das Verhältnis ist. „Es ist auch kein Geheimnis, dass wir unsere Differenzen haben“, sagte Blinken. Lawrow meinte: „Unsere Einschätzungen zur internationalen Lage gehen stark auseinander, wir haben völlig andere Herangehensweisen an die Aufgaben, die wir für eine Normalisierung der Lage lösen müssen.“

Zuletzt deutete sich bereits an, dass der Gipfel stattfinden wird - und auch wo. Bidens Sicherheitsberater Jake Sullivan und der Sekretär des russischen Sicherheitsrates, Nikolai Patruschew, kamen in Genf zusammen. Anschließend wurde am Montag in Washington und Moskau eine „gemeinsame Erklärung“ verbreitet, schon alleine das eine Seltenheit. Dort hieß es: „Das Treffen war ein wichtiger Schritt zur Vorbereitung eines geplanten Gipfels zwischen den USA und Russland, dessen Termin und Ort zu einem späteren Zeitpunkt bekannt gegeben werden.“ Schon am Dienstag war es dann so weit - zeitgleich verschickten das Weiße Haus und der Kreml ihre jeweiligen Mitteilungen zu dem Spitzentreffen.


ARCHIV - 21.11.2011, Berlin: Der ehemalige Präsident der Sowjetunion, Michail Gorbatschow, am Rande einer Pressekonferenz. (zu dpa: "Vater der Deutschen Einheit - Michail Gorbatschow wird 90 Jahre alt") Foto: picture alliance / dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Krank, alt, unbesiegt: Michail Gorbatschow wird 90 Jahre alt
Krank, alt, unbesiegt. Am Dienstag wird Michail Gorbatschow 90 Jahre alt. Ein politischer Weltstar, der in seiner Heimat als Versager und Verräter gilt. Aber auch darüber macht er inzwischen Scherze.

Der Friedensnobelträger und frühere Kremlchef Michail Gorbatschow sagte der Agentur Interfax, die beiden Präsidenten hätten viel zu besprechen. „Jetzt ist im Weißen Haus ein anderer Präsident, mit ihm kann man verhandeln. Es ist wichtig, Vertrauen aufzubauen“, sagte der 90-Jährige. Bidens Vorgänger Trump sei kein zuverlässiger Partner gewesen. Wichtig sei ein gutes Ergebnis. „Das kann gelingen, aber es ist schwer.“


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