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Stoltenberg: „Russland scheint Aufmarsch fortzusetzen“
International 3 Min. 16.02.2022 Aus unserem online-Archiv
Ukraine-Konflikt

Stoltenberg: „Russland scheint Aufmarsch fortzusetzen“

Dieses vom russischen Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellte Foto zeigt den Abzug von gepanzerten Fahrzeugen.
Ukraine-Konflikt

Stoltenberg: „Russland scheint Aufmarsch fortzusetzen“

Dieses vom russischen Verteidigungsministerium zur Verfügung gestellte Foto zeigt den Abzug von gepanzerten Fahrzeugen.
Foto: AFP
International 3 Min. 16.02.2022 Aus unserem online-Archiv
Ukraine-Konflikt

Stoltenberg: „Russland scheint Aufmarsch fortzusetzen“

Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zeigt sich am Mittwoch in Brüssel besorgt.

(dpa) – Nach Erkenntnissen der Nato setzt Russland seinen Truppenaufmarsch im Grenzgebiet zur Ukraine entgegen seiner eigenen Ankündigungen fort. „Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen. Im Gegenteil: Russland scheint den Militäraufmarsch fortzusetzen“, sagte Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg am Mittwoch in Brüssel am Rande eines Treffens der Verteidigungsminister der Bündnisstaaten.

Russland hatte am Dienstag mitgeteilt, dass nach Manövern mit dem Abzug von Truppen begonnen worden sei. Nach Angaben des Verteidigungsministeriums vom Mittwoch kehrten auch mehrere Einheiten, die an Übungen auf der ukrainischen Schwarzmeer-Halbinsel Krim beteiligt waren, zu ihren Standorten zurück. Die Staatsagentur Ria Nowosti veröffentlichte ein Video, das einen Zug bei Dunkelheit mit Panzern und anderen Militärfahrzeugen auf der Krim-Brücke zeigt.

Stoltenberg sagte zu russischen Angaben, dass man Bewegungen von Truppen und Kampfpanzern sehe, beweise nicht, dass es einen echten Rückzug gebe. „Sie haben Truppen immer vor und zurück bewegt.“ Der Westen ist angesichts des russischen Truppenaufmarschs äußerst besorgt. Befürchtet wird, dass die Verlegung Zehntausender Soldaten der Vorbereitung eines Kriegs dienen könnte. Russland weist das zurück.    

Drohung aus Washington

US-Präsident Joe Biden hat Russland im Falle eines Einmarsches in die Ukraine erneut mit deutlichen Worten gedroht. „Die Welt wird nicht vergessen, dass Russland sich für unnötigen Tod und Zerstörung entschieden hat“, sagte Biden am Dienstag in einer Ansprache in Washington. Eine Invasion würde sich für Russland als eine „selbst zugefügte Wunde“ erweisen.

Biden bekräftigte erneut das Aus für die umstrittene deutsch-russische Gaspipeline Nord Stream 2 in diesem Fall. Aus der Pipeline werde dann nichts, sagte er. Die fertig gebaute Leitung soll unter Umgehung der Ukraine russisches Gas nach Deutschland bringen.

„Hier geht es um mehr als nur Russland und die Ukraine. Es geht darum, für das einzustehen, an das wir glauben“, sagte Biden weiter. Die US-Regierung und ihre Verbündeten seien bereit, „gewaltige“ Sanktionen zu verhängen. „Wir werden auch weiterhin Militärübungen mit unseren Verbündeten und Partnern durchführen, um die Verteidigungsbereitschaft zu verbessern“, so der US-Präsident. 

Sollte Russland in die Ukraine einmarschieren, würden die USA ihre Präsenz in der Nato verstärken. Außerdem sagte Biden generell: „Die Vereinigten Staaten werden jeden Zentimeter des Nato-Territoriums mit der ganzen Stärke der amerikanischen Kraft verteidigen.“    

„Invasion noch immer möglich“

Joe Biden hält die befürchtete russische Invasion in der Ukraine weiter für möglich – trotz jüngster Entspannungssignale aus Moskau. Zu Meldungen der russischen Regierung, einige Militäreinheiten zögen von der ukrainischen Grenze ab, sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) in Washington: „Das wäre gut, aber wir haben das noch nicht verifiziert.“ Ein Einmarsch sei noch immer eine klare Möglichkeit.  


IPO , PK Jean Asselborn , Immigration , Rapport Annuel Refugies , Foto:Guy Jallay/Luxemburger Wort
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„Deshalb habe ich mehrfach darum gebeten, dass alle Amerikaner in der Ukraine jetzt abreisen, bevor es zu spät ist“, sagte der US-Präsident. Die Sprecherin des Weißen Hauses, Jen Psaki, betonte, dass ein tatsächlicher Teilrückzug der russischen Truppen ein positives Signal wäre. Aber gerade mit Blick auf Russlands „Geschichte von Operationen unter falscher Flagge und Fehlinformationen“ müsse man das nun erst einmal nachprüfen, sagte sie.

Ähnlich vorsichtig wie Biden hatte sich auch Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg zum angekündigten teilweisen russischen Truppenabzug geäußert. „Bislang haben wir vor Ort keine Deeskalation gesehen, keine Anzeichen einer reduzierten russischen Militärpräsenz an den Grenzen zur Ukraine“, sagte er.

Die Verteidigungsminister der 30 Nato-Staaten beraten an diesem Mittwoch in Brüssel über Planungen für eine zusätzliche Abschreckung Russlands. Angesichts des russischen Truppenaufmarsches sollen so auch in südöstlich der Ukraine gelegenen Nato-Ländern wie Rumänien multinationale Kampftruppen stationiert werden.    

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