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Barr mit „Gegen-Untersuchung“ in Russland-Affäre betraut
International 24.05.2019

Barr mit „Gegen-Untersuchung“ in Russland-Affäre betraut

Donald Trump (L) erwartet sich von Justizminister William Barr Aufklärung über die Ursprünge der ins Jahr 2016 reichenden Affäre.

Barr mit „Gegen-Untersuchung“ in Russland-Affäre betraut

Donald Trump (L) erwartet sich von Justizminister William Barr Aufklärung über die Ursprünge der ins Jahr 2016 reichenden Affäre.
AFP
International 24.05.2019

Barr mit „Gegen-Untersuchung“ in Russland-Affäre betraut

Der US-Präsident beauftragt seinen Justizminister, die Ursachen der so genannten Russland-Affäre ans Licht zu bringen.

(dpa) - US-Präsident Donald Trump hat seinem Justizminister William Barr Befugnisse an die Hand gegeben, um den Ursprüngen der Russland-Ermittlungen nachzugehen. Das teilte die Sprecherin des Weißen Hauses, Sarah Sanders, am späten Donnerstagabend (Ortszeit) mit. Trump habe die Sicherheitsbehörden angewiesen, schnell und umfassend mit Barr bei dessen Nachforschungen zu möglichen Überwachungsaktionen während des Präsidentschaftswahlkampfes 2016 zusammenzuarbeiten. Barr bekomme dabei umfangreiche Befugnisse, auch geheim eingestufte Dokumente offenzulegen.


(FILES) In this file photo taken on November 11, 2017 US President Donald Trump (L) chats with Russia's President Vladimir Putin as they attend the APEC Economic Leaders' Meeting, part of the Asia-Pacific Economic Cooperation (APEC) leaders' summit in the central Vietnamese city of Danang on November 11, 2017.
resident Donald Trump, hitting out at the probes and congressional hearings into Russian election meddling, said on February 18, 2018 Moscow is succeeding beyond its "wildest dreams" if its intention is to sow discord within the United States."They are laughing their asses off in Moscow. Get smart America!" Trump said in an early morning tweet.It was one of a series of tweets posted by Trump in the wake of the indictments filed Friday by special counsel Robert Mueller against 13 Russians for meddling in the 2016 US presidential election. / AFP PHOTO / SPUTNIK / Mikhail KLIMENTYEV
Trump und Putin sprachen über Russland-Affäre
US-Präsident Trump griff am Freitag zum Hörer – und telefonierte eine Stunde lang mit seinem russischen Amtskollegen Wladimir Putin. Neben Venezuela war auch der Mueller-Bericht ein Thema.

Hintergrund ist die vermutete Einflussnahme Moskaus auf den Präsidentschaftswahlkampf 2016. Über mehrere Jahre gab es Untersuchungen dazu, ob Trumps Wahlkampf-Lager damals Geheimabsprachen mit Vertretern Russlands traf und Trump die Justizermittlungen dazu behinderte. Trump hatte die Untersuchungen stets als „Hexenjagd“ bezeichnet und fordert Ermittlungen gegen die Ermittler. Seine damalige Wahlkampagne sei selbst Ziel unrechtmäßiger Überwachung gewesen.

Sanders erklärte, die neue Anordnung des Präsidenten solle sicherstellen, dass die Wahrheit über die Geschehnisse von damals ans Licht komme und Vertrauen in die öffentlichen Institutionen wiederhergestellt werde.


WASHINGTON, DC - MAY 1: U.S. Attorney General William Barr testifies before the Senate Judiciary Committee May 1, 2019 in Washington, DC. Barr testified on the Justice Department's investigation of Russian interference with the 2016 presidential election.   Win McNamee/Getty Images/AFP
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Barr verteidigt seinen Umgang mit Mueller-Bericht
Seit Wochen ist William Barr mit dem Vorwurf konfrontiert, er führe sich rund um die Russland-Ermittlungen auf wie der persönliche Anwalt des Präsidenten und stelle vieles einseitig dar. Vor dem US-Kongress weist der Justizminister all das weit von sich.

Barr hatte bereits vor einigen Wochen angekündigt, er wolle den Ursprüngen der Russland-Untersuchung der Bundespolizei FBI gegen Trumps Wahlkampf-Lager auf den Grund gehen. Bei einer Anhörung vor dem Kongress hatte Barr im April gesagt, er glaube, das FBI könnte das Trump-Lager ausgespäht haben. „Ich denke, dass Spionage stattgefunden hat.“ Die Frage sei, ob dies ausreichend begründet gewesen sei. Das müsse man untersuchen. Später stellte Barr klar, er habe nicht sagen wollen, dass eine unsachgemäße Überwachung stattgefunden habe. Er sei aber besorgt deswegen und wolle es sich anschauen.


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