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Baerbock spricht sich in Schengen gegen Grenzschließungen aus
International 2 Min. 16.07.2022
Diplomatie in Schengen

Baerbock spricht sich in Schengen gegen Grenzschließungen aus

Außenminister Jean Asselborn (Mitte) begrüßte seine deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock zu ihrem ersten Besuch in Schengen.
Diplomatie in Schengen

Baerbock spricht sich in Schengen gegen Grenzschließungen aus

Außenminister Jean Asselborn (Mitte) begrüßte seine deutsche Amtskollegin Annalena Baerbock zu ihrem ersten Besuch in Schengen.
Foto: Claude Piscitelli
International 2 Min. 16.07.2022
Diplomatie in Schengen

Baerbock spricht sich in Schengen gegen Grenzschließungen aus

Michael MERTEN
Michael MERTEN
In der Pandemie setzte Berlin noch auf Grenzkontrollen. Nun sprach die deutsche Außenministerin in Schengen eine andere Sprache.

„Die deutsche Position ist ganz klar: Es kann nicht sein, dass man unbefristet seine Binnengrenzen schließt“, sagte die deutsche Außenministerin Annalena Baerbock am Samstagnachmittag in Schengen. Dort wurde sie von ihrem luxemburgischen Amtskollegen Jean Asselborn (LSAP) empfangen.

Bei ihrem ersten Besuch in dem luxemburgischen Grenzort zu Deutschland und Frankreich gab die grüne Chefdiplomatin ein Bekenntnis zum Europa der Freizügigkeit ab. „Eigentlich existiert diese Grenze gar nicht mehr so richtig“, sagte Baerbock, die derzeit mit einem Reisebus durch Deutschland tourt und dabei mit den Menschen über die deutsche nationale Sicherheitsstrategie ins Gespräch kommen möchte, am Europa-Denkmal am Moselufer.


09.07.2022, Palau, ---: Annalena Baerbock (Bündnis 90/ Die Grünen), Außenministerin, und Ngiraibelas Tmetuchl, Palaus Minister für Kultur, Tourismus, Entwicklung und Arbeit, fahren mit einem Boot zur Insel Ngkesill. Im Mittelpunkt des Besuchs stehen die Auswirkungen der Klimakrise. Als Inselstaat ist Palau besonders vom Klimawandel betroffen. Foto: Britta Pedersen/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Baerbock sieht Klimanotstand als größtes Sicherheitsproblem
Im Südpazifik sieht sich die deutsche Außenministerin mit den Folgen des Klimawandels konfrontiert: Die Zukunft der Inseln dort ist düster.

Doch vor etwas mehr als zwei Jahren, am Beginn der Corona-Pandemie, kontrollierten deutsche Polizisten auf der Brücke nach Perl einreisende Pendler; Luxemburger durften zeitweise nur unter strengen Auflagen die Grenze zum Nachbarland passieren.

Asselborn warnt vor Aufweichen der Schengen-Regeln

Asselborn, der sich damals vehement für eine Aufhebung der Grenzkontrollen einsetzte, betonte nun: „Ich glaube, dass vor allem die jungen Generationen sehr gut aufpassen müssen, wir alle gut aufpassen müssen, dass wir Schengen aufrechterhalten. Das ist unheimlich wichtig.“ Die Europäische Kommission lege Wert darauf, dass Restriktionen an den Grenzen nur in Ausnahmefällen toleriert werden dürften - „in der Zeit beschränkt“. Derzeit seien in sechs Schengen-Ländern, darunter Deutschland und Frankreich, Restriktionen in Kraft. Der dienstälteste Außenminister Europas sagte: „Überall auf der Welt werden wir beneidet, dass man in einem durch 26 Länder reisen kann." 

Jean Asselborn und Annalena Baerbock reichen sich in Schengen die Hand.
Jean Asselborn und Annalena Baerbock reichen sich in Schengen die Hand.
Foto: Claude Piscitelli

Baerbock sagte, es brauche gemeinsame Außengrenzen, „an denen Rechtsstaatlichkeit großgeschrieben wird und Dinge wie Pushbacks oder andere Fragen, die mit europäischen Grundwerten brechen, dann auch klar benannt werden“. Als Pushbacks wird das Zurückdrängen von Migranten bezeichnet, etwa indem Flüchtlingsboote von Schiffen der Küstenwache abgedrängt werden.


Luxembourg Foreign Minister Jean Asselborn (L) talks with German Foreign Minister Annalena Baerbock (R) during a Foreign Affairs Council meeting at the EU headquarters in Brussels on December 13, 2021. (Photo by JOHN THYS / AFP)
Die Chemie stimmt zwischen Luxemburg und Berlin
Bei seinem ersten Besuch bei Annalena Baerbock hat Jean Asselborn eine für Luxemburg zentrale diplomatische Frage zur Sprache gebracht.

Auf dem Passagierschiff M.S. Marie-Astrid wurde in Schengen am 14. Juni 1985 das "Abkommen von Schengen" unterzeichnet. Dadurch wurden in den fünf Gründungsländern Deutschland, Frankreich, Belgien, Luxemburg und den Niederlanden die Kontrollen an den Binnengrenzen der Vertragsstaaten aufgehoben. 

Ein ausführlicher Bericht folgt.



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