Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Ausnahmezustand in der Türkei wird verlängert
International 18.01.2018 Aus unserem online-Archiv
Zum sechsten Mal

Ausnahmezustand in der Türkei wird verlängert

Die Regierung hatte die Verlängerung am Mittwochabend auf Empfehlung des Sicherheitsrats beschlossen. Das Kabinett und der Rat tagten unter dem Vorsitz des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Zum sechsten Mal

Ausnahmezustand in der Türkei wird verlängert

Die Regierung hatte die Verlängerung am Mittwochabend auf Empfehlung des Sicherheitsrats beschlossen. Das Kabinett und der Rat tagten unter dem Vorsitz des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan.
Foto: AFP
International 18.01.2018 Aus unserem online-Archiv
Zum sechsten Mal

Ausnahmezustand in der Türkei wird verlängert

Michel THIEL
Michel THIEL
Der nach dem misslungenen Putschversuch vom Juli 2016 verhängte Ausnahmezustand wird erneut verlängert - laut Regierung geschieht dies wegen anhaltender Terrorgefahr.

(dpa) - In der Türkei wird der Ausnahmezustand erneut um drei Monate verlängert. Die Mehrheit der Abgeordneten im Parlament, in dem die islamisch-konservative Regierungspartei AKP die meisten Sitze hat, stimmte am Donnerstagabend für die inzwischen sechste Verlängerung seit dem Putschversuch vom Juli 2016, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Die Regierung hatte die Verlängerung am Mittwochabend auf Empfehlung des Sicherheitsrats beschlossen. Das Kabinett und der Rat tagten unter dem Vorsitz des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan. Der Ausnahmezustand wäre am Freitag abgelaufen. Jetzt gilt er bis mindestens 19. April. Die Regierung begründet den Ausnahmezustand mit der Terrorbekämpfung.

Der Sprecher der pro-kurdischen Oppositionspartei HDP, Ayhan Bilgen, kritisierte während der Debatte im Parlament, die Regierung lege keinerlei Beweise für eine weitere Bedrohungslage vor.

Erdogan macht den in den USA lebenden Prediger Fethullah Gülen für den Putschversuch verantwortlich. Der Präsident kann weitgehend per Notstandsdekret regieren. Die Dekrete sind bis zu einer Aufhebung des Ausnahmezustands nicht vor dem Verfassungsgericht anfechtbar.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Der seit elf Monaten ohne Anklage in der Türkei inhaftierte deutsch-türkische Journalist Deniz Yücel spricht im Interview über die politische Dimension seines Falls, seinen Alltag im Gefängnis und die Beziehung der Türkei zu Europa.
Deniz Yücel ist seit dem 14. Februar inhaftiert.
Beinahe-Katastrophe in der Türkei
168 Menschen sind an Bord eines Flugzeugs, das von Ankara ins nordtürkische Trabzon fliegt. Bei der Landung kommt die Maschine von der Piste ab, rollt auf einen Abhang - und kommt erst kurz vor dem Meer zum Stehen. Wie durch ein Wunder wird niemand verletzt.
A Pegasus Airlines Boing 737 passenger plane is seen struck in mud on an embankment, a day after skidding off the airstrip, after landing at Trabzon's airport on the Black Sea coast on January 14, 2018. 
A passenger plane late on January skidded off the runway just metres away from the sea as it landed at Trabzon's airport in northern Turkey. The Pegasus Airlines flight, with 168 people on board, had taken off from Ankara on its way to the northern province of Trabzon. No casualties were reported.  / AFP PHOTO / IHLAS NEWS AGENCY / STRINGER / Turkey OUT
Nach dem Putschversuch vom 15. Juli 2016 hatte Recep Tayyip Erdogan den Ausnahmezustand in der Türkei verhängt. Das Parlament hatte die Maßnahme seitdem immer wieder verlängert. Das steht jetzt erneut an.
Recep Tayyip Erdogan kann während des Ausnahmezustands per Dekret quasi alleine regieren.
Nach Putschversuch in der Türkei
Der Ausnahmezustand in der Türkei soll der Verfolgung der als Drahtzieher des Putschversuchs beschuldigten Gülen-Bewegung dienen. Erdogan sichert dem Volk zu, es müsse sich nicht sorgen.
Turkish President Tayyip Erdogan speaks during a news conference following the National Security Council and cabinet meetings at the Presidential Palace in Ankara, Turkey, July 20, 2016.
Erdogan on Wednesday declared a three-month state of emergency, vowing to hunt down the "terrorist" group behind last week's bloody coup attempt. / AFP PHOTO / ADEM ALTAN