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Hongkong „aus der Asche auferstanden“
International 2 Min. 01.07.2022
China feiert Rückkehr der Kronkolonie

Hongkong „aus der Asche auferstanden“

Hongkong steht seit 25 Jahren wieder unter der Herrschaft von Festlandchina.
China feiert Rückkehr der Kronkolonie

Hongkong „aus der Asche auferstanden“

Hongkong steht seit 25 Jahren wieder unter der Herrschaft von Festlandchina.
Foto: AFP
International 2 Min. 01.07.2022
China feiert Rückkehr der Kronkolonie

Hongkong „aus der Asche auferstanden“

Peking inszeniert den 25. Jahrestag der Rückgabe der einstigen Kronkolonie Hongkong als Siegeszug gegen die Demokratiebewegung.

(dpa) - Mit der Vereidigung des neuen Regierungschefs John Lee hat die einstige britische Kronkolonie Hongkong am Freitag den 25. Jahrestag ihrer Rückgabe an China begangen. Der ehemalige Sicherheitschef der Millionenmetropole - ein treuer Gefolgsmann der kommunistischen Führung in Peking - gelobte, die Eingliederung ins System des Festlands voranzubringen. Auch sonst war es ein Jubiläum nach Geschmack der Zentrale: Ungestört von Protesten konnten Chinas Präsident Xi Jinping und sein Gefolge den Jahrestag zelebrieren. Bei der Fahnenzeremonie marschierte die Ehrengarde nicht nach britischer Art, sondern im Stechschritt chinesischer Soldaten.

John Lee wurde als neuer Regierungschef Hongkongs vereidigt.
John Lee wurde als neuer Regierungschef Hongkongs vereidigt.
Foto: AFP

Hongkongs Demokratie-Bewegung blieb dagegen auf der Strecke. An einen Protestmarsch -wie früher am 1. Juli üblich - war nicht zu denken. Vor Versammlungen hatten die Behörden eindringlich gewarnt. Polizisten patrouillierten in großen Teilen der Innenstadt.

Von „Patrioten“ regiert

Seit der Rückgabe am 1. Juli 1997 sollte Hongkong eigentlich unter dem Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ regiert werden. Auch bekamen die Hongkonger seinerzeit die Zusage, bis 2047 ein „hohes Maß an Autonomie“ und viele politische Freiheiten genießen zu können. Als Reaktion auf anhaltende Proteste gegen die Regierung führte Peking jedoch vor zwei Jahren ein strenges Sicherheitsgesetz in der Finanzmetropole ein und schlug die Demokratiebewegung nieder.

Wie zufrieden Xi Jinping mit dem Ergebnis ist, machte er gleich nach der Ankunft deutlich. Die Metropole habe „große Herausforderungen“ gemeistert und sei „aus der Asche auferstanden“, sagte der Staatschef bei seinem ersten Besuch seit fünf Jahren. Hongkong genieße seit der Rückgabe „wahre Demokratie“, führte der Präsident dann in einer Rede am Freitag aus. Dabei bekannte er sich zum Grundsatz „Ein Land, zwei Systeme“ - dies müsse jedoch „korrekt“ umgesetzt werden.


Police line up as pro-democracy supporters show signs for pro-democracy activists Agnes Chow, Ivan Lam and Joshua Wong outside the court in Hong Kong on Decemberber 2, 2020, after the three were sentenced after pleading guilty to inciting a rally during pro-democracy protests in 2019, deepening the crackdown against Beijing's critics. (Photo by Peter PARKS / AFP)
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Auch unterstrich der Präsident, dass Hongkong ausschließlich von „Patrioten“ regiert werden könne. Das Sicherheitsgesetz sowie „Verbesserungen“ im Wahlsystem hätten die Großstadt in Chinas Süden „vom Chaos zum Wohlstand“ gebracht. Der neue Regierungschef Lee übernahm das Amt von Vorgängerin Carrie Lam, die wegen der Niederschlagung von Protesten immer wieder massiv in der Kritik stand. Lee war als Sicherheitschef dafür verantwortlich.

Kein Grund für Optimismus

Internationale Beobachter zeichnen ein kritisches Bild der Lage. Seit dem Erlass des Sicherheitsgesetzes reden viele nur noch von „Ein Land, ein System“. Hongkong habe „einen Schlag nach dem anderen“ erlebt, sagte Katja Drinhausen vom China-Institut Merics in Berlin. Als Beispiele nannte sie Verhaftungen, Wahlrechts- und Bildungsreformen sowie die Auflösung liberaler Medien und zivilgesellschaftlicher Organisationen. „Peking sieht sich auf jeden Fall bestätigt in seinem eingeschlagenen Kurs und wird die Hongkonger Regierung bestärken, weitere repressive Maßnahmen einzuleiten.“

Auch für viele Unternehmen ist die Metropole nicht mehr, was sie einmal war. So klagen ausländische Handelskammern über Corona-Maßnahmen, die ähnlich strikt sind wie auf dem chinesischen Festland.

Chinas Präsident Xi Jinping bei den Feierlichkeiten in Hongkong.
Chinas Präsident Xi Jinping bei den Feierlichkeiten in Hongkong.
Foto: AFP

Ohne langwierige Hotel-Quarantäne sind Reisen nicht mehr möglich. Auch kommen Hongkonger nicht ohne Quarantäne aufs Festland. Zumindest für den Präsidenten galten diese Regeln nicht. Um Xi Jinping und seine Frau Peng Liyuan bei den Feiern vor dem Virus zu schützen, mussten sich die etwa 3.000 Gäste vorher in Isolation begeben.  

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