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Auf den Spuren Helmut Kohls: Merkel tritt wieder für das Kanzleramt an
International 2 Min. 20.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Auf den Spuren Helmut Kohls: Merkel tritt wieder für das Kanzleramt an

Angela Merkel tritt ein viertes Mal als Kanzlerkandidatin an. Sie hat über die Entscheidung "Stunden um Stunden" nachgedacht, sagt sie.

Auf den Spuren Helmut Kohls: Merkel tritt wieder für das Kanzleramt an

Angela Merkel tritt ein viertes Mal als Kanzlerkandidatin an. Sie hat über die Entscheidung "Stunden um Stunden" nachgedacht, sagt sie.
Foto: AFP
International 2 Min. 20.11.2016 Aus unserem online-Archiv

Auf den Spuren Helmut Kohls: Merkel tritt wieder für das Kanzleramt an

Laurent SCHÜSSLER
Laurent SCHÜSSLER
Jetzt ist alles klar: Beim Parteitag in Essen tritt Merkel wieder als CDU-Chefin an - und sie ist auch zur vierten Kanzlerkandidatur bereit. Wie reagiert die politische Konkurrenz?

(dpa) - Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel will 2017 zum vierten Mal Kanzlerin werden. Die 62-Jährige kündigte unter dem Eindruck weltweiter Krisen und zunehmender politischer Unsicherheit am Sonntag im CDU-Präsidium ihre Kandidatur an. Nach Angaben aus Parteikreisen will sie Anfang Dezember erneut als Parteivorsitzende und bei der Bundestagswahl 2017 wieder für das Kanzleramt kandidieren. Mit ihrer Entscheidung rund zehn Monate vor der Bundestagswahl könnte SPD-Chef Sigmar Gabriel unter Druck geraten, nun die Kanzlerkandidatur in seiner Partei zu klären.

Merkel wollte ihre Entscheidung am Sonntagabend bei einer Pressekonferenz in der Parteizentrale erläutern. Später war ein Auftritt in der ARD-Talkshow von Anne Will geplant.

Parteifreunde hatten Merkel seit langem breite Rückendeckung für eine erneute Kandidatur gegeben, aus der CSU kam zuletzt ebenfalls Zustimmung. Auch die politische Konkurrenz ging zuletzt davon aus, dass sie sich erneut auf Merkel einstellen muss.

Gabriel sagte am Samstag bei einem Parteitag der Thüringer SPD in Erfurt: „Wir freuen uns auf eine demokratische Auseinandersetzung.“ Am Rande des Delegiertentreffens sagte er auf die Frage, ob die SPD nun im Zugzwang sei: „Das heißt nichts für die SPD.“ Die Sozialdemokraten würden an ihrem Zeitplan festhalten. Gabriel hat bisher offen gelassen, ob er als Kanzlerkandidat ins Rennen gehen will. Auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz (SPD) werden Ambitionen nachgesagt.

Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann begrüßte im „Tagesspiegel“ (Montag), dass Merkel jetzt Klarheit geschaffen habe. „Wir benötigen jetzt aber auch Klarheit bei der SPD. Deshalb ist es an der Zeit, dass der Parteivorsitzende Sigmar Gabriel erklärt, ob er als Kanzlerkandidat zur Verfügung steht.“

Konkurrenzlos in der CDU

Die CDU wählt am 6. Dezember beim Bundesparteitag in Essen ihre Spitze neu. Merkel ist seit April 2000 CDU-Vorsitzende und seit November 2005 Kanzlerin. Sollte sie 2017 zum vierten Mal gewinnen, hat sie die Chance, CDU-Mitbegründer Konrad Adenauer und auch Rekordhalter Helmut Kohl einzuholen. Adenauer war 14 Jahre, Kohl 16 Jahre Bundeskanzler.

Merkel gilt trotz der Flüchtlingskrise im vorigen Jahr und der daraufhin einbrechenden Beliebtheitswerte für sie persönlich und die ganze Union als konkurrenzlos in der CDU. International wird sie nach dem Wahlsieg von Donald Trump in den USA als letzte Verteidigerin westlicher Werte gesehen. Der scheidende US-Präsident Barack Obama nannte sie „zäh“ und erklärte bei seinem Abschiedsbesuch am Donnerstag, wäre er Deutscher, würde er sie wählen.

Merkels früherer Koalitionspartner FDP reagierte kritisch: „Die Union zieht ihren letzten Trumpf und weiß nicht, ob er noch sticht“, sagte Parteichef Christian Lindner der dpa.

Konkrete Lösungen

Die Christdemokraten berieten am Sonntag über einen Leitantrag für den Parteitag, der auf Merkel zugeschnitten ist. Der Titel lautet: „Orientierung in schwierigen Zeiten - für ein erfolgreiches Deutschland und Europa“. Die CDU will enttäuschte Wähler zurückgewinnen. Nötig seien konkrete Lösungen, „auch wenn ihre erfolgreiche Umsetzung manchmal schwierig ist und Zeit braucht“.

Die CDU-Politik soll stärker auf Familien und Menschen mit kleinen und mittleren Einkommen ausgerichtet und das gesetzliche Eintrittsalters nach dem Willen der Partei offenbar an die steigende Lebenserwartung gekoppelt werden. Eine Flüchtlingskrise wie 2015 soll sich nicht wiederholen. Integrationsverweigerer sollen mit Sanktionen bis hin zu Leistungskürzungen und Ausweisung rechnen.


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