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Atom-Abkommen: Trump verweigert Iran Anerkennung
„Wir werden sicherstellen, dass der Iran niemals, niemals eine Atombombe haben wird“, sagte der US-Präsident.

Atom-Abkommen: Trump verweigert Iran Anerkennung

Foto: AFP
„Wir werden sicherstellen, dass der Iran niemals, niemals eine Atombombe haben wird“, sagte der US-Präsident.
International 2 Min. 13.10.2017

Atom-Abkommen: Trump verweigert Iran Anerkennung

Michel THIEL
Michel THIEL
US-Präsident Donald Trump hat dem Iran die Anerkennung der Einhaltung des Atom-Abkommens mit der Weltgemeinschaft verweigert. Damit hat er den politischen Druck auf den Iran erhöht

(dpa) - US-Präsident Donald Trump hat dem Iran die Anerkennung der Einhaltung des Atom-Abkommens mit der Weltgemeinschaft verweigert. „Ich werde diese Zertifizierung nicht vornehmen“, sagte Trump am Freitag in Washington. Damit hat er den politischen Druck auf den Iran erhöht, das Atomabkommen aber selbst noch nicht angetastet.

Die Zertifizierung durch den US-Präsidenten ist nicht Teil des Iran-Abkommens an sich. Sie basiert vielmehr auf einem inneramerikanischen Gesetz, das dem Präsidenten abverlangt, dem Kongress über die Einhaltung des Abkommens Auskunft zu geben. Die Atomenergiebehörde in Wien hat bisher keine Anhaltspunkte dafür, dass der Iran das Abkommen nicht einhält.

Außenminister Rex Tillerson hatte am Vortag erklärt, das US-Gesetz könnte beispielsweise dahingehend aufgebohrt werden, dass neben dem reinen Umgang mit nuklearem Material auch Irans Terroraktivitäten und das Raketenprogramm Bestandteil der Überprüfung würden. Sollte der US-Kongress nicht zu einer befriedigenden Lösung für ein neues Gesetz kommen, werde das Abkommen aufgekündigt, sagte Trump.

Trump nutzte seine Rede am Freitag zu einem Rundumschlag gegen die Regierung in Teheran einerseits, und das von der Regierung Barack Obamas mit ausgehandelte Atom-Abkommen. Der Deal erlaube dem Iran, einen Teil seiner Atomoperationen beizubehalten. Das Land könne deshalb nach Auslaufen des 25 Jahre laufenden Abkommens an waffenfähiges Nuklearmaterial gelangen, sagte Trump.

Seit Start des Abkommens 2015 habe der Iran seine „gefährlichen Agressionen“ nur noch weiter ausgebaut. Trump kündigte in diesem Zusammenhang scharfe Sanktionen gegen die Revolutionsgarden des Irans an. „Wir werden sicherstellen, dass der Iran niemals, niemals eine Atombombe haben wird“, sagte der US-Präsident.

Iran will an Abkommen festhalten

Der Iran will trotz der Kritik von US-Präsident Donald Trump am Atom-Abkommen mit der internationalen Gemeinschaft festhalten. Präsident Hassan Ruhani warf Trump in einer Fernsehansprache am Freitagabend „beleidigende Rhetorik“ vor. „Das Abkommen ist solider als dieser Herr denkt“, betonte er.

Solange die anderen Verhandlungspartner am Deal festhielten, werde der Iran dies auch tun. Ruhani nannte das Wiener Atomabkommen von 2015 einen internationalen Deal, den weder der amerikanische Präsident noch der US-Kongress kippen oder modifizieren können.

Deutschland, Frankreich und Großbritannien versicherten in einer gemeinsamen Erklärung am Abend, sie wollten an dem Abkommen mit Iran festhalten. Die Internationale Atomenergiebehörde habe auf der Grundlage ihrer langfristig angelegten Überprüfungs- und Überwachungsprogramme wiederholt bestätigt, dass der Iran die Bestimmungen des Abkommens einhalte, betonten Angela Merkel, Emmanuel Macron und Theresa May.


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