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Asselborn bezeichnet israelische Regierung als "Tutti frutti"
International 03.06.2021

Asselborn bezeichnet israelische Regierung als "Tutti frutti"

Asselborn fand einmal mehr klare Worte.

Asselborn bezeichnet israelische Regierung als "Tutti frutti"

Asselborn fand einmal mehr klare Worte.
Foto: Chris Karaba
International 03.06.2021

Asselborn bezeichnet israelische Regierung als "Tutti frutti"

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Der Chefdiplomat sieht in dem Bündnis eine Chance und wehrt Kritik in Sachen afghanische Flüchtlinge vehement zurück.

In seiner gewohnt unkonventionellen Art und Weise hat Außenminister Jean Asselborn (LSAP) am Donnerstag das neue Regierungsbündnis, das in Israel die Geschäfte übernehmen soll, als „Tutti frutti“ bezeichnet. Asselborn war zu Gast beim Radiosender 100,7 und wurde zu seinen Erwartungen an die angekündigte  Koalition aus acht Parteien befragt. Mit „Tutti frutti“ meinte er die bunte Zusammensetzung aus rechts-, links, zentralistischen und arabischen Parteien, die geschmiedet wurde, um Ministerpräsident Netanjahu aus dem Amt zu hebeln.

Erstmals seit zwölf Jahren ist in Israel eine Regierung ohne den rechtskonservativen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu gebildet worden. Der bisherige Oppositionsführer Jair Lapid teilte Präsident Reuven Rivlin am Mittwochabend kurz vor Ablauf einer Frist mit, er habe ein Bündnis von acht Parteien aus allen politischen Lagern geschmiedet.   

„Könnte eine Chance sein“


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Die neue Regierung könnte dennoch eine Chance auf Ruhe im Nahen Osten darstellen, so der Luxemburger Chefdiplomat, allerdings sei der voraussichtliche Premierminister Naftali Bennett als „ziemlich rechtsradikal“ bekannt. Man müsse jetzt abwarten, ob das angekündigte Bündnis zustande komme und in der Knesset (Parlament) die notwendige Mehrheit erlange. Der Spielraum dürfte für die neue Regierung jedenfalls klein sein. Ein dauerhafter Frieden im Nahen Osten sei seiner Ansicht nach nur mit der Anerkennung des palästinensischen Staates und dem Ende der israelischen Siedlungspolitik machbar.

Kritik von „Passerelle“ abgewehrt

Die Kritik der Vereinigung Passerelle, man weise in Luxemburg in jüngster Zeit afghanische Flüchtlinge zurück, lässt er nicht gelten. Seit 2015 hätten von 761 Antragstellern aus dem Land deren 441 das Flüchtlingsstatut zuerkannt bekommen, niemand sei dorthin zurückgeschickt worden, so Asselborn bei RTL Radio.


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„Nicht jeder bekommt automatisch das Statut“, so Asselborn. Es gebe Regeln und Prozeduren, die man einhalten müsse. Er lasse sich von einer ASBL jedenfalls nicht unterstellen, er wisse nicht über Afghanistan und die Taliban Bescheid. Bei allem Respekt vor den Vereinigungen, habe er den Verdacht, dass man manchmal bewusst die Wahrheit verdrehe, um Opposition zu machen.

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