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Assad aufgefordert, das "Töten einzustellen“
International 15.03.2020

Assad aufgefordert, das "Töten einzustellen“

Vor neun Jahren begannen die Proteste gegen Assad, die zum Bürgerkrieg mit Hunderttausenden Toten führte.

Assad aufgefordert, das "Töten einzustellen“

Vor neun Jahren begannen die Proteste gegen Assad, die zum Bürgerkrieg mit Hunderttausenden Toten führte.
Foto: AFP
International 15.03.2020

Assad aufgefordert, das "Töten einzustellen“

Neunter Jahrestag des Beginns des Syrienkonfliktes - Westliche Staaten fordern syrische Regierung zur Waffenruhe auf.

(dpa) - Zum 9. Jahrestag des Beginns des Syrienkonfliktes haben Frankreich, die USA, Deutschland und Großbritannien von der syrischen Regierung ein Ende der Kämpfe in Idlib und eine landesweite Waffenruhe verlangt

„Wir fordern, dass das Assad-Regime das rücksichtslose Töten einstellt“, hieß es am Sonntag in einer gemeinsamen Erklärung. Die Militäroffensive in Idlib verursache weiteres Leid und führe zu einer beispiellosen humanitären Krise.

Die umkämpfte Region um Idlib im Nordwesten Syriens ist das letzte große Gebiet mit islamistischen Rebellen. Das Nato-Land Türkei hilft in Idlib Rebellengruppen, während Russland und der Iran die syrische Regierung unter Präsident Baschar al-Assad unterstützen. 

Russland und die Türkei haben eine Waffenruhe für Idlib vereinbart, die sie seit Sonntag mit gemeinsamen Kontrollfahrten überwachen.

„Die gewissenlose Militäroffensive seitens Assads, Russlands und Irans in Idlib verursacht nur weiteres Leid und eine beispiellose humanitäre Krise, da medizinische und humanitäre Infrastruktur zerstört und Einsatzkräfte sowie Zivilisten getötet werden“, erklärten die vier Nato-Staaten. Die Türkei erwähnten sie nicht.

Die vier Länder begrüßten „ausdrücklich die Befreiung“ der einst von der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) besetzen Gebiete durch eine Staatenallianz, an der sie beteiligt sind. 


A Syrian boy runs behind a Turkish military vehicle passing through the town of Hazano in the rebel-held northern countryside of Syria's Idlib province on March 7, 2020. (Photo by Ibrahim YASOUF / AFP)
Verstöße gegen Waffenruhe in Idlib
Die von Russland und der Türkei ausgehandelte Waffenruhe für Syriens letztes großes Rebellengebiet um die Stadt Idlib ist nach Angaben von Aktivisten brüchig.

Sie fügten aber mit Blick auf Idlib hinzu: „Der Kampf gegen den Terror kann und darf aber nicht massive Verletzungen des humanitären Völkerrechts und anhaltende Gewalt rechtfertigen.“

Sie sicherten weitere humanitäre Hilfe zu, verweigerten aber Damaskus „jegliche Unterstützung im Bereich des Wiederaufbaus“, solange kein „unumkehrbarer, glaubhafter, substanzieller und echter politischer Prozess eingeleitet“ sei. 

Dabei machten die Staaten deutlich, dass sie nicht mit Assad planen. „Wir werden auch künftig fordern, dass das Assad-Regime für die von ihm begangenen Gräueltaten zur Verantwortung gezogen wird“, hieß es.

Am 15. März 2011 waren in der Hauptstadt Damaskus erstmals Menschen zu Protesten gegen die Herrschaft Assads auf die Straße gezogen. Danach begann ein Bürgerkrieg, in den sich viele Staaten und ausländische Milizen militärisch einmischten. Seither wurden Hunderttausende Menschen getötet, mehr als zwölf Millionen vertrieben und riesige Gebiete zerstört.   


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