Armeniens Regierungschef: Rücktritt vor Parlamentswahl
Armeniens Regierungschef: Rücktritt vor Parlamentswahl
(dpa) - Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan hat seinen Rücktritt angekündigt, damit in der Südkaukasus-Republik vorzeitig ein neues Parlament gewählt werden kann. „Im April werde ich zurücktreten“, sagte der Ministerpräsident am Sonntag bei Gesprächen mit Einwohnern der Provinz Armawir im Westen des Landes. Er werde aber bis zur Abstimmung geschäftsführend im Amt bleiben. Die Wahl ist für den 20. Juni angesetzt, um das Land aus einer innenpolitischen Krise zu führen. Seit dem Ende der Kämpfe um Berg-Karabach im November steht Paschinjan erheblich unter Druck.
Viele Armenier machen ihn für Gebietsverluste in der Konfliktregion verantwortlich. Sie haben bei Massenprotesten immer wieder seinen Rücktritt gefordert. In dem Krieg vom 27. September bis 9. November hat sich das Nachbarland Aserbaidschan weite Teile des Anfang der 1990er Jahre verlorenen Gebiets in Berg-Karabach zurückgeholt. Mehr als 6.000 Menschen starben bei den Auseinandersetzungen.
Unterstützung im ländlichen Raum
Paschinja sicherte im Fall einer Niederlage zu, das Wahlergebnis zu akzeptieren. Wenn die Wähler ihn nicht bestätigen sollten, „werden er und sein Team die Macht an denjenigen abgeben, den das Volk gewählt hat“, sagte er bei dem Gespräch mit Dorfbewohnern. Wenn er gewinnen sollte, „werden wir Ihnen besser dienen als zuvor“. Paschinjan gilt vor allem in ländlichen Regionen nach wie vor als beliebt.
Um das armenische Parlament aufzulösen, wie etwa vor Neuwahlen, muss der Regierungschef zurücktreten. Am Sonntag gab es in der Hauptstadt Eriwan neue Proteste der Opposition. Redner forderten Medienberichten zufolge dabei erneut Paschinjans Rückzug aus der Politik.
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