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"Aquarius" wird internationales Streitthema
Flüchtlinge, die auf einem Boot der Küstenwache aufgenommen wurden, befinden sich nun auf dem Weg nach Spanien.

"Aquarius" wird internationales Streitthema

Kenny Karpov/SOS Mediterranee/dp
Flüchtlinge, die auf einem Boot der Küstenwache aufgenommen wurden, befinden sich nun auf dem Weg nach Spanien.
International 3 Min. 14.06.2018

"Aquarius" wird internationales Streitthema

Die Krise um die „Aquarius“ hat sich zu einem handfesten internationalen Streit ausgewachsen. Und es droht schon wieder neues Ungemach.

(dpa) - Der Streit zwischen Italien und Frankreich um das Flüchtlings-Rettungsschiff "Aquarius" droht zu eskalieren. Der italienische Innenminister und Vize-Premier Matteo Salvini forderte von der französischen Regierung eine Entschuldigung für eine abwertende Bemerkung über Italiens harten Kurs. Andernfalls würde ein für Freitag geplantes Treffen zwischen Italiens Regierungschef Giuseppe Conte und Frankreichs Präsident Emmanuel Macron platzen. Der französische Botschafter in Rom wurde ins Außenministerium einbestellt. Unterdessen zeichnete sich ab, dass erneut auf dem Mittelmeer gerettete Migranten nicht an Land gehen dürfen.

"Zynismus und Verantwortungslosigkeit"

Italien hatte dem Schiff "Aquarius" von der Hilfsorganisation SOS Méditérranée mit Hunderten erschöpften Migranten an Bord am Sonntag die Einfahrt in einen Hafen des Landes verwehrt. Das Schiff ist nach zwei Tagen Blockade nun in Begleitung zweier italienischer Schiffe unterwegs nach Spanien, wo es voraussichtlich am Samstag ankommen soll.

In Italien hatten vor allem Aussagen des französischen Regierungssprechers für Unmut gesorgt. Er hatte in dem Fall vom "Beweis einer Form von Zynismus und einer gewissen Verantwortungslosigkeit der italienischen Regierung" gesprochen. Italiens Finanzminister Giovanni Tria sagte am Mittwoch kurzum ein Treffen mit seinem französischen Amtskollegen ab.

"Unsere Geschichte der Solidarität (...) verdient nicht, von Mitgliedern der französischen Regierung heruntergemacht zu werden, und ich hoffe, dass die französische Regierung so schnell wie möglich eine offizielle Entschuldigung vorlegt", sagte Minister Salvini von der rechtspopulistischen Lega im Senat in Rom. Macron solle selbst sein Versprechen einhalten, 9000 Migranten von Italien zu übernehmen.

Versöhnliche Töne und Seitenhieb

Danach schlug das Pariser Außenministerium versöhnlichere Töne an: "Wir sind uns vollkommen der Belastung bewusst, die der Migrationsdruck für Italien bedeutet." Staatspräsident Macron sagte, dass Frankreich und Italien seit einem Jahr "in vorbildlicher Weise Hand in Hand" zusammengearbeitet hätten. Er schob aber einen Kommentar nach, der als Seitenhieb auf die Rechtspopulisten in der italienischen Regierung verstanden werden kann: "Vergessen wir nicht, (...) wer uns angesprochen hat", sagte Macron.


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Dass die Pariser Regierung nicht angeboten hatte, die "Aquarius" in einem französischen Hafen anlegen zu lassen, hatte in Frankreich selbst für Diskussionen gesorgt. Eine Abgeordnete der Partei von Präsident Macron sprach von "Vogel-Strauß-Politik".

Schon lange Streit um Migration

Frankreich und Italien streiten sich seit langem über das Thema Migration. Rom wirft Paris vor, zahlreiche Migranten an der Grenze der beiden Länder zurückzuweisen. Wegen eines Einsatzes französischer Zollbeamten bei einer Hilfsorganisation für Migranten in einem Bahnhof in Italien wurde der Botschafter zuvor schon einmal einbestellt.

"Aquarius" fährt nach Spanien

Die "Aquarius" fuhr derweil mit 106 Migranten an Bord im Schneckentempo in Richtung Spanien. Die restlichen Flüchtlinge werden mit zwei Schiffen der italienischen Küstenwache und Marine nach Valencia gebracht. Die Seenotretter rechnen mit vier Meter hohen Wellen, sobald das Schiff die Straße von Sizilien verlässt - dies ist die Meerenge zwischen Sizilien und Tunesien.

Innenminister Salvini will vor allem die privaten Seenotretter aus dem Mittelmeer vertreiben. Er hält sie für "Vize-Schlepper". Schiffe der Küstenwache durften dagegen in Italien mit Migranten anlegen. So zum Beispiel das Schiff "Diciotti", das am Mittwoch mit mehr als 900 Migranten in Catania ankam.


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