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Anti-EU-Referendum in Ungarn hat begonnen
International 02.10.2016 Aus unserem online-Archiv
Europäische Union

Anti-EU-Referendum in Ungarn hat begonnen

"Ich war auch ein Flüchtling" steht auf dem Plakat dieses Mannes in Budapest.
Europäische Union

Anti-EU-Referendum in Ungarn hat begonnen

"Ich war auch ein Flüchtling" steht auf dem Plakat dieses Mannes in Budapest.
Foto: AFP
International 02.10.2016 Aus unserem online-Archiv
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Anti-EU-Referendum in Ungarn hat begonnen

Nicolas ANEN
Nicolas ANEN
Das umstrittene Referendum über die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union hat in Ungarn begonnen. Es wird mit einem deutlichen Nein gerechnet.

(dpa) - In Ungarn hat am Sonntagmorgen ein umstrittenes Referendum über die Flüchtlingspolitik der Europäischen Union (EU) begonnen. Das Votum wurde von der Regierung des rechtskonservativen Ministerpräsidenten Viktor Orban initiiert. Es wird mit einem deutlichen Nein zu Beschlüssen und Plänen der EU für die fairere Verteilung von Asylbewerbern auf die Mitgliedsländer gerechnet.

Allerdings ist unsicher, ob die Abstimmung gültig sein wird. Denn dazu müssten mehr als die Hälfte der über acht Millionen Wahlberechtigten eine gültige Stimme abgeben. Die Wahllokale schließen um 19.00 Uhr. Mit dem Ergebnis wird in den späten Abendstunden gerechnet.

Kritik aus Europa

Aktivisten bei einer Kundgebung in Budapest.
Aktivisten bei einer Kundgebung in Budapest.
Foto: AFP

Dem Referendum ging eine monatelange Kampagne der Orban-Regierung mit fremdenfeindlichen Untertönen voraus. EU-Parlamentspräsident Martin Schulz warf Orban vor, ein «gefährliches Spiel» zu spielen. "Er stellt die Rechtmäßigkeit der europäischen Gesetzgebung in Frage - an der Ungarn selbst beteiligt war", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke-Mediengruppe.


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