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Anti-Brexit-Demo in London : Theresa May erwartet „schwierige Zeiten“
International 04.09.2016

Anti-Brexit-Demo in London : Theresa May erwartet „schwierige Zeiten“

Premierministerin Theresa May (rechts) stimmt ihr Land auf schwierige Zeiten ein.

Anti-Brexit-Demo in London : Theresa May erwartet „schwierige Zeiten“

Premierministerin Theresa May (rechts) stimmt ihr Land auf schwierige Zeiten ein.
AFP
International 04.09.2016

Anti-Brexit-Demo in London : Theresa May erwartet „schwierige Zeiten“

Volker BINGENHEIMER
Volker BINGENHEIMER
Das Thema Brexit dominiert den Auftritt Theresa Mays beim G20-Gipfel, Tausende Briten demonstrieren gegen den Austritt ihres Landes aus der EU. Doch wie kann man den stoppen? Und könnte Frankreich denselben Weg gehen?

(dpa) - Tausende Menschen haben in London und anderen Städten Großbritanniens gegen den Austritt ihres Landes aus der EU demonstriert. Der „March for Europe“ zog am Samstag vom Hyde Park über das Regierungsviertel zum Parlament, wo am Montag über ein zweites EU-Referendum debattiert werden soll. Mehr als vier Millionen Menschen hatten sich in einer Petition dafür ausgesprochen. Eine Abstimmung ist aber nicht vorgesehen; die Regierung hat eine erneute Volksabstimmung mehrfach ausgeschlossen.

Premierministerin Theresa May äußerte sich beim G20-Gipfel im chinesischen Hangzhou zuversichtlich zu Großbritanniens Zukunft nach einem Brexit. Ihre Regierung werde aus dem Austritt einen Erfolg machen, sagte May nach einem Treffen mit US-Präsident Barack Obama. Allerdings dürfe man die Risiken für die Wirtschaft nicht unterschätzen. „Ich behaupte nicht, dass es eine ruhige Reise wird, vor uns liegen schwierige Zeiten.“ Großbritannien werde aber Befürworter des freien Handels bleiben.

Luxemburgs Außenminister Jean Asselborn forderte, die Verhandlungen über einen Brexit nicht weiter hinauszuzögern. „Wir dürfen in Europa nicht den Fehler machen, dass wir sagen, das kann auch nach den Wahlen in Deutschland stattfinden“, sagte er beim EU-Ministertreffen am Samstag in Bratislava. „Das wäre ein kapitaler Fehler.“

Die EU wartet seit dem Brexit-Referendum im Juni auf den britischen Antrag auf den EU-Austritt. Vorher können keine Austrittverhandlungen stattfinden. Die britische Regierung hatte zuletzt signalisiert, dass sie Anfang 2017 mit den Gesprächen beginnen will. Medienberichten zufolge könnte sich der Beginn der Verhandlungen aber bis nach der französischen Präsidentenwahl im Frühjahr oder sogar der Bundestagswahl im Herbst 2017 verzögern.

Bei der Frankreichwahl hat Marine Le Pen, die Vorsitzende der rechtsextremen Partei Front National, gute Chancen, in die Stichwahl zu kommen. Bei einem Wahlsieg will sie wie die Briten eine Volksabstimmung über den EU-Austritt organisieren. Le Pen bekräftigte dies am Samstag zu ihrem Wahlkampfauftakt in Brachay. Ein Referendum ist in Frankreich nur mit Zustimmung des Präsidenten möglich.


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