Wählen Sie Ihre Nachrichten​

Amtsenthebungsverfahren gegen italienischen Präsidenten vom Tisch
International 30.05.2018 Aus unserem online-Archiv

Amtsenthebungsverfahren gegen italienischen Präsidenten vom Tisch

Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung will den italienischen Präsidenten nicht mehr seines Amtes entheben - weil ihm dafür die Mehrheit fehlen würde.

Amtsenthebungsverfahren gegen italienischen Präsidenten vom Tisch

Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung will den italienischen Präsidenten nicht mehr seines Amtes entheben - weil ihm dafür die Mehrheit fehlen würde.
AFP
International 30.05.2018 Aus unserem online-Archiv

Amtsenthebungsverfahren gegen italienischen Präsidenten vom Tisch

Luigi Di Maio von der Fünf-Sterne-Bewegung will den italienischen Präsidenten nicht mehr seines Amtes entheben - weil ihm dafür die Mehrheit fehlen würde.

 (dpa) - Die populistische Fünf-Sterne-Bewegung in Italien ist von einem Amtsenthebungsverfahren gegen Staatspräsident Sergio Mattarella abgerückt. Dies sei „nicht mehr auf dem Tisch“, sagte Parteichef Luigi Di Maio am Dienstagabend nach Angaben italienischer Nachrichtenagenturen. Grund dafür sei, dass der Vorsitzende der rechtspopulistischen Lega sich dem Vorhaben nicht anschließen wolle und eine Mehrheit im Parlament dazu nötig sei.


Sergio Mattarella zog die Reißleine.
„Che casino“
Ist Italien noch zu retten? Zugegeben, das ist etwas zugespitzt. Doch was zurzeit auf der politischen Bühne dort passiert, ist gelinde gesagt besorgniserregend.

Die Fünf-Sterne-Bewegung wollte das Verfahren gegen den Präsidenten anstrengen, weil der den gewünschten euro-kritischen Finanzminister der Populisten-Allianz nicht abgesegnet hatte. Daraufhin war das geplante Regierungsbündnis geplatzt.


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Krise in Italien spitzt sich zu
Es sind beunruhigende Zeiten in Italien. Bis auf Weiteres wird es keine gewählte Regierung geben. Außerdem sägen die populistischen Parteien auch am Sitz des Staatspräsidenten.
Italien stehen wahrscheinlich Neuwahlen bevor.