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Als Wahlbeobachter in Florida
International 10.11.2016 Aus unserem online-Archiv
Eugène Berger

Als Wahlbeobachter in Florida

Es ging bei der Mission vorrangig um die Besetzung der Lokale und um die dort vorhandenen Infrastrukturen.
Eugène Berger

Als Wahlbeobachter in Florida

Es ging bei der Mission vorrangig um die Besetzung der Lokale und um die dort vorhandenen Infrastrukturen.
Archivfoto: Pierre Matgé
International 10.11.2016 Aus unserem online-Archiv
Eugène Berger

Als Wahlbeobachter in Florida

Teddy JAANS
Teddy JAANS
Der luxemburger Abgeordnete verfolgte im Auftrag der OSZE die Wahlen im US-Bundesstaat Florida. Der Auftrag gestaltete sich nicht immer problemlos, wie der Politiker nach dem Urnengang berichtete.

Seit 2002 entsendet die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE) Wahlbeobachter in die älteste Demokratie der Welt. Neben 30 Langzeitbeobachtern, welche die Wahlvorbereitung und die Fairness des Wahlkampfes unter die Lupe nehmen, kommen 320 Kurzzeitbeobachter für den eigentlichen Wahltag angereist.

Zu ihnen gehört auch der Luxemburger Abgeordnete Eugène Berger. Der Chef der DP-Fraktion war im Einsatz im „Swing State“ Florida. Keine leichte Mission, denn in den USA existieren so viele Wahlsysteme, wie es Bundesstaaten gibt. Florida, der „Sunshine State“, hat zudem die Eigenheit, dass internationale Wahlbeobachter gesetzlich gar nicht vorgesehen sind.

„Das führte dazu, dass wir jedes Mal anfragen durften, ob wir überhaupt beobachten durften“, sagt Berger, den das LW nach dem Wahltag telefonisch kontaktierte. Von den zwölf Büros, die er gemeinsam mit einer deutschen Parlamentarier-Kollegin in der Metropole Miami und dem nördlich gelegenen Broward County aufsuchte, wurde er in zwei abgewiesen. Das sei aber kein Regelverstoß, sondern nur eine etwas strikte Anwendung der Gesetze.

In den besuchten Wahllokalen gehe es beispielsweise um die Frage, wie die Wahllokale besetzt sind, oder um die Infrastruktur, also ob auch Behinderte problemlos ihre Stimme abgeben können, sagt Berger. All diese Punkte werden in Berichten vermerkt.

„Der Einsatz dauerte von morgens 6.30 Uhr bis abends 20 Uhr“, sagt der Abgeordnete. Danach musste ein Abschlussbericht in die Zentrale nach Washington übermittelt werden.

Gravierende Verstöße konnte er nicht feststellen. Einige Bürger, die sich aus Unkenntnis nicht wie vorgesehen mindestens 30 Tage vor dem Wahltag registrieren ließen, seien abgewiesen worden. Der Luxemburger konnte feststellen, dass die Diskretion in den Wahlkabinen nicht immer gewährleistet war, was aber die meisten US-Wähler nicht zu stören schien.

Betrug nahezu unmöglich

Die Aussage von Donald Trump, die US-Wahlen würden manipuliert, konnte Berger jedenfalls nicht bestätigen. Trump hatte unterstellt, es würden Stimmen von bereits verstorbenen Bürgern für die Demokraten mitgezählt und andere Stimmzettel doppelt ausgewertet. Groß angelegter Wahlbetrug im dezentralen System der USA ist nahezu unmöglich. Zwischen 2000 und 2014 gab es gerade mal 31 registrierte Fälle – bei mehr als einer Milliarde abgegebenen Stimmen. pley


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