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Als Juncker zum "Held von Dublin" wurde
International 06.03.2014 Aus unserem online-Archiv

Als Juncker zum "Held von Dublin" wurde

Den EU-Gipfel von 1996 verließ Juncker als "Held von Dublin".

Als Juncker zum "Held von Dublin" wurde

Den EU-Gipfel von 1996 verließ Juncker als "Held von Dublin".
International 06.03.2014 Aus unserem online-Archiv

Als Juncker zum "Held von Dublin" wurde

Dass der EVP-Kongress, bei dem  Juncker zur Wahl steht, gerade in Dublin stattfindet, dürfte für den aussichtsreichen Kandidaten als gutes Omen gelten. Bei den entscheidenden Verhandlungen 1996 um den Euro-Stabilitätspakt verließ Juncker den Gipfel als „Held von Dublin“.

(vb) – Dass der EVP-Kongress, bei dem Luxemburgs Ex-Premier Juncker zur Wahl steht, gerade in Dublin stattfindet, dürfte für den aussichtsreichen Kandidaten als gutes Omen gelten. Bei den entscheidenden Verhandlungen 1996 um den Euro-Stabilitätspakt verließ Juncker den Gipfel als „Held von Dublin“.

Junckers politische Karriere ist eng mit Europa und besonders mit dem Euro verknüpft. Seine Glanzleistung vollbrachte der damalige luxemburgische Premierminister, als er beim EU-Gipfel in Dublin erfolgreich zwischen Deutschland und Frankreich vermittelte. 1996 ging es um nichts weniger als die Weichenstellung für die Euro-Einführung.

Verhandlungsmarathon

Die Ausgangslage war folgende: Deutschland wollte die neue Gemeinschaftswährung zu einer der stabilsten Währungen der Welt machen, sozusagen eine D-Mark mit erweitertem Verbreitungsgebiet. Dazu verlangte die Bundesregierung strenge Bedingungen für die Teilnehmerstaaten. Frankreich und mit ihm die südlichen EU-Länder sträubten sich dagegen, die Regeln zu streng zu fassen, weil sie befürchteten, dann nicht in den Kreis der Euroländer vorgelassen zu werden.

In einem Verhandlungsmarathon schaffte es Juncker, einen Kompromiss zu schmieden. Nach nächtelangem Ringen stand der Stabilitätspakt fest: Das Meisterstück war geschafft. Die künftigen Euro-Mitglieder verpflichteten sich zu Haushaltsdisziplin. Die Bedingungen sahen vor, dass die Euro-Aspiranten ihre Neuverschuldung auf maximal drei Prozent der Wirtschaftsleistung drücken mussten.

Viel Lob für Juncker

Der damalige deutsche Bundeskanzler sparte im Nachgang nicht mit Lob für Juncker. Dieser habe sich „ganz hervorragend betätigt“. Auch auf einen Begleitumstand konnte Juncker mit Stolz verweisen: Luxemburg war das einzige Land, das die Euro-Kriterien schon 1996 erfüllte.

Die bahnbrechende Wirkung des Kompromisses von Dublin für die Währungsunion ist unbestritten. Spätestens in der Euro-Schuldenkrise traten jedoch seine Lücken deutlich zutage. Der Stabilitätspakt sah keine ausreichenden Kontrollen der Euro-Kandidaten vor, so dass es mehrere Länder schafften, sich mit gefälschten Angaben in die Währungsunion hineinzumogeln. Und nach der Euro-Einführung 1999 wurden die Stabilitätskriterien immer wieder verletzt, ohne dass es wirksame Sanktionsmöglichkeiten gab.