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Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur
International 11.03.2019

Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur

Abdelaziz Bouteflika auf einem Archivfoto aus 2017.

Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur

Abdelaziz Bouteflika auf einem Archivfoto aus 2017.
Foto: AFP/Ryad Kramdi
International 11.03.2019

Algerien: Bouteflika verzichtet auf Kandidatur

Abdelaziz Bouteflika ist seit 1999 in Algerien an der Macht. Nach wochenlangen Protesten gibt der 82-jährige Präsident klein bei – und nimmt Abstand von einer neuerlichen Kandidatur.

(dpa) - Angesichts massiver Proteste in Algerien hat Präsident Abdelaziz Bouteflika überraschend angekündigt, die anstehende Präsidentschaftswahl zu verschieben. Er verzichte zudem auf eine fünfte Amtszeit, sagte der 82-Jährige in einer über die staatliche Nachrichtenagentur APS verbreiteten Botschaft an die Nation. Die Wahl war für den 18. April vorgesehen.

„Ich habe die Entwicklungen verfolgt (...) und ich verstehe die Motivationen der zahlreichen Mitbürger, die diese Art des Ausdrucks nutzen“, sagte Bouteflika. Hunderttausende Menschen hatten in den vergangenen Wochen in Algerien protestiert – das hat es seit mehr als 20 Jahren nicht mehr gegeben.

Eine neue Republik mit einem neuen System müsse entstehen. „Diese neue Republik und dieses neue System werden in den Händen neuer Generationen von Algerierinnen und Algeriern sein“, sagte der 82-jährige Bouteflika. Er strebe keine fünfte Amtszeit mehr an.

Algiers wird seit Wochen von Demonstrationen in Atem gehalten.
Algiers wird seit Wochen von Demonstrationen in Atem gehalten.
Foto: AFP/Ryad Kramdi

Auch Premierminister Ahmed Ouyahia reichte seinen Rücktritt ein, wie APS berichtete. Präsident Bouteflika hatte zuvor grundsätzliche Änderungen in der Regierung angekündigt. Als Nachfolger ernannte der Präsident den bisherigen Innenminister Noureddine Bedoui, den er auch mit der Bildung einer neuen Regierung beauftragte.

Mit einem präsidentiellen Erlass schuf Bouteflika zudem die Funktion eines stellvertretenden Regierungschefs. Für dieses Amt ernannte der Präsident den früheren Außenminister Ramtane Lamamra.

In den vergangenen drei Wochen hatte es heftige Proteste gegen Bouteflika gegeben, nachdem er angekündigt hatte, für eine fünfte Amtszeit kandidieren zu wollen. Bouteflika war erst am Sonntag von einem längeren Krankenhausaufenthalt in der Schweiz nach Algerien zurückgekehrt. Der 82-Jährige ist gesundheitlich angeschlagen und sitzt seit einem Schlaganfall im Jahr 2013 im Rollstuhl. Er trat zuletzt kaum noch in der Öffentlichkeit auf.

Auch am Montag waren im ganzen Land die Proteste gegen eine fünfte Amtszeit fortgesetzt worden. Viele Algerier sehen in Bouteflika nur die Marionette einer Elite aus Wirtschaft, Militärs und algerischer Clans. Bouteflika war vor 20 Jahren als Wunschkandidat des Militärs zum Präsidenten gewählt worden. Zuvor hatten sich alle seine Gegenkandidaten von der Wahl zurückgezogen.

Bouteflika sollte damals das Land nach dem sogenannten Schwarzen Jahrzehnt in den 1990er Jahren einen. In dem blutigen Bürgerkrieg starben je nach Schätzungen zwischen 60.000 und 200.000 Menschen


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ARCHIV - 28.04.2014, Algerien, Algier: Abdelaziz Bouteflika, Präsident von ALgerien, nachdem er zum vierten Mal wiedergewählt wurde. Algeriens amtierender Präsident Abdelaziz Bouteflika ist seit 1999 im Amt. Im Gegensatz zu vielen seiner Amtskollegen in der Arabischen Welt hat er die Proteste des sogenannten «Arabischen Frühlings» überstanden und sich im Amt gehalten. (zu dpa "Abdelaziz Bouteflika: Das Gespenst Algeriens" vom 02.03.2019) Foto: Mohamed Messara/EPA/dpa +++ dpa-Bildfunk +++