Wählen Sie Ihre Nachrichten​

AKK verschafft sich mit Machtfrage eine Atempause
International 2 Min. 22.11.2019

AKK verschafft sich mit Machtfrage eine Atempause

 Blick in den Parteitagssaal.

AKK verschafft sich mit Machtfrage eine Atempause

Blick in den Parteitagssaal.
Foto: AFP
International 2 Min. 22.11.2019

AKK verschafft sich mit Machtfrage eine Atempause

Die angeschlagene CDU-Chefin überrumpelt in Leipzig ihre Kritiker und stellt die Vertrauensfrage. Kanzlerkandidatin ist Kramp-Karrenbauer noch lange nicht.

(dpa) - Die CDU-Vorsitzende Annegret Kramp-Karrenbauer hat beim Parteitag in Leipzig die Machtfrage gestellt und sich vorerst Luft verschafft. Der Parteitag stärkte ihr am Freitag deutlich den Rücken, daraufhin versicherte Kramp-Karrenbauers größter Rivale Friedrich Merz ihr seine Loyalität. Die Frage der Kanzlerkandidatur hält er aber weiter für offen. Führende CDU-Politiker hoffen nun auf einen Neustart im Team.

Kramp-Karrenbauer sagte zum Abschluss ihrer Rede in Leipzig, wenn die Partei ihren Kurs nicht mitgehen wolle, solle sie dies beim Parteitag entscheiden. „Dann lasst es uns heute aussprechen. Dann lasst es uns heute auch beenden. Hier und jetzt und heute.“ Die etwa 1000 Delegierten erhoben sich von ihren Plätzen und feierten ihre Chefin rund sieben Minuten lang.

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer, der den Parteitag leitete, sagte: „Der Applaus zeigt: Heute wird nicht Schluss gemacht, Annegret. Heute geht es erst richtig los.“ Hessens Regierungschef Volker Bouffier meinte: „Das war ein klares und deutliches Signal.“ Die CDU dürfe sich nicht weiter zerstritten zeigen. „Ohne Zusammenhalt verzwergen wir“, sagte Gesundheitsminister Jens Spahn. „Lasst uns streiten, dass es kracht.“ Aber über Sachfragen.

Merz beteuerte: „Wir sind loyal zu unserer Vorsitzenden, zu unserer Parteiführung und zur Bundesregierung.“ Entscheidungen über Personal stünden aber erst beim nächsten Parteitag an. Kramp-Karrenbauer, die auch Verteidigungsministerin ist, stand zuvor seit längerem wegen Wahlschlappen und schwachen Umfragewerten heftig in der Kritik.

Annegret Kramp-Karrenbauer
Annegret Kramp-Karrenbauer
Kay Nietfeld/dpa

Merz hatte nach der Wahlniederlage in Thüringen das Erscheinungsbild der Regierung als „grottenschlecht“ bezeichnet und dafür Kanzlerin Angela Merkel, indirekt aber auch Kramp-Karrenbauer verantwortlich gemacht. Auch die Junge Union und der Wirtschaftsflügel hatten die Vorsitzende attackiert.

Merz sagte in Leipzig, er habe für seine Worte viel Zustimmung aber auch manche Kritik erfahren. Es habe ihn betroffen gemacht, dass manche gesagt hätten: „Jetzt werdet ihr wie die SPD.“ Merz betonte aber: „Wir werden nicht wie die SPD werden.“ Die CDU sei am Anfang eines Prozesses, sich neu zu profilieren. Dieser Prozess müsse mit glaubwürdigen Personen verbunden werden. Er bot an, sich weiter für die CDU zu engagieren. Merz erhielt etwa eine Minute lang großen Applaus - deutlich weniger als Kramp-Karrenbauer.

Zuvor hatte die CDU-Chefin ihren Kritikern vorgehalten, die CDU und die Bundesregierung schlechtzureden. „Das ist keine erfolgreiche Wahlkampfstrategie“, sagte Kramp-Karrenbauer unter großem Beifall. Offensichtlich in Richtung von Merz versprach sie aber auch, Kritiker und Querdenker einzubinden. „Ich will kein schwaches Team um mich herum haben.“


Annegret Kramp-Karrenbauer ließ den Parteitag entscheiden - und erhielt die geforderte Unterstützung.
Kramp-Karrenbauer stellt Machtfrage - Parteitag stützt sie
„Dann lasst es uns heute aussprechen. Dann lasst es uns heute auch beenden. Hier und jetzt und heute“, erklärte die Parteichefin zum Schluss ihrer Rede auf dem Leipziger Parteitag der CDU.

Kramp-Karrenbauer räumte ein, dass ihr erstes Jahr als Vorsitzende für die CDU nicht einfach und nicht so erfolgreich wie geplant verlaufen sei. Die CDU müsse gleichzeitig konservativ, sozial und liberal sein. Sie wies die ultrakonservative Werte-Union, die eine personelle Erneuerung der CDU fordert, in die Schranken: „Es gibt nur eine Werte-Union und das ist die CDU Deutschlands.“ Hier widersprach Merz: Solange sie auf dem Boden des Grundsatzprogramms stehe, habe die Werte-Union ihren Platz in der Union.    


Lesen Sie mehr zu diesem Thema

Merkel kündigt personelle Erneuerung an
In der SPD geht es drunter und drüber. Doch auch in der CDU gärt es. Hat Angela Merkel in den Koalitionsverhandlungen einen zu hohen Preis gezahlt, um ihre vierte Amtszeit zu retten? Nein, sagt die Kanzlerin. Und geht auf ihre Kritiker zu.
Angela Merkel will im Falle einer Regierungsbildung die vier vollen Jahre im Amt bleiben.
Lust auf noch mehr Wort?
Lust auf noch mehr Wort?
7 Tage gratis testen
E-Mail-Adresse eingeben und alle Inhalte auf wort.lu lesen.
Fast fertig...
Um die Anmeldung abzuschließen, klicken Sie bitte auf den Link in der E-Mail, die wir Ihnen gerade gesendet haben.