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Affäre um verbotene Twitter-Postings: EU-Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf
International 02.03.2017

Affäre um verbotene Twitter-Postings: EU-Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf

Marine Le Pen, die aussichtsreiche Kandidatin für die Präsidentschaftswahl, bekommt Ärger mit der Justiz.

Affäre um verbotene Twitter-Postings: EU-Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf

Marine Le Pen, die aussichtsreiche Kandidatin für die Präsidentschaftswahl, bekommt Ärger mit der Justiz.
Foto: AFP
International 02.03.2017

Affäre um verbotene Twitter-Postings: EU-Parlament hebt Marine Le Pens Immunität auf

Volker BINGENHEIMER
Volker BINGENHEIMER
Das Europaparlament hat am Donnerstag die Immunität der französischen Front-National-Vorsitzenden Marine Le Pen aufgehoben. Sie hatte über Twitter Schockbilder gepostet.

(vb/AFP/dpa) – Das Europaparlament hat am Donnerstag die Immunität der französischen Front-National-Vorsitzenden Marine Le Pen aufgehoben. Sie hatte über Twitter Schockbilder von Terroranschlägen des Islamischen Staates gepostet.

Len Pen hatte Ende 2015 unter anderem ein Bild verbreitet, das den enthaupteten Leichnam des US-Journalisten James Foley zeigt. Sie reagierte damit nach eigenen Angaben auf eine TV-Sendung, in der aus ihrer Sicht eine Parallele zwischen ihrer Partei und dem IS gezogen worden war. Über die auf Twitter verbreiteten Bilder der IS-Opfer schrieb sie: „Das ist der IS.“

Die französische Justiz leitete wegen Le Pens Vorgehen Ermittlungen ein. Auch die Eltern von Foley hatten sich entsetzt über die Verbreitung der Bilder gezeigt.

Die französische Justiz hatte das EU-Parlament um die Aufhebung der Immunität gebeten. Der Schritt macht zudem den Weg für Ermittlungen in einer zweiten Affäre frei, in die die Parteichefin verwickelt ist.

Ihr wird die Scheinbeschäftigung von Angestellten beim Europaparlament vorgeworfen. Le Pens Kabinettscheffin wurde hierzu bereits verhört.


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