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Abwahl von Rajoy rückt näher - Parlamentsdebatte in Spanien
International 31.05.2018 Aus unserem online-Archiv

Abwahl von Rajoy rückt näher - Parlamentsdebatte in Spanien

Der 63-Jährige hatte noch am Mittwoch einen Rücktritt abgelehnt und betont, er wolle seine reguläre Amtszeit ausfüllen.

Abwahl von Rajoy rückt näher - Parlamentsdebatte in Spanien

Der 63-Jährige hatte noch am Mittwoch einen Rücktritt abgelehnt und betont, er wolle seine reguläre Amtszeit ausfüllen.
Foto: Diego Crespo/La Moncloa/dpa
International 31.05.2018 Aus unserem online-Archiv

Abwahl von Rajoy rückt näher - Parlamentsdebatte in Spanien

Die Abwahl des spanischen Minsiterpräsidenten ist in greifbare Nähe gerückt. Am Donnerstag beginnt eine zweitägigen Parlamentsdebatte über den gegen Rajoy eingebrachten Misstrauensantrag.

(dpa) - Die mögliche Abwahl des spanischen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy ist in greifbare Nähe gerückt. Zu Beginn einer zweitägigen Parlamentsdebatte über den gegen Rajoy eingebrachten Misstrauensantrag fehlten den Sozialisten von Pedro Sánchez am Donnerstag offenbar nur noch wenige Stimmen, um den Regierungschef zu Fall zu bringen. Die Entscheidung hing von der Baskisch-Nationalistischen Partei (PNV) ab, die im Parlament über fünf Sitze verfügt. Diese hatte Rajoy aber kürzlich noch mit ihren Stimmen geholfen, seinen Haushalt zu verabschieden.


(FILES) In this file photo taken on February 06, 2018 Spanish Prime minister Mariano Rajoy arrives to receive his Portuguese counterpart prior to holding a meeting at 'La Moncloa' palace in Madrid.
Spain's centrist Ciudadanos, Prime Minister Mariano Rajoy's ally in parliament, on May 25, 2018 called for a snap poll after Rajoy's conservative Popular Party was sentenced in a major graft trial.

 / AFP PHOTO / PIERRE-PHILIPPE MARCOU
Rajoy auf der Kippe
Das spanische Parlament wird am Donnerstag und Freitag über einen Misstrauensantrag gegen Ministerpräsident Mariano Rajoy debattieren und abstimmen.

Damit der Antrag von Sozialisten-Chef Sánchez Erfolg hat, ist eine absolute Mehrheit von 176 Stimmen nötig. Außer den 84 Abgeordneten der PSOE wollen auch das linke Bündnis Unidos Podemos, das über 67 Sitze verfügt, und zwei katalanische Regionalparteien gegen den Regierungschef votieren. Die liberale Partei Ciudadanos will die PSOE hingegen nicht stützen, fordert aber eine Neuwahl.

Die Sozialisten hatten den Antrag als Reaktion auf die Gerichtsurteile in der Korruptionsaffäre um Rajoys konservative Volkspartei (PP) eingebracht. Vor Beginn der Debatte waren Forderungen nach einem freiwilligen Rücktritt Rajoys immer lauter geworden. Dies hatte der 63-Jährige aber noch am Mittwoch abgelehnt und betont, er wolle seine reguläre Amtszeit ausfüllen. Die Debatte wird am Freitag fortgesetzt, danach soll voraussichtlich die Abstimmung folgen.


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 / AFP PHOTO / PIERRE-PHILIPPE MARCOU
Unübersichtliche Mehrheitsverhältnisse
Die großen Parteien Spaniens - die Konservativen und die Sozialisten - werden von den Wählern abgestraft. Ministerpräsident Rajoy verliert mit seiner Partei die absolute Mehrheit, will aber weiterregieren.
Mariano Rajoy (Mitte) ist als Wahlsieger der große Kandidat auf das Amt des Ministerpräsidenten.