Abstimmungen über drei UN-Resolutionen zu Syrien noch am Dienstag

Der UN-Sicherheitsrat beschäftigte sich mit zwei konkurrierenden Entwürfen Russlands und der USA zur Frage, wie genau der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll.

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Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien will der UN-Sicherheitsrat am Dienstag über drei verschiedene Resolutionsentwürfe abstimmen. Darunter sind zwei Entwürfe Russlands und der USA darüber, wie der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll

International 10.04.2018 Aus unserem online-Archiv

Abstimmungen über drei UN-Resolutionen zu Syrien noch am Dienstag

(dpa) - Nach dem mutmaßlichen Giftgasangriff in Syrien will der UN-Sicherheitsrat am Dienstag über drei verschiedene Resolutionsentwürfe abstimmen. Das erfuhr die Deutsche Presse-Agentur aus Diplomatenkreisen. Darunter sind zwei konkurrierende Entwürfe Russlands und der USA zur Frage, wie genau der Einsatz von Chemiewaffen in Syrien untersucht werden soll. Die erste Abstimmung ist für 15.00 Uhr (Ortszeit, 21.00 MESZ) geplant.

Früher hatte der sogenannte Joint Investigative Mechanism (JIM), ein Team aus Experten der Vereinten Nationen und der Organisation für ein Verbot von Chemiewaffen (OPCW), solche Untersuchungen vorgenommen. Diese klärten soweit möglich, welche Parteien in Syrien chemische Waffen einsetzten. Das Mandat des JIM lief im vergangenen November jedoch ab, nachdem Russland eine Verlängerung mehrfach mit seinem Veto gestoppt hatte.

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Militärschläge gegen Chemieanlagen in Syrien möglich

Die Syrien-Krise droht zu eskalieren. US-Präsident Trump droht der syrischen Regierung mit militärischen Schritten, Emmanuel Macron nennt bereits mögliche Ziele.

Als Nachfolger soll nun eine neue UN-Untersuchungskommission namens UNIMI geschaffen werden. Dem US-Resolutionsentwurf zufolge soll sie diejenigen identifizieren, die in Syrien Chlorgas und andere toxische Chemikalien einsetzen. Dem russischen Entwurf zufolge soll UNIMI aber lediglich „zweifelsfreie Fakten aufzeigen“, auf deren Grundlage der Sicherheitsrat dann die jeweiligen Täter benennt. Nach dieser Variante könnten die fünf ständigen Ratsmitglieder mit ihrem Veto am Ende verhindern, dass die Verantwortlichen benannt werden.

Auch die Formulierungen mit Blick auf den mutmaßlichen Giftgasangriff in Duma in Ost-Ghuta vom Samstag unterscheiden sich. Im russischen Entwurf ist von einem „mutmaßlichen Vorfall“ in Duma die Rede, der US-Entwurf stuft diesen dagegen als Chemiewaffenangriff ein, der zudem auf das Schärfste verurteilt wird.