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70 Jahre Nato - Militärbündnis im ständigen Wandel
International 5 Min. 03.04.2019 Aus unserem online-Archiv

70 Jahre Nato - Militärbündnis im ständigen Wandel

Luxemburg war in Washington durch Außenminister Jean Asselborn (hintere Reihe 3.v.l.) vertreten

70 Jahre Nato - Militärbündnis im ständigen Wandel

Luxemburg war in Washington durch Außenminister Jean Asselborn (hintere Reihe 3.v.l.) vertreten
AFP
International 5 Min. 03.04.2019 Aus unserem online-Archiv

70 Jahre Nato - Militärbündnis im ständigen Wandel

Die Nato wird 70. Generalsekretär Jens Stoltenberg erinnerte bei einem Festakt am Mittwochabend an die Errungenschaften des Bündnisses.

(dpa/SC/GC) - Die Nato wurde am 4. April 1949 von Staats- und Regierungschefs aus zwölf westlichen Ländern - darunter auch Luxemburg - im Andrew Mullen Auditorium in Washington ins Leben gerufen.


NATO Secretary General Jens Stoltenberg speaks during a forum about NATO at The Anthem on April 3, 2019, in Washington, DC. (Photo by Brendan Smialowski / AFP)
Nato-Generalsekretär fordert Zusammenhalt
In der Nato herrschen zum 70. Jahrestag der Gründung Verunsicherung und Sorge. Generalsekretär Jens Stoltenberg ruft zu Geschlossenheit auf.

Ihre Gründung war eine Reaktion auf eine imminent wirkende Bedrohung durch die kommunistische Sowjetunion, der man mit einem starken militärischen Bündnis der alliierten Kräfte entgegentreten wollte. Damals dachte man nicht, dass der Nordatlantikvertrag länger als 10 Jahre halten würde, eine langfristige Beibehaltung war nicht beabsichtigt. Und trotzdem - 70 Jahre später existiert die Nato (North Atlantic Treaty Organisation) immer noch und ist von den ursprünglichen 12 Unterzeichnern auf mittlerweile 29 Mitgliedstaaten gewachsen.

Geburtstagsfeierlichkeiten von Steit überschattet

Generalsekretär Jens Stoltenberg während des Geburtstagsempfangs.
Generalsekretär Jens Stoltenberg während des Geburtstagsempfangs.
AFP

Überschattet von internem Streit haben in Washington die Feierlichkeiten zum 70-jährigen Bestehen der Nato begonnen. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg erinnerte bei einem Festakt am Mittwochabend (Ortszeit) an die Errungenschaften des Bündnisses. „Immer wieder haben Europa und Nordamerika gemeinsam unter derselben Flagge für Frieden und Demokratie gedient“, erklärte er. Die Verbündeten stünden weiterhin Seite an Seite, um sich den Herausforderungen der heutigen Zeit zu stellen. „Aber wir können und müssen gemeinsam mehr tun, um die Sicherheit und den Wohlstand von uns allen sicherzustellen.“

US-Vizepräsident Mike Pence hatte vorher weniger versöhnliche Töne angeschlagen und zu einem Rundumschlag gegen Deutschland ausgeholt: Er kritisierte die deutschen Verteidigungsausgaben und rügte Deutschlands Kooperation mit Russland beim Bau der Erdgaspipeline Nord Stream 2. Der deutsche Außenminister Heiko Maas wies die Kritik an den Budgetplänen der Bundesregierung zurück.

Die US-Regierung blieb damit ihrem konfrontativen Kurs gegenüber anderen Bündnispartnern treu: Präsident Donald Trump hatte in der Vergangenheit mehrfach Zweifel daran geweckt, ob die USA im Fall eines Angriffs auf einen europäischen Alliierten wirklich bedingungslos militärische Unterstützung leisten würden. Aus Verärgerung über die seiner Meinung nach zu geringen Verteidigungsausgaben von Ländern wie Deutschland drohte er sogar mit einem Rückzug der USA aus dem Bündnis. Nach Einschätzung von Kritikern erschüttert Trump mit solchen Äußerungen die Grundfesten der Nato.

Rückblick

Gründungsmitglieder der Nato sind neben den USA und Kanada die europäischen Staaten Belgien, Dänemark, Frankreich, Großbritannien, Island, Italien, Luxemburg, die Niederlande, Norwegen und Portugal. Es folgten 1952 Griechenland und die Türkei und dann im Jahr 1955 die Bundesrepublik Deutschland.

Nach dem Zerfall der Sowjetunion und der Auflösung des Warschauer Pakts traten zahlreiche Mittel- und osteuropäische Länder bei, sodass die Nato mittlerweile 29 Mitglieder zählt. Jüngstes von ihnen ist der Balkanstaat Montenegro. Spätestens im kommenden Jahr soll als 30. Mitglied Nordmazedonien aufgenommen werden.


ARCHIV - 23.01.2019, Russland, Kubinka: Ein russischer Offizier geht an dem neuen Marschflugkörper vom Typ 9M729 (Nato-Code: SSC-8) entlang, im Hintergrund die Startvorrichtung. Die USA wollen nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bereits an diesem Freitag den 01.02.2019 ihren Ausstieg aus dem INF-Vertrag zum Verzicht auf atomare Mittelstreckenwaffen ankündigen. Foto: Pavel Golovkin/AP/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Schreckgespenst Atomkrieg
Die Nato bereitet sich auf eine Welt ohne INF-Abrüstungsvertrag vor. Kann schon jetzt ausgeschlossen werden, dass neue Atomwaffen nach Europa kommen?

Grundlage der Zusammenarbeit in der Nato ist der sogenannte Nordatlantikvertrag. In ihm gibt es unter anderem den bekannten Artikel 5, nach dem ein bewaffneter Angriff auf ein Nato-Mitglied als Angriff gegen alle Mitglieder gewertet wird.

In der Vergangenheit hatte die Existenz der Nato öfters auch eine abschreckende Wirkung auf potenzielle Angreifer, was während der Ost-West Spaltung Deutschlands nicht unwesentlich dazu beitrug, das West-Berlin trotz aller Bedrohungen frei blieb. B

isher wurde der Nato-Vertrag erst einmal aktiviert: Nach den islamistischen Anschlägen gegen die USA vom 11. September 2001. Dies führte dazu, dass Luxemburg und zahlreiche andere Nato-Staaten sich am Krieg gegen die Taliban und die Terrororganisation Al Kaida in Afghanistan beteiligten.

Auch Luxemburg ist Teil des Nato-Staatenbündnis.
Auch Luxemburg ist Teil des Nato-Staatenbündnis.
Foto: Guy Jallay

Während das Verteidigungsbündnis im Kalten Krieg der östlichen Militärmacht ein abschreckendes Gegengewicht entgegensetzen und zu Frieden und Sicherheit beitragen sollte, entwickelte sich die Nato nach dem Zerfall der Sowjetunion zu einer Art Weltpolizei ein. So griff sie unter anderem in die Konflikte in Bosnien-Herzegowina, im Kosovo und in Libyen ein.


 Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, spricht bei einer Pressekonferenz nach dem NATO-Außenministertreffen im NATO-Hauptquartier.
Nato wirft Russland erstmals klaren Bruch von Abrüstungsabkommen vor
Einer der maßgeblichen Abrüstungsverträge aus der Zeit des Kalten Krieges steht vor dem Aus. Muss sich die Welt auf ein neues atomares Wettrüsten einstellen?

Seit dem Beginn des Ukraine-Konflikts liegt der Schwerpunkt der Nato wieder auf Abschreckung und Verteidigung gegen Russland. Vor allem östliche Bündnispartner fühlen sich bedroht, seit Russland sich 2014 die ukrainische Schwarzmeerhalbinsel Krim einverleibte und mit der Unterstützung pro-russischer Separatisten in der Ukraine begann.

Trotz ihrer langen Geschichte gerät die Nato allerdings auch immer wieder in die Kritik. US-Präsident Donald Trump ist für seine Angriffe auf die Nato bekannt und soll sogar darüber nachgedacht haben, die USA aus dem Staatenbündnis austreten zu lassen. Grund dafür sind Streitigkeiten über die Höhe von Nato-Beitragsleistungen, die laut Trump für europäische Mitgliedstaaten zu niedrig und für die USA zu hoch festgelegt sind.

Die Kritik ist nicht neu: Bereits 1963 klagte der amerikanische Präsident John F. Kennedy, die Europäer bezahlten zu wenig für die eigene Verteidigung. Trumps rauer Ton ist ein Novum, die Forderungen an die europäischen Partner sind es nicht. Nato-Generalsekretär Jens Stoltenberg besuchte Präsident Trump am Mittwoch im Weißen Haus und auch da blieben, trotz aller Feierlichkeit, kritische Worte nicht aus. Trump beanstandete vor allem die Beitragszahlungen Deutschlands, die seiner Meinung zufolge "nicht fair" seien.


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Nach dem US-Ausstieg aus dem Abrüstungsvertrag INF versucht der Nato-Generalsekretär die Angst vor neuen Atomwaffen zu dämpfen. Doch seine Aussagen könnten eine sehr begrenzte Haltbarkeit haben.
01.02.2019, Norwegen, Oslo: Jens Stoltenberg, NATO-Generalsekretär, nachdem er sich zum geplanten Aussteig der USA aus dem INF-Vertrag äußerte. Die USA haben offiziell eines der wichtigsten Abrüstungsabkommen mit Russland aufgekündigt und damit Befürchtungen einer atomaren Aufrüstung in Europa ausgelöst. Foto: Hagen, Fredrik/NTB scanpix/dpa +++ dpa-Bildfunk +++