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Tabakwaren: Regierung rechnet mit steigenden Steuereinkünften
Wirtschaft 2 Min. 02.01.2017

Tabakwaren: Regierung rechnet mit steigenden Steuereinkünften

Der Verkauf von Zigaretten geht in Luxemburg seit Jahren zurück, der 
Absatz von Feinschnitttabak ist eher stabil.

Tabakwaren: Regierung rechnet mit steigenden Steuereinkünften

Der Verkauf von Zigaretten geht in Luxemburg seit Jahren zurück, der 
Absatz von Feinschnitttabak ist eher stabil.
Foto: Shutterstock
Wirtschaft 2 Min. 02.01.2017

Tabakwaren: Regierung rechnet mit steigenden Steuereinkünften

Andreas ADAM
Andreas ADAM
Obschon in Luxemburg immer weniger Zigaretten verkauft werden und der Absatz an Feinschnitttabak mehr oder weniger stabil ist, rechnet die Regierung für die kommenden Jahre dennoch mit leicht steigenden Steuereinkünften.

(aa) - Obschon in Luxemburg immer weniger Zigaretten verkauft werden und der Absatz an Feinschnitttabak mehr oder weniger stabil ist, rechnet die Regierung für die kommenden Jahre dennoch mit leicht steigenden Steuereinkünften. Das geht aus der Antwort von Finanzminister Pierre Gramegna und Gesundheitsministerin Lydia Mutsch auf eine parlamentarische Anfrage von Josée Lorsché (Déi Gréng) hervor.

Untergrenze in Luxemburg bereits respektiert

Die Abgeordnete hatte sich erkundigt, ob die Akzisen für Tabakwaren 2017 wieder nach oben korrigiert würden, nachdem sie im Vorfeld der Mehrwertsteuererhöhung zum 1. Januar 2015 nach unten angepasst worden waren, und verwies auf die entsprechende EU-Richtlinie 2011/64/EU. Demnach müssen Akzisen nach zwei Jahren wieder erhöht werden, falls sie bei einer Mehrwertsteuererhöhung im Gegenzug unter ein festgelegtes Minimum abgesenkt wurden.

In Luxemburg respektiere man die festgelegten Untergrenzen wie sie in Artikel 10 der Richtlinie festgeschrieben sind ohnehin schon, so die beiden Minister. Somit würden die Auflagen der europäischen Gesetzgebung hinsichtlich der Anpassungen in 2015 bereits eingehalten.

Zur Frage der Abgeordneten Lorsché, wie sich die Einkünfte aus der Tabakbesteuerung entwickelt hätten, verwiesen die Minister auf eine „vorausschauende Budget- und Gesundheitspolitik“ der Regierung, wodurch die Einkünfte aufgrund regelmäßiger Steueranpassungen nach oben gingen und dies auch weiterhin zu erwarten sei. (Siehe dazu: Schocktherapie mit Nebenwirkungen - Tabakprodukte sorgen in Luxemburg für Steuereinnahmen im dreistelligen Millionenbereich)

Studie zum geplanten Gesundheitsfonds

Josée Lorsché hatte auch den geplanten Gesundheitsfonds angesprochen, der durch zusätzliche Steuereinkünfte auf gesundheitsschädigende Produkte wie Tabak und hochprozentigen Alkohol gespeist werden soll. „Das Gesundheitsministerium hat eine Studie in Auftrag gegeben, um ähnliche und alternative Maßnahmen in anderen Ländern sowie verschiedene mögliche Besteuerungsarten zu vergleichen“, heißt es im Antwortschreiben der Minister.

Auch sollten mögliche Auswirkungen einer neuen Besteuerung auf Verbraucher wie luxemburgische Produzenten untersucht werden. Aus der besagten Studie werde man nach Rücksprache mit den übrigen betroffenen Regierungsmitgliedern im Lauf des ersten Halbjahres 2017 geeignete Schlussfolgerungen ziehen.


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