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Stahlsektor soll gestärkt werden
Wirtschaft 28.05.2021

Stahlsektor soll gestärkt werden

„Das Beispiel Liberty Steel hat einmal mehr die Kluft zwischen dem erklärten Ziel und der Realität aufgezeigt", sagte Wirtschaftsminister Franz Fayot.

Stahlsektor soll gestärkt werden

„Das Beispiel Liberty Steel hat einmal mehr die Kluft zwischen dem erklärten Ziel und der Realität aufgezeigt", sagte Wirtschaftsminister Franz Fayot.
Foto: Liberty Steel
Wirtschaft 28.05.2021

Stahlsektor soll gestärkt werden

Wirtschaftsminister Franz Fayot bespricht mit dem EU-Kommissar für den Binnenmarkt Maßnahmen zur Stärkung der europäischen Industrie.

(mab) - Wirtschaftsminister Franz Fayot hat am Donnerstag am Rat für Wettbewerbsfähigkeit (COMPET) in Brüssel teilgenommen, der vom portugiesischen Minister für Wirtschaft und digitalen Wandel, Pedro Siza Vieira, geleitet wurde. Die Diskussionen der europäischen Wirtschaftsminister konzentrierten sich auf Industriepolitik und die Regulierung digitaler Plattformen.

Beispiel Liberty Steel   

Die Minister befassten sich mit der neuen Industriestrategie, die Anfang Mai von der Europäischen Kommission vorgestellt wurde. Diese Strategie zielt darauf ab, die Auswirkungen der COVID-19-Krise zu berücksichtigen, die sowohl die strategische Abhängigkeit der Europäischen Union als auch die Fragilität des Binnenmarktes offenbarte, da viele Länder im vergangenen Jahr Grenzkontrollen oder andere Barrieren eingeführt hatten. 


(FILES) In this file photo taken on January 24, 2019 A picture taken on January 24, 2019 shows a sign inside the plant of English steel and metals company Liberty House, Liberty Aluminium Dunkerque, in Dunkirk, northern France. - British-based steelmaker Liberty Steel on May 24, 2021 launched a major restructuring to sell part of its UK assets after the collapse of financier Greensill. (Photo by DENIS CHARLET / AFP)
Liberty Steel stellt Werke zum Verkauf
In Großbritannien und Australien werden Werke verkauft und Firmenteile umstrukturiert.


Nach dem Ministerratstreffen hatte Franz Fayot ein bilaterales Treffen mit dem EU-Kommissar für den Binnenmarkt, Thierry Breton, um Maßnahmen zur Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit der europäischen Industrie, insbesondere des Stahlsektors, zu besprechen. Der Sektor wurde von der Kommission als ein strategischer Sektor identifiziert, der gestärkt werden muss. 

Im Anschluss an das Treffen sagte Fayot: „Das Beispiel Liberty Steel hat einmal mehr die Kluft zwischen dem erklärten Ziel, eine starke Produktionskapazität in Europa zu erhalten, und der Realität des Rechtsrahmens aufgezeigt. Der regulatorische Rahmen sollte Investitionen besser fördern und gleichzeitig die grüne und digitale Transformation von energieintensiven Industrien wie Stahl unterstützen." Während des Treffens habe Kommissar Breton seine Entschlossenheit gezeigt, das europäische Umfeld für den Sektor zu verbessern.

Plattformen stärker in die Verantwortung nehmen  

Der Rat für Wettbewerbsfähigkeit tauschte sich außerdem über das Regulierungspaket für digitale Dienste aus. Der „Digital Services Act“ soll digitale Plattformen dazu verpflichten, illegale Inhalte besser zu beobachten und gegebenenfalls zu entfernen. Die neuen Regeln sollen bis Anfang 2022 fertiggestellt werden, um sicherzustellen, dass der Online-Handel, der seit Beginn der Krise rasant wächst, EU-weit klaren und harmonisierten Regeln unterworfen ist. 

Die vorgeschlagene Verordnung „Digital Markets Act„ zielt darauf ab, die Plattformen zu definieren, die aufgrund ihrer Größe und ihres Einflusses eine dominante Rolle als Internet-Gatekeeper spielen, und eine Reihe von als unlauter erachteten Geschäftspraktiken zu verbieten. Dies sind im Wesentlichen Google, Amazon, Facebook und Apple. „Es ist wichtig, dass Europa die Initiative ergreift und klare und transparente Spielregeln aufstellt“, betonte Fayot.

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