Protest gegen Dakota Access Pipeline

Luxemburg soll den Geldhahn zudrehen

Umweltschützer und ein Stamm der Sioux fürchten Wasserverunreinigungen und eine Beeinträchtigung heiliger Stätten.
Umweltschützer und ein Stamm der Sioux fürchten Wasserverunreinigungen und eine Beeinträchtigung heiliger Stätten.
Foto: AFP

(aa) - Eine Öl-Pipeline im US-Bundesstaat North Dakota soll unter Präsident Donald Trump nun auf ihrer umstrittenen Route weitergebaut werden. Sein Vorgänger Barack Obama hatte das Vorhaben zunächst stoppen lassen. Die Route führt an einem Indianerreservat entlang. Umweltschützer und ein Stamm der Sioux fürchten Wasserverunreinigungen und eine Beeinträchtigung heiliger Stätten.

In einem öffentlichen Aufruf haben sich am Donnerstag mehrere Personen aus dem Umfeld luxemburgischer Nichtregierungs- und Hilfsorganisationen wie Etika, Frères des Hommes, Greenpeace, Caritas zu Wort gemeldet und gefordert, dass der luxemburgische Staat, die Bank BNP Paribas sowie der öffentliche Pensionsfonds Luxemburgs die Dakota Access Pipeline nicht mehr finanziell unterstützen sollen.

Insgesamt seien 35 Finanzinstitute an der Finanzierung der Pipeline beteiligt oder stellten Kredite für das Projekt zur Verfügung. Dazu gehöre auch die BNP Paribas, an der der Luxemburger Staat beteiligt sei, so der Aufruf. Auch der öffentliche Pensionsfonds Luxemburgs unterstütze die Bau- und Betreiberfirmen durch Obligationen in Millionenhöhe. Darüber hinaus investiere der öffentliche Pensionsfonds Luxemburgs Geld in zahlreiche Banken, die am Projekt beteiligt seien. (siehe Energy Transfer Partners, Seiten 224 und 260; Sunoco Logisitc Partners, Seiten 238 und 264).

Unterzeichnet wurde der Aufruf von Magali Paulus, Jean-Sébastian Zippert, Martina Holbach, Nathalie Oberweis, Carole Reckinger, Michel Decker, Jean Feyder, Véronique Faber, Christine Dahm, Thierry Defense, Gilles Dacheux und dem früheren Lénk-Abgeordneten Justin Turpel.

Die Dakota Access Pipeline soll Öl von den Tausenden Frackingbohrstellen North Dakotas in den Staat Illinois transportieren. Als Unternehmer hatte US-Präsident Donald Trump kräftig in die Pipeline-Betreiberfirma ETP.N und eine Holding (Phillips 66) investiert. Das fragliche Stück ist der letzte Abschnitt der rund 1900 Kilometer langen Pipeline. Das Projekt kostet rund 2,7 Milliarden US-Dollar (rund 2,53 Mrd Euro).

BNP Paribas verweist auf "höchste Standards"

Auf den luxemburgischen Aufruf angesprochen, teilte die BNP-Paribas-Gruppe über die BGL BNP Paribas in Luxemburg lediglich mit: "Wir sind uns sowohl der Problematik rund um die Dakota Access Pipeline als auch der Notwendigkeit der Stakeholder des Projekts (Kreditgeber, Auftraggeber und Gemeinschaften) bewusst, einen konstruktiven und dauerhaften Dialog zu verfolgen. Dieser Dialog findet statt."

Weiter hieß es, als BNP Paribas sei man zu den höchsten Standards verpflichtet, indem man mit Unternehmen arbeite, die die Gesetze an den Standorten, an denen sie tätig seien, respektierten und indem man - als Unterzeichner der Äquator-Prinzipien - dafür sorge, dass alle gesellschaftlichen und ökologischen Aspekte mit der gebotenen Sorgfalt geprüft würden, bevor man sich in Projekten engagiere. 

Mit Material von dpa