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EU will Stresstest bei Twitter durchführen
Wirtschaft 01.12.2022
Warnung an Elon Musk

EU will Stresstest bei Twitter durchführen

Der „Vogel“ wird in der Europäischen Union nicht so „frei“ fliegen können, wie Elon Musk es gern hätte.
Warnung an Elon Musk

EU will Stresstest bei Twitter durchführen

Der „Vogel“ wird in der Europäischen Union nicht so „frei“ fliegen können, wie Elon Musk es gern hätte.
Foto: AFP
Wirtschaft 01.12.2022
Warnung an Elon Musk

EU will Stresstest bei Twitter durchführen

Binnenmarktkommissar Thierry Breton hat den neuen Twitter-Chef Elon Musk vor „enormer Arbeit“ beim Umbau der Nutzerrichtlinien gewarnt.

(Bloomberg) – Die Exekutive der Europäischen Union wird Anfang nächsten Jahres einen Stresstest am Hauptsitz von Twitter durchführen. Der Digitalchef der EU warnte Elon Musk vor, dass er „enorme Arbeit“ vor sich habe, um die Gesetze der EU, den sogenannten „Digital Services Act“, zur Moderation von Inhalten einzuhalten. 


(FILES) In this file photo illustration taken on January 08, 2021, the suspended Twitter account of US President Donald Trump appears on a laptop screen in San Anselmo, California. - Trump's once-blocked Twitter account reappeared on the platform on November 19, 2022, minutes after company owner Elon Musk announced he was lifting the 22-month suspension on the former president over incitement of violence. Trump's account -- dormant since days after the January 6, 2021 riot at the US Capitol by his supporters -- was visible to users after Musk tweeted that "Trump will be reinstated" following a poll on the subject. (Photo by JUSTIN SULLIVAN / GETTY IMAGES NORTH AMERICA / AFP)
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„Twitter muss transparente Nutzerrichtlinien einführen, die Moderation von Inhalten deutlich verstärken und die Meinungsfreiheit schützen, Desinformation entschlossen angehen und gezielte Werbung einschränken“, schrieb Binnenmarktkommissar Thierry Breton in einem Bericht. „All dies erfordert ausreichende KI und Humanressourcen, sowohl in Bezug auf den Umfang als auch auf die Fähigkeiten. Ich freue mich auf Fortschritte in all diesen Bereichen, und wir werden uns vor Ort ein Bild von Twitters Bereitschaft machen.“

Breton sagte, der Stresstest werde Twitter dabei helfen, die neue EU-Verordnung über digitale Dienste vor wichtigen Fristen zu erfüllen und sich auf eine obligatorische unabhängige Prüfung vorzubereiten. 

Massive Strafen bis hin zur Sperrung

Der „Digital Services Act“ (DSA) verlangt von den Unternehmen, illegale Inhalte zu entfernen und aggressiver gegen Desinformation und Hassreden vorzugehen. Unternehmen können mit Geldstrafen von bis zu sechs Prozent ihres Jahresumsatzes belegt oder sogar gesperrt werden, wenn sie die Regeln wiederholt verletzen. 

Die Regulierungsbehörden hatten nach der Übernahme der einflussreichen Social-Media-Plattform durch Musk Bedenken geäußert. Die Betonung der freien Meinungsäußerung durch den CEO und der drastische Personalabbau dürften es dem Unternehmen erschweren, die EU-Gesetze einzuhalten, darunter die bevorstehenden Vorschriften zur Moderation von Inhalten und die bestehenden Datenschutzbestimmungen. 

Breton hatte Musk bereits früher gewarnt, dass er sich an die EU-Gesetze halten muss. Nachdem die Übernahme von Musk durch Twitter abgeschlossen war, twitterte der neue Eigentümer: „Der Vogel ist frei“, worauf Breton antwortete: „In Europa wird der Vogel nach unseren Regeln fliegen.“ 

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