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EU kündigt Vergeltungszölle auf US-Produkte an
Wirtschaft 2 Min. 31.05.2018

EU kündigt Vergeltungszölle auf US-Produkte an

EU kündigt Vergeltungszölle auf US-Produkte an

Martin Gerten/dpa
Wirtschaft 2 Min. 31.05.2018

EU kündigt Vergeltungszölle auf US-Produkte an

Der Handelsstreit zwischen den USA und den Europäern droht zu eskalieren. Die Trump-Regierung macht ernst und brummt Unternehmen aus der EU Strafzölle auf. Die Antwort aus Brüssel ließ nicht lange auf sich warten.

(dpa) - Unternehmen aus der Europäischen Union müssen künftig Strafzölle auf Exporte von Stahl und Aluminium in die USA zahlen. Das gab US-Wirtschaftsminister Wilbur Ross am Donnerstag in einer Telefonkonferenz bekannt.

Reaktion aus Brüssel

EU-Kommissionspräsident Juncker sagte am Donnerstag, die EU sei weiter der Auffassung, die Zölle seien nicht gerechtfertigt und verstießen gegen die Regeln der Welthandelsorganisation. „Dies ist Protektionismus, klar und einfach“, sagte Juncker. Die EU habe deutlich gemacht, dass sie nicht verhandeln wird, solange sie bedroht wird. Die USA spielten in die Hände derer, die für die Überkapazitäten auf den weltweiten Stahlmärkten verantwortlich sind, sagte Juncker, ohne China namentlich zu erwähnen. Ross hatte erklärt, China sei nicht der einzige Verantwortliche für Überkapazitäten. Die USA kaufen den meisten Stahl vom Nachbarn Kanada.

Brüssel hatte zugleich angekündigt, auf die US-Entscheidung zu reagieren und ihrerseits Zölle auf US-Produkte wie Motorräder, Whiskey oder Jeans zu erheben. Trump brachte daraufhin Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos ins Spiel. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte noch am Donnerstag bekräftigt, es werde eine starke Antwort der EU geben. Ross warnte die Europäer dagegen vor einer Eskalation, falls sie mit Vergeltungszöllen antworten.

"Wir waren nicht bereit, diese Bedingung zu erfüllen"

Die Europäer hatten seit Monaten mit Washington über die angekündigten Zölle von 25 Prozent auf Einfuhren von Stahlprodukten und zehn Prozent auf Aluminium gestritten. Die EU wollte sich nicht erpressen lassen und verlangte, von den Zöllen bedingungslos und unbefristet ausgenommen zu werden. Erst dann sollte über mögliche Handelserleichterungen für die US-Wirtschaft gesprochen werden. Dazu sagte Ross: „Wir waren nicht bereit, diese Bedingung zu erfüllen.“

Die USA stellten als Alternative für die Zölle Ausfuhrobergrenzen zur Debatte. Dies hätte nach Berechnungen des US-Handelsministerium den gleichen Effekt auf die angestrebte höhere Auslastung der US-Stahlindustrie wie die Strafzölle.

Bis zuletzt war um einen Kompromiss gerungen worden. Doch auch ein Krisengespräch zwischen EU-Handelskommissarin Cecilia Malmström und Ross am Rande einer Konferenz der Industrieländerorganisation OECD in Paris brachte am Mittwoch keinen Durchbruch.

Brüssel hatte zugleich angekündigt, auf Zollerhebungen zu reagieren und ihrerseits Zölle auf US-Produkte wie Motorräder, Whiskey und Jeans zu erheben. Trump brachte daraufhin Einfuhrzölle von bis zu 25 Prozent auf Autos ins Spiel. Frankreichs Wirtschaftsminister Bruno Le Maire hatte noch am Donnerstag bekräftigt, es werde eine starke Antwort der EU geben. Ross warnte die Europäer dagegen vor einer Eskalation, falls sie mit Vergeltungszöllen antworten.


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