EU-Kommission warnt vor hohen Schulden

Teddy JAANS

„Jeder kann anhand der Zahlen sehen, dass die Situation in Italien sich nicht verbessert“, sagte EU-Vizekommissionspräsident Jyrki Katainen nach der Sitzung der EU-Kommissare am Dienstag in Straßburg.

(dpa) - Die EU-Kommission zeigt sich angesichts der aus ihrer Sicht stagnierenden Wirtschafts- und Finanzlage in Italien besorgt. „Jeder kann anhand der Zahlen sehen, dass die Situation in Italien sich nicht verbessert“, sagte EU-Vizekommissionspräsident Jyrki Katainen nach der Sitzung der EU-Kommissare am Dienstag in Straßburg. „Sämtliche Italiener sollten wissen, wie die Lage wirklich ist.“

Die EU-Kommission wird voraussichtlich in der kommenden Woche ihre ersten Einschätzungen zu den Haushaltsentwürfen der 19 Euro-Staaten für das kommende Jahr veröffentlichen. Am Ende dieses Prozesses, der etwa bis Sommer dauern wird, können im äußersten Fall Sanktionen stehen, wenn ein Land gegen mögliche Auflagen verstößt. Diese müssten allerdings auch von den EU-Staaten verabschiedet werden. In der Praxis wurden sie noch nie verhängt.

Schuldenquote von 132,1 Prozent

Den sogenannten Maastricht-Kriterien zufolge darf etwa die Neuverschuldung drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht übersteigen, die Gesamtverschuldung darf maximal 60 Prozent des BIP betragen. Einzelnen Ländern können zudem weitere Vorgaben gemacht werden, um längerfristig etwa die Gesamtverschuldung zu senken.

Italiens Regierung hatte unlängst bekanntgegeben, beim Abbau der Neuverschuldung voraussichtlich nicht so schnell voranzukommen, wie gedacht. Das Defizit soll demnach von 2,1 Prozent in diesem Jahr auf 1,6 Prozent im kommenden Jahr sinken. Ursprünglich war die Regierung von 1,2 Prozent ausgegangen. Das Land weist nach Griechenland die höchste Schuldenquote - also das Verhältnis der Staatsschulden zur Wirtschaftsleistung - in Europa auf. Die EU-Kommission erwartet dort für 2017 eine Schuldenquote von 132,1 Prozent, für 2018 von 130,8 Prozent.

Spätestens im Frühjahr 2018 wird in Italien gewählt. Derzeit liegt die eurokritische Fünf-Sterne-Bewegung in Umfragen vor den Sozialdemokraten.

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