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Das Ende des freien Internets?
EU-Parlamentsmitglied und Berichterstatter Axel Voss (CDU) reagiert direkt nach der Abstimmung.

Das Ende des freien Internets?

Foto: AFP
EU-Parlamentsmitglied und Berichterstatter Axel Voss (CDU) reagiert direkt nach der Abstimmung.
Wirtschaft 12.09.2018

Das Ende des freien Internets?

Das Europaparlament hat sich bei der umstrittenen Reform des EU-Urheberschutzes auf eine gemeinsame Position geeinigt.

(dpa) - Das Europaparlament hat sich bei der umstrittenen Reform des EU-Urheberschutzes auf eine gemeinsame Position inklusive des Leistungsschutzrechts für Presseverleger geeinigt. Auf die explizite Einführung von Upload-Filtern verzichtet der Vorschlag, der am Mittwoch vom Parlament angenommen wurde.

Der verantwortliche Berichterstatter Axel Voss (CDU) kann nun in die Verhandlungen mit den Mitgliedstaaten eintreten. Noch vor zwei Monaten hatte das Parlament die Vorschläge von Voss abgelehnt.


ARCHIV - 20.08.2014, Schleswig-Holstein, Neumünster: Zahlreiche Glasfaserkabel, unter anderem zur Übertragung von Hochgeschwindigkeitsinternet, laufen an einem Verteilerpunkt zusammen. (zu dpa «Parkplatzsensoren und Hebammen-Chat: Darmstadt wird Digitalstadt» vom 17.06.2018) Foto: Daniel Reinhardt/dpa +++ dpa-Bildfunk +++
Das freie Netz in Gefahr? EU-Parlament stimmt über Urheberrecht ab
Die Fronten sind verhärtet wie selten: Der Rechtsausschuss im Europaparlament stimmt am Mittwoch über seine Haltung zum europäisch einheitlichen Copyright ab.

Die Position des Europaparlaments sieht damit die Einführung des sogenannten Leistungsschutzrechts (LSR) vor. Danach sollten Plattformen wie Google News künftig nicht mehr ohne Weiteres Überschriften oder Ausschnitte von Pressetexten anzeigen dürfen. Sie bräuchten eine Erlaubnis der Verlage und müssten gegebenenfalls dafür zahlen.

Dagegen sind in dem Text die umstrittenen Upload-Filter nicht ausdrücklich erwähnt, die in der Diskussion über die Reformpläne immer wieder Anlass für Kritik waren. Gleichzeitig sieht der Voss-Vorschlag jedoch vor, dass die Verantwortung - die Haftung - für Uploads, also das Heraufladen von Inhalten, bei den Plattformen liegt. Kritiker erwarten deshalb, dass die Plattformen alles tun werden, um keine Rechte zu verletzen - und deshalb Upload-Filter einführen werden.

Die Reform des EU-Urheberrechts soll das Copyright ans digitale Zeitalter anpassen. Zeitungsverlage, Autoren, Plattenfirmen und andere Rechteinhaber sollen durch die neuen Vorschriften zum Urheberrecht fairer für ihre Leistung entlohnt werden. Kritiker sehen durch die Vorschläge das freie Internet bedroht.


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