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Clearstream-Affäre: Urteil gegen Backes
Wirtschaft 2 Min. 15.03.2012

Clearstream-Affäre: Urteil gegen Backes

Die Aussichten auf eine erfolgreiche Abwendung des Urteils werden als gering eingeschätzt.

Clearstream-Affäre: Urteil gegen Backes

Die Aussichten auf eine erfolgreiche Abwendung des Urteils werden als gering eingeschätzt.
Tessy Hansen
Wirtschaft 2 Min. 15.03.2012

Clearstream-Affäre: Urteil gegen Backes

Die Strafkammer des Bezirksgerichts Luxemburg hat in der Verleumdungsklage von André Lussi, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Clearstream, und der Gesellschaft Clearstream Banking gegen Ernest Backes ein Urteil gesprochen. Der Co-Autor des Skandalbuches „Révélation$“ wurde unter anderem zu einer Geldstrafe in Höhe von 4.000 Euro verurteilt.

Die Strafkammer des Bezirksgerichts Luxemburg hat in der Verleumdungsklage von André Lussi, ehemaliger Vorstandsvorsitzender von Clearstream, und der Gesellschaft Clearstream Banking gegen Ernest Backes ein Urteil gesprochen.

Unter dem Vorsitz der Richterin Christina Laplume wurde Backes, Co-Autor des Skandalbuches „Révélation$“, zu einer Geldstrafe in Höhe von 4.000 Euro verurteilt. Außerdem muss Backes in verschiedenen Tageszeitungen auf seine Kosten einen vom Gericht vorgeschriebenen Auszug des Urteils veröffentlichen. Daraus wird u. a. hervorgehen, dass Backes verurteilt wurde und er Lussi sowie Clearstream zu Unrecht der Geldwäsche im großen Stil und anderer schwerer Vergehen beschuldigt hatte.

Als zulässig bestätigt hat das Gericht zudem die Zivilklage von Lussi und Clearstream gegen Backes, der in beiden Fällen zur Zahlung eines obligatorischen Euros sowie zur Übernahme der Kosten des Verfahrens verurteilt wurde.

Das Gericht hat bestimmt, dass Backes in den Tageszeitungen „Luxemburger Wort“, „Tageblatt“, „Le Monde“, Frankfurter Allgemeine Zeitung“, „Neue Züricher Zeitung“ und „Financial Times“ einen vorgeschriebenen Text abdrucken lassen muss. Die Veröffentlichung muss innerhalb von 15 Tagen erscheinen, nachdem das Urteil rechtskräftig geworden ist. Gegen die richterliche Entscheidung des Bezirksgerichts vom 12. Februar kann Backes Berufung einlegen, was bis dato noch nicht geschehen ist. Die Aussichten auf eine erfolgreiche Abwendung des Urteils werden als gering eingeschätzt.

„Clearstream-Affäre“: Ein Sturm im Wasserglas

Die „Clearstream-Affäre“ hatte 2001 den Finanzplatz Luxemburg tief erschüttert. Die Affäre, die sich fünf Jahre später als Sturm im Wasserglas entpuppte, wirkt noch immer nach, wie das jüngste Urteil des Bezirksgerichts belegt. Auslöser bildete das Buch „Révélation$“, das im Februar 2001 im französischen Verlag „Les Arènes“ erschien. Darin erhoben die Autoren Denis Robert und Ernest Backes schwere Vorwürfe gegen den luxemburgischen Finanzdienstleister Clearstream. Die Rede war von Geldwäsche im großen Stil, Bilanzfälschung und Steuerhinterziehung.

Die Luxemburger Staatsanwaltschaft hatte daraufhin eine Untersuchung gegen den damaligen Vorstandsvorsitzenden André Lussi sowie fünf weitere führende Angestellte eingeleitet. Lussi wurde am 15. Mai 2001 von seinem Posten suspendiert. Es dauerte fünf Jahre, bis am 27. April 2006 die Staatsanwaltschaft mitgeteilt hatte, dass an den Vorwürfen gegen Lussi nichts dran ist und die Untersuchung eingestellt wird. Bereits 2004 waren die Ermittlungen gegen die Gesellschaft selbst eingestellt worden.

Im Nachhinein bezeichnete sich Lussi, der in seiner 13-jährigen Tätigkeit maßgeblich am Erfolg des luxemburgischen Wertpapierabwicklers beteiligt war, als „Opfer einer feindlichen Übernahme“. In der Zwischenzeit hatte sich nämlich die Deutsche Börse, die zuvor 50 Prozent an Clearstream gehalten hatte, die Gesellschaft gänzlich einverleibt.