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Ausschuss im EU-Parlament stimmt für Leistungsschutz und Uploadfilter
Der vom Ausschuss zugestimmte Entwurf sieht außerdem vor, dass Online-Plattformen künftig schon während des Hochladens die Inhalte prüfen müssen.

Ausschuss im EU-Parlament stimmt für Leistungsschutz und Uploadfilter

Foto: Lukas Schulze/dpa
Der vom Ausschuss zugestimmte Entwurf sieht außerdem vor, dass Online-Plattformen künftig schon während des Hochladens die Inhalte prüfen müssen.
Wirtschaft 3 Min. 21.06.2018

Ausschuss im EU-Parlament stimmt für Leistungsschutz und Uploadfilter

Prominente Kritiker sagen, das freie Internet sei bedroht. Am Mittwoch hat ein Ausschuss im EU-Parlament über das europäische Copyrights abgestimmt. Das Ergebnis war denkbar knapp - und widerspricht sogar dem deutschen Koalitionsvertrag.

(dpa) - Der Rechtsausschuss des Europaparlaments hat sich für die umstrittene Einführung von Upload-Filtern ausgesprochen. Außerdem soll bei der europaweiten Urheberrechtsreform ein Leistungsschutzrecht für Presseverlage eingeführt werden. Beide Vorhaben erhielten am Mittwoch in einer Abstimmung im maßgeblichen Ausschuss eine knappe Mehrheit. Kritiker sehen in den möglichen Neuregelungen eine Gefahr für das freie Internet.

Grundlage des Entwurfs, über den der Rechtsausschuss abstimmte, war ein Gesetzesvorschlag, den der damalige EU-Digitalkommissar Günther Oettinger 2016 vorgelegt hatte ...

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