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769 Millionen Euro für Kurzarbeit
Wirtschaft 22.09.2021
Pandemiehilfe für Betriebe

769 Millionen Euro für Kurzarbeit

98 Prozent der überzahlten Hilfen für pandemiebedingte Kurzarbeit wurden bereits zurückbezahlt. „Eine gute Nachricht“, nannte es Minister Dan Kersch.
Pandemiehilfe für Betriebe

769 Millionen Euro für Kurzarbeit

98 Prozent der überzahlten Hilfen für pandemiebedingte Kurzarbeit wurden bereits zurückbezahlt. „Eine gute Nachricht“, nannte es Minister Dan Kersch.
Foto: Anouk Antony
Wirtschaft 22.09.2021
Pandemiehilfe für Betriebe

769 Millionen Euro für Kurzarbeit

Annette WELSCH
Annette WELSCH
Arbeitsminister Dan Kersch zieht aktuelle Bilanz: Rund 395 Millionen Euro wurden zu viel ausbezahlt. Der Covid-Check in Betrieben wird eventuell im Oktober ermöglicht.

Das oberste Ziel sei klar: Die Impfquote muss von derzeit 76 auf mindestens 85 Prozent ansteigen, um alle Covid-Maßnahmen aufheben zu können, wie verschiedene Länder es schon getan haben. „Wenn das bis zum Auslaufen des  Covid-Gesetzes im Oktober nicht erreicht ist, könnte der  Covid-Check in den Betrieben eine Option sein, die mit dem nächsten Gesetz eingeführt werden könnte“, sagte Arbeitsminister Dan Kersch (LSAP) am Mittwoch. 


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Dann könnten die Betriebe, die das wollen, den Covid-Check verlangen. Bei einem Arbeitnehmer, der ihn verweigert, spielten dann dieselben Regeln wie wenn ein Angestellter gegen die Sicherheits- und Gesundheitsmaßnahmen verstoßen würde. Das heißt Sanktionen bis hin zur Entlassung. „Die Gewerkschaften wären nicht froh darüber“, bekannte Kersch.  

Kurzarbeit kostete 769 Millionen Euro

Kersch stellte die aktuellen Zahlen der Kurzarbeit vor. „Die Zahlen variieren täglich, eine Bilanz ist nicht einfach“, erklärte er. Seit Anfang der Pandemie wurden 1,164 Milliarden Euro an die Betriebe ausbezahlt. Da dabei über Vorauszahlungen verfahren wird, kam es zu Überzahlungen. 


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„769 Millionen Euro waren reell geschuldet, rund 395 Millionen wurden zu viel ausbezahlt. Die gute Nachricht ist aber, dass fast 98 Prozent mittlerweile wieder zurückkamen. 8,5 Millionen müssen nun noch eingetrieben werden, davon sind für 7,1 Millionen bereits Verfahren von der Steuerverwaltung eingeleitet worden“, betonte Kersch. 735.000 Euro müssen abgeschrieben werden, denn die Betriebe sind in Konkurs oder bestehen nicht mehr. 

Fünf Fälle von Betrug angezeigt

Rund 577.000 Euro betreffen 83 Betriebe aus dem Horesca-Sektor. „Hier warten wir noch angesichts ihrer vulnerablen Situation ab und machen noch keinen Druck.“ Es sei aber von Anfang an klar gewesen, dass das Geld nur für Gehälter genommen werden kann. Bei fünf Betrieben wurde das Dossier wegen Verdachts auf Betrug an die Staatsanwaltschaft weitergereicht.

Insgesamt haben 1.892 Betriebe aus dem Horesca-Sektor, der ja besonders betroffen war, mehr oder weniger lang von der Kurzarbeit profitiert. Sie bekamen 226 Millionen Euro ausbezahlt und das läuft auch noch bis Dezember weiter. 

159 Betriebe haben Kurzarbeit wegen der Überschwemmungen beantragt, davon wurden 13 vom Konjunkturkomitee verweigert. 76 Betrieben wurden bislang insgesamt 266.000 Euro bewilligt. 

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