(str) - Jedes einzelne Regierungsmitglied danach zu bewerten, wie viele von den Versprechen aus dem Koalitionsabkommen es einhält, das bezweckt der Mouvement Ecologique mit einem neuen Internet-Tool, dem „Mecoskop“. Im Vordergrund steht dabei die Nachhaltigkeit der Regierungsarbeit. Sinn der Aktion ist es, die Regierung nach ihren eigenen Maßstäben zu messen.
99 Versprechen haben die Verantwortlichen des Mouvement Ecologique im Koalitionsabkommen ausgemacht. „Eigentlich waren es nur 98“, gesteht die Meco-Präsidentin Blanche Weber. „Doch 99 ist eben eine schönere Zahl. Deshalb haben wir ein Versprechen in zwei aufgeteilt.“
Teil des „Mecoskop“ ist eine Art grafisches Barometer. Anhand einer Skala kann auf einen Blick der Stand der Umsetzung, der im Regierungsprogramm angekündigten Maßnahme, eingesehen werden.
„So kann der Internetnutzer jetzt schon auf einen Blick feststellen, dass Jean-Claude Juncker noch nichts unternommen hat im Sinne einer grünen Informatik beim Staatsdienst,“ so Blanche Weber. „Oder etwa, dass wir seit der Regierungserklärung noch nichts von Octavie Moderts Plänen zum proaktiven Denkmalschutz gehört haben.“
Allerdings, betont die Meco-Präsidentin weiter, sollte man jetzt noch nicht zu streng sein mit den einzelnen Regierungsmitgliedern, denn diese seien ja schließlich erst knapp 200 Tage im Amt. Dennoch wundert Blanche Weber sich, dass in dieser Zeit eigentlich noch kaum Aussagen zu nachhaltiger Entwicklung gemacht wurden.
„Wir haben das Gefühl, dass das vielgepriesene Nachhaltigkeitsministerium jetzt schon überfordert ist“, meint Weber. „Vor allem bei der internen Organisation scheint es Probleme zu geben.“
Verschiedene Minister werden indes im „Mecoskop“ verschont. „Das kommt daher, dass diese Regierungsmitglieder einfach keine Versprechen in Sachen Nachhaltigkeit in die Regierungserklärung mit eingebracht haben“, betont Blanche Weber. „Somit können wir sie in dieser Hinsicht auch nicht bewerten.“ Es fehlen Luc Frieden, François Biltgen, Marie-Josée Jacobs, Mady Delvaux-Stehres, Nicolas Schmit und Françoise Hetto-Gaasch.
Das „Mecoskop“ wurde am Freitag unter der Adresse www.meco.lu freigeschaltet. Auf der Startseite werden immer die neuesten Entwicklungen angezeigt. Jeder der 99 Punkte wird im Detail erklärt. „Nicht jeder weiß was es mit den sektoriellen Plänen in der Landesplanung auf sich hat“, unterstreicht Blanche Weber. „Da wollen wir Abhilfe schaffen.“
Abgekupfert hat der Meco ihr „Mecoskop“ übrigens beim amerikanischen „Obameter“. Dieses nimmt unter dem Motto „Tracking Obama's Campaign Promises“ die Umsetzung von Barack Obamas Wahlversprechen unter die Lupe.