Français
English
Versenden
)
Von Marc Glesener
Am heutigen Dienstag dürfte Jean-Claude Juncker vom Staatschef den Auftrag zur Bildung einer neuen Regierung erhalten. Vorerst bleibt jedoch politisch alles beim Alten: Am Tag eins nach den Wahlen, bat Großherzog Henri das Kabinett gestern, die Amtsgeschäfte weiterzuführen. Derweil wurden bereits erste Weichen für die Zukunft gestellt. Die Führungsgremien von CSV und LSAP analysierten am Abend die Wahlresultate. Stellungnahmen der Parteileader deuten auf die baldige Aufnahme von Koalitionsverhandlungen hin. Erklärtes Ziel ist eine Neuauflage von Schwarz-Rot.
"Das Land braucht eine stabile Regierung“, immer wieder hörte man am Wahlabend und auch am Tag danach eben diesen Satz. Vor allem die Spitzen von CSV und LSAP brachten auf diese Weise den Wunsch zum Ausdruck, gemeinsam weiterzumachen. Schließlich gehe es, wie sich der CSV-Spitzenkandidat am Sonntagabend vor seiner Basis ausgedrückt hatte, „um die Sache des Landes“. Im Parlament würde es eine Neuauflage von Schwarz-Rot auf eine starke Mehrheit (39 von 60 Sitzen) bringen.
„Werden wir gefragt, wollen wir Koalitionsverhandlungen mit der CSV aufnehmen“, sagte LSAP-Leader Jean Asselborn gestern am Rande der Beratungen der LSAP-Parteileitung. Diese Positionierung sei, so der Politiker, in seiner Partei nicht umstritten.
Dass es zu einem neuen Bündnis von CSV und LSAP kommen wird, davon gehen auch die Liberalen aus. Die DP-Führung setzte sich gestern eingehend mit dem Wahlergebis auseinander. Wie Parteichef Claude Meisch unterstrich, wolle man sich einer Einbindung in die Regierungsverantwortung nicht verweigern. Er gehe allerdings nicht davon aus, dass man mit einem entsprechenden Gesuch zu rechnen habe. Fazit: Die DP muss nach dem wenig schmeichelhaften Abschneiden bei der Wahl für weitere fünf Jahre die Oppositionsbank drücken. Bei den Liberalen soll, wie verlautete, der Erstgewählte im Bezirk Zentrum, Xavier Bettel, „stärker eingebunden“ werden.
Auf weitere Jahre in der Opposition stellen sich auch die Grünen ein. Eine Koalition mit der CSV, sprich ein politisches Kräfteverhältnis von 26 zu sieben Mandaten im Parlament sei kein gangbares Modell. „Was sollen wir da an programmatischen Inhalten durchsetzen können“, meinte der bisherige Fraktionschef François Bausch bei einer Pressekonferenz.
Bookmarken
Drucken
