Von Nadja Rafalski
Gemeinsam gegen prekäre Wohnsituationen in Cafés und privaten Unterkünften vorgehen, das möchte die Stadt Esch/Alzette zusammen mit der Polizei. Das Ziel: Migranten und solchen, die auf sozialen Wohnraum bzw. Mietraum angewiesen sind, angemessene Konditionen in ihren Bleiben ermöglichen. Die Kampagne „ Vivre dans des conditions humaines – la salubrité dans les cafés destinés à la location“ soll helfen, schwarze Schafe ausfindig zu machen und die Wohnbedingungen zu verbessern.
Es ist ein tägliches Drama, mit denen sich die Leute konfrontiert sehen, so Eschs Sozialschöffin Vera Spautz. Während es zahlreiche Betreiber gibt, die ihre Gebäude in einem einwandfreien Zustand halten würden, sehe sich die Gemeindeverwaltung auch mit Fällen konfrontiert, wo „blinde Profitgier“ auf dem Rücken sozial schwächerer Personen ausgelebt werde. Ein Zustand, gegen den man etwas unternehmen wolle.
Auf Initiative der Ausländerkommission habe sich die Stadtverwaltung gemeinsam mit der Polizei bereits im vergangenen Jahr an einen Tisch gesetzt, um über die weitere Vorgehensweise zu beraten. Dass sich die Wohnungssituation in Esch/Alzette dabei alles andere als rosig gestalte, mache die Situation nicht einfacher.
Neben der Hauptstadt Luxemburg verfügt die Minettemetropole als einzige Stadt über eigene Sozialwohnungen, knapp 400 Stück, die jedoch für den derzeitigen Bedarf nicht ausreichen, so Vera Spautz. Insofern appelliere sie auch an die Verantwortung der anderen Gemeinden bzw. Städte in Sachen sozialer Wohnungsbau aktiv zu werden. Harsche Kritik übte die Sozialschöffin auch an den nationalen Brauereien, die teils horrende Mietforderungen an die Betreiber der Cafés stellen.
„Wir sind es leid, den teils kriminellen Machenschaften zuzusehen und hoffen auf eine gütliche Einigung mit den Verantwortlichen“, so Vera Spautz. Daher bittet man auch die Betroffenen Anfang Januar 2009 zum Gespräch. Derweil hat man zusammen mit der Polizei eine Broschüre ausgearbeitet, die die genauen Richtlinien für Zimmer vorschreiben und die Mieter über ihre Rechte aufklären soll.
In einem angemessenen Zeitrahmen sollte den Vermietern der Zimmer auch die Gelegenheit gegeben werden, Mängel zu beheben und die Wohnbedingungen in den Räumlichkeiten zu verbessern, sowie für mehr Sicherheit zu sorgen. Juristische Konsequenzen strebe man erst in letzter Instanz an, wolle sie jedoch nicht ganz ausschließen. Jedoch dürfe sich hier niemand seiner Verantwortung entziehen.
In der Broschüre legt man zum Beispiel die Minimalgröße für einen Raum auf zwölf Quadratmeter fest und bestimmt, wie viele Personen einen Raum maximal bewohnen dürfen. Darüber hinaus müssen die sanitären Anlagen stimmen, jeder Bewohner ein eigenes Bett mit Matratze und Bettwäsche zur Verfügung haben, sowie über einen abschließbaren Schrank einen Tisch und einen Stuhl verfügen können.
Die Broschüre, die man gezielt auf Französisch und Portugiesisch veröffentlicht hat, soll in den Cafés ausliegen. Sie ist aber auch bei der Gemeindeverwaltung beim Service de logement erhältlich.
Gemeinsam mit der Escher Polizei der Bezirke Nord und Süd hatte man die Cafés auf dem Stadtgebiet in Augenschein genommen und diese Richtlinien festgehalten. Insgesamt wohnen in den Escher Cafés bis dato knapp 560 Personen, etwa 80 Prozent davon sind Ausländer, die meisten aus Portugal.