Ringen um die Macht

Hortense Bentz

Rund hundert Tage ist der Lissabon-Vertrag nun in Kraft: Hat sich etwas verändert? Im Bewusstsein und in der Wahrnehmung der europäischen und internationalen Öffentlichkeit wohl kaum. Die, wenn auch sehr schwierige Geburt des Vertrags war euphorisch begrüßt und infolgedessen mit der Erwartung überfrachtet worden, nun endlich würde die EU zur Ruhe kommen und zu sich selbst finden. Vergebliche Hoffnung! War der Vor-Lissabon-Diskurs geprägt vom Streit um Kompetenzen, Posten und Personen, so fällt Nach-Lissabon vor allem durch den Streit um Personen, Posten und Kompetenzen auf.

Am offensichtlichsten tritt dies an der Kritik an der Person Catherine Asthons zutage: Wahr ist, dass die Baroness of Upholland der kleinste gemeinsame Nenner war, auf den sich die Staats- und Regierungschefs einigen konnten. Wahr ist auch, dass die britische Lady die EU nicht unbedingt mit Glamour oder Charisma nach außen vertritt. Richtig ist allerdings auch, dass ihr Job mehr als eine Doppelbelastung ist: Sie muss zeitgleich ihren Platz als erste europäische „Außenministerin“ finden, einen Dienst mit bis zu 8 000 Beamten neu aufbauen, wichtige außenpolitische Akzente setzen und auf möglichst vielen Treffen und Gipfeln Präsenz markieren. Und dies alles inmitten des Kompetenzgerangels zwischen den europäischen Institutionen und den Mitgliedsländern.

Ob Ashton nun eine Fehlbesetzung ist oder nicht, darüber zu urteilen ist es im Dickicht europäischer Machtintrigen noch viel zu früh, selbst nach hundert Tagen. Vor allem aber ist die Kritik an ihrer Person auch stellvertretend für ganz andere Mechanismen. Die Gretchenfrage lautet: „Wer bestimmt die zukünftige Außenpolitik der Europäischen Union?“ Und bei der Suche nach einer Antwort geht es im Grunde um den alten Zwist: Wie viel EU und wie viel Nationalstaat soll in den neuen Europäischen Auswärtigen Dienst einfließen? Wie immer dreht sich alles um die Machtverhältnisse zwischen den verschiedenen EU-Akteuren, vor allem zwischen Kommission, Rat und Parlament. Es geht bei der Postenverteilung aber ebenso um den Einfluss von großen gegenüber kleinen Ländern wie um Eifersüchteleien zwischen den ganz großen Drei, nämlich Deutschland, Frankreich und Großbritannien. Leider war bisher wenig zu hören über des Pudels Kern. Wohin geht die europäische Außenpolitik? Welches sollen ihre Inhalte, welches ihre Ziele sein? Der europäische Kontinent hat heute – die Erkenntnis mag manchen immer noch schmerzen – längst nicht mehr die Bedeutung, die er einst in der Geschichte hatte. Welche Rolle also kann die EU im Konzert der Weltmächte spielen?

Oder sollte die Frage vielleicht anders gestellt werden: Wollen die europäischen Länder überhaupt gemeinsam handeln? Wollen einzelne Mitglieder nicht lieber allein, aber mit dem Gewicht der EU im Rücken, ihre Eigeninteressen durchsetzen? Die jüngsten Uneinigkeiten – und die Wirtschaftskrise hat sie schärfer als je zuvor zutage treten lassen – zeigen leider deutlich, dass die alten Nationalstaaten einen ausgeprägten Machtwillen haben, den sie nicht immer und unbedingt dem europäischen Gesamtkonzept unterordnen wollen. Das aber ist der falsche Weg. In einigen Wochen will Catherine Ashton ein Konzept vorlegen. Die Zeit drängt, die Weltpolitik steht nicht still, und die EU braucht eine Außenministerin, die sich nicht nur um Strukturen, sondern verstärkt auch um Inhalte kümmert: Der Nahe Osten, Iran, Afghanistan – das sind nur einige der Brennpunkte, in denen die EU ihr Gewicht stärken muss.

Auch die Beziehungen zu den USA, zu Russland und nahen Regionen wie dem Balkan wollen gefestigt werden. Die EU sollte endlich wirklich mit einer Stimme sprechen.