Vakuum

Wolf von Leipzig

Es war ruhig geworden um die deutsch-französische Zusammenarbeit in jüngster Zeit. Bei aller Symbolik und betonten Herzlichkeit zwischen Nicolas Sarkozy und Angela Merkel waren aufsehenerregende Initiativen die Ausnahme. Jetzt aber wollen Frankreich und Deutschland ihre Zusammenarbeit auf allen Feldern ausbauen.

Unerwarteter Bestandteil der soeben lancierten „Agenda 2020“ ist eine Abstimmung der Wirtschaftspolitik, die mittelfristig gar auf eine Art Wirtschaftsregierung angelegt ist. Diesbezügliche Initiativen hat Deutschland in der Vergangenheit meist abgeblockt, weil es französischen Dirigismus fürchtete. Doch nicht zuletzt unter dem Eindruck des taumelnden Euro-Mitglieds Griechenland will sich Merkel dem Werben Sarkozys nicht länger verschließen. Zur Beobachtung der Konjunktur- und Wirtschaftspolitik soll nun ein gemeinsames „Observatorium“ eingerichtet werden. In der Tat erscheint es nur schlüssig, dass in einer Währungsunion auch eine Kohärenz zwischen den Wirtschafts- und Finanzpolitiken unverzichtbar ist.

Insofern wirkt die jetzige „griechische Krise“ als ein heilsamer Schock, der in Zukunft vielleicht ähnlich fatale Entwicklungen vermeiden hilft. Natürlich wollen Paris und Berlin damit auch wieder Impulsgeber für die ganze EU werden. Tatsächlich ist es mit neuen Strukturen und neuen Ämtern allein nicht getan, wenn die EU in Zukunft ein ernstzunehmender Akteur bleiben will. Davon zeugt nicht zuletzt die Kakophonie in Europa unter EU-Präsident Van Rompuy, EU-Außenvertreterin Ashton, Spaniens EU-Ratsvorsitzender Zapatero und EU-Kommissionspräsident Barroso.

Diese Schwäche an der Spitze – die vielleicht nicht ganz unbeabsichtigt ist – füllen Frankreich und Deutschland nur allzugern aus – wie jetzt mit ihrer Initiative.