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Vor zehn Jahren setzte sich die EU ambitionierte Ziele: Mit Hilfe der Lissabon-Strategie wollte sich die Union binnen kurzer Zeit in einen wissensbasierten Wirtschaftsraum des 21. Jahrhunderts verwandeln. Schon 2000 war klar, dass ohne eine strukturelle Steigerung des Wirtschaftswachstums das Modell der sozialen Marktwirtschaft nicht finanzierbar ist. Die Bilanz fällt vernichtend aus: Im abgelaufenen Jahrzehnt hat die EU im Vergleich zu den USA, Ostasien und Südamerika an Wettbewerbsfähigkeit verloren. Symptomatisch werden Airbus-Flugzeuge heute auch in China, außerhalb der teuren Eurozone, gefertigt. Der Alte Kontinent schafft es in Zeiten guter Konjunktur nicht mehr, Wachstum zu generieren. Gleichzeitig wächst die Kostenschere bei den Sozialsystemen und bringt künftige Generationen um finanzpolitischen Gestaltungsspielraum.
Die Lage ist zwar ernst, aber nicht hoffnungslos: In den vergangenen Jahren hat die EU begonnen, den Binnenmarkt zu vollenden. Sie hat sich um wichtige Zukunftsmärkte im Osten erweitert. Und sie hat sich eine gemeinsame Währung gegeben. Damit diese Entscheidungen im Dienste der sozialen Marktwirtschaft in vollem Umfang zum Tragen kommen, muss die EU jetzt die Grundlagen für hohe Wachstumsraten schaffen. Die entsprechenden Politiken zwecks Übergang zu einer kohlenstoffarmen Wirtschaftsstruktur sind entwickelt. Damit sie umgesetzt werden, bedarf es einer konsequenten Anwendung des Lissabon-Vertrags. Der neue Vertrag hingegen bietet die womöglich letzte Chance, im kommenden Jahrzehnt die drohende Marginalisierung Europas abzuwenden.
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